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Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 3.3.1.3 Fallgruppen

Prof. Dr. Gerrit Frotscher
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Rz. 486

Ausgangspunkt muss eine Analyse der Fälle sein, bei denen es zu einem doppelten Verlustabzug im In- und im Ausland, also zu einem "double dip" kommen kann.[1]

 

Rz. 487

Fall 1: Eine Körperschaft mit Sitz und Geschäftsleitung im Inland hat negative Einkünfte aus ausl. Quellen, etwa aus einer ausl. Betriebsstätte oder einer Beteiligung an einer ausl. Personengesellschaft. In diesem Fall kann es zur doppelten Berücksichtigung der ausl. negativen Einkünfte aufgrund der unbeschränkten Stpfl. im Inland und der beschränkten Stpfl. im Ausland kommen, wenn beiden Staaten das Besteuerungsrecht zusteht. Das ist möglich, wenn kein DBA existiert, ein DBA für diese Einkünfte die Anrechnungsmethode vorsieht oder ein Qualifikationskonflikt besteht. In dieser Fallgruppe können nur Verluste mit Auslandsbezug betroffen sein, weil es, abgesehen von einem Qualifikationskonflikt, kaum denkbar ist, dass Einkünfte aus einer inl. Quelle bei einer Körperschaft mit Sitz und Geschäftsleitung im Inland im Ausland steuerpflichtig sind. Gleichgelagert sind Fälle, in denen ein im Ausland ansässiger Stpfl. inl. Einkünfte (Verluste) erzielt. Diese Einkünfte können im Inland der beschränkten, im Ausland der unbeschränkten Stpfl. unterliegen. Diese Fallgruppe hat in beiden Alternativen keine Beziehung zur Organschaft, d. h., sie kommt auch außerhalb der Organschaft vor. § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG kann diese Fallgruppe daher nicht erfassen, da die Vorschrift sich ausdrücklich auf die Organschaft bezieht. Den bloßen "double dip" von Verlusten außerhalb einer Organschaft hat das Gesetz nicht zum Anlass einer einschränkenden Regelung genommen. Soweit es sich um die erste Alternative handelt, also um negative ausl. Einkünfte einer im Inland ansässigen Körperschaft, fallen diese unter § 2a EStG. Eine dem §...

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