Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 9.2.2.2 Berichtigung fehlerhafter Buchwertansätze

Tz. 179a

Stand: EL 102 – ET: 06/2021

Stellt sich im Nachhinein heraus, dass einzelne Bw-Ansätze des eingebrachten BV beim Einbringenden materiell-rechtlich unzutr ermittelt worden sind (zB iR einer Bp beim Einbringenden) und werden diese Fehler korrigiert (weil die St-Festsetzungen des Einbringenden, die auf der/den fehlerhaften Bil basierten, noch änderbar sind), hat die Übernehmerin diese nunmehr richtig gestellten Bw zum stlichen Einbringungsstichtag zu übernehmen (Bil-Berichtigung der Übernahme-/Eröffnungs-Bil, s Tz 127 aE, bzw Berichtigung der Anlagen zu einer fortgeführten Einnahmen-Überschussrechnung) und ihrer Gewinnermittlung fortan zu Grunde zu legen. Ist die Gewinnfeststellung der übernehmenden Gesellschaft für das Einbringungsjahr nicht unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ergangen, kann die Feststellung nicht nach § 175 Abs 1 S 1 Nr 1 AO geändert werden. Denn die berichtigte Schluss-Bil des Einbringenden und die darauf basierende St-Festsetzung/Feststellung ist kein Grundlagenbescheid für die Gewinnfeststellung der Übernehmerin. Die Werteverknüpfung des § 24 Abs 3 UmwStG ist eine rein materiell-rechtliche Bestimmung und hat keine verfahrensrechtliche Bindungswirkung (wie bei der konzeptionell vergleichbaren Werteverknüpfung gem § 20 Abs 3 S 1 UmwStG; dazu s Brühl, GmbHR 2016, 748). Die Änderung der Buchansätze des Einbringenden zum Einbringungsstichtag ist ein "Ereignis" iSd § 175 Abs 1 S 1 Nr 2 AO; nämlich ein rechtlich bedeutsamer Vorgang in der Zeit nach Ergehen des Gewinnfeststellungsbescheids für die Übernehmerin, der sich auf die Vergangenheit auswirkt, wenn der geänderte Buchansatz zu einer Erhöhung/Minderung des Gewinns der Übernehmerin führt (zB über die AfA; zB s Urt des BFH v 12.10.2011, BStBl II 2012, 381 unter Rn 15). Wegen der stlichen Rechtsnach...