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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 10.5.8 Entstehung eines veräußerungsgleichen Gewinns oder Verlusts nach § 17 Abs 4 S 1 EStG

Alexandra Pung, Torsten Werner
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Tz. 515

Stand: EL 80 – ET: 04/2014

Der Feststellung, ob und in welcher Höhe ein Verlust nach § 17 Abs 4 EStG angefallen ist, liegt eine stichtagsbezogene Gewinn- bzw Verlustermittlung eigener Art zugrunde (s Tz 235 ff, weiter s Centrale-Gutachtendienst; GmbHR 1997, 643).

Ein Gewinn aus der Rückzahlung von stlichem Einlagekonto entsteht im Zeitpunkt des Zuflusses der GA (s § 11 EStG) und bei beherrschenden Gesellschaftern im Zeitpunkt des Gewinnverteilungsbeschlusses (s Vfg der OFD Ffm v 11.09.2013, StEd 2013, 667). GlA s Eilers/R Schmidt (in H/H/R, § 17 EStG, Rn 278).

Der Zeitpunkt der stlichen Berücksichtigung des Auflösungsgewinns oder -verlusts richtet sich nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung. Dieser wird bei einer Auflösung mit anschließender Liquidation normalerweise mit deren Abschluss realisiert, weil regelmäßig erst dann feststeht, ob und in welcher Höhe der Gesellschafter mit einer Zuteilung oder Rückzahlung von Vermögen der Gesellschaft rechnen kann, welche nachträglichen AK der Beteiligung anfallen und welche Veräußerungs- oder Auflösungskosten der AE pers zu tragen hat (zB s Urt des BFH v 03.06.1993, BStBl II 1994, 162 und s Urt des FG HH v 11.07.2001, EFG 2001, 1445). Wegen weiterer Einzelheiten s Tz 516 ff. Dieser Zeitpunkt ist nach der neueren Rspr des BFH auch für die Prüfung der Beteiligungsgrenze iSd § 17 EStG maßgebend (s Beschl des BFH v 17.11.2004, BFH/NV 2005, 540; s Urt des BFH v 22.02.2005, BFH/NV 2005, 1518 und s Urt des FG München v 28.01.2004, EFG 2004, 801). Ebenfalls hierzu s Vfg der OFD Ffm v 19.07.2005 (DB 2005, 2048, 2050). Damit hat der BFH seine frühere Rspr (s Urt des BFH v 24.04.1997, BStBl II 1999, 339) aufgegeben, wonach für die Prüfung der Beteiligungsgrenze auf den zivilrechtlichen Auflösungszeitpunkt abzustellen ist. Ebenfal...

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