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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / [Ohne Titel]

Thomas Stimpel, Ewald Dötsch
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Tz. 90

Stand: EL 118 – ET: 05/2025

Wird eine MG auf ihre TG verschmolzen und erhält der AE der MG als Ersatz für die wegfallende Beteiligung an der MG die bisher von dieser gehaltenen Anteile an der TG, führt dies hr-lich und auch stlich nicht zu einem Durchgangserwerb, dh zu einem Erwerb eigener Anteile durch die TG mit anschließender Sachauskehrung dieser Anteile an den AE der MG, sondern zu einem Direkterwerb durch den AE der MG (s Urt des BFH v 28.10.2009, BStBl II 2011, 315, weiter s UmwSt-Erl 2025 Rn 11.18). Für diese Lösung spricht insbes, dass ein Durchgangserwerb, wenn auch nur für eine jur Sekunde, zu einer dem dt Gesellschaftsrecht unbekannten "Kein-Pers-Kap-Ges" führen würde (s Schmitt/Schloßmacher, DStR 2010, 673, 674, unter Hinw auf § 20 Abs 1 Nr 3 UmwG). Anders, dh Durchgangserwerb, jedoch beim sog. Kap-Erhöhungs-Downstream-Merger (s Rödder in R/H/vL, 3. Aufl, § 12 UmwStG Rn 67).

In Fällen des Unternehmenskaufs ist es gängige Praxis, dass beim Erwerb der Anteile an der Zielgesellschaft (EG) eine TG des eigentlichen Erwerbers (AE) zwischengeschaltet wird, die kreditfinanziert im eigenen Namen die Anteile erwirbt. Wenn in einem nachgelagerten zweiten Schritt die Erwerbergesellschaft (TG) abwärts auf die Zielgesellschaft (EG) verschmolzen wird, sind die Anteile an der Zielgesellschaft (EG) im Wege des Direkterwerbs dem eigentlichen Erwerber (AE) zuzurechnen; die Bil der Zielgesellschaft (EG) wird wegen des verschmelzungsbedingten Untergangs der Zwischengesellschaft (TG) mit den Verbindlichkeiten zur Finanzierung des Anteilserwerbs an sich selbst belastet. Wegen der Frage, ob eine solche Abwärtsverschmelzung stlich eine vGA auslösen kann, s Vor §§ 11–13 UmwStG Tz 55.

 

Tz. 91

Stand: EL 118 – ET: 05/2025

Für den Fall, dass der AE der TG ein St-Ausländer ist, war bis...

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