Tz. 234
Stand: EL 133 – ET: 08/2023
Als Zweckbetriebe gelten nach § 68 Nr. 6 AO (Anhang 1b) auch die von den zuständigen Behörden genehmigten Lotterien und Ausspielungen, wenn der Reinertrag unmittelbar und ausschließlich zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke verwendet wird.
Tz. 235
Stand: EL 133 – ET: 08/2023
§ 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG (Anhang 5) kann aber nur dann eingreifen, soweit nicht die Befreiungstatbestände des § 4 Nr. 9 UStG (Anhang 5) in Betracht kommen, d. h., die Umsätze unterliegen dem Rennwett- und Lotteriegesetz.
Ausführlich s. "Lotteriesteuer" und s. "Lotterieveranstaltungen".
Dieser Inhalt ist unter anderem im Reuber, Die Besteuerung der Vereine enthalten. Sie wollen mehr?
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