62 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Versandhandel" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Unter dem Begriff Einzelhandel wird eine Vertriebsform verstanden, in welcher Unternehmen aus dem Handel Waren verschiedener Hersteller beschaffen, zu einem Sortiment zusammenfügen und an nicht-gewerbliche Kunden, also Endverbraucher, verkaufen.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Arzneimittel - kein Herstellerrabatt auf durch Versandhandelsapotheke mit Sitz im Ausland eingeführte Importarzneimittel. Berechtigung zum Abschluss von Einzelverträgen. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) 1. § 130a Abs 1 SGB 5 erstreckt den so genannten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Protokollnotiz und Tarifvertrag. Protokollnotiz zum Tarifvertrag. Ablösungsprinzip bei Folgetarifvertrag. Vorrang der Wortlautauslegung. Erforderliche Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Tarifunterworfene Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Auslegung eines Tarifvertrages ist davon ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Teamleiters in einem SB-Warenhaus in Rheinland-Pfalz Orientierungssatz Sind Tätigkeitsbeispiele in tariflichen Vergütungsgruppen aus sich heraus nicht auslegbar, ist auf die Oberbegriffe zurückzugreifen. Das Regelbeispiel des “Abteilungsleiters” in Gehaltsgruppe V ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union. kein Anspruch auf Erstattung des sog Herstellerrabatts bei Einzelverträgen mit deutschen Krankenkassen Leitsatz (amtlich) Eine Apotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gerichtliche Feststellung der Dringlichkeit einer Versetzung mit Umgruppierung im Zustimmungsersetzungsverfahren Leitsatz (amtlich) § 100 BetrVG findet bei Ein- und Umgruppierungen Anwendung (a. A. BAG 27.01.1987 - 1 ABR 66/85 -). Leitsatz (redaktionell) 1. § 100 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ...mehr

Beteiligte Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Versorgung mit Hörgerätebatterien. Der 1924 geborene Kläger ist als Rentner Mitglied der beklagten Krankenkasse (KK); ehrenamtlich arbeitet er im Hörberatungs- und Informationszentrum des Deutschen Schwerhörigenbundes. Er leidet an Taubheit auf dem rechten und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungszuschuss. Rückzahlungspflicht. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses. Ausnahme von der Rückzahlungspflicht bei personenbedingter Kündigung. objektive Beweislast. Kündigung wegen Minderleistung Leitsatz (amtlich) Ein Eingliederungszuschuss ist gem § 92 Abs 2 S 1 SGB 3 ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 4. Februar 1994 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand I Die 1949 geborene Klägerin ist bei dem Sozialwerk des Deutschen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel in Sachsen. Tarifauslegung. Tarifbegriffe Warenhaus, Einkäufer, leitende Stellung und volle Verantwortung. Eingruppierung in der Privatwirtschaft Orientierungssatz Als “Warenhaus” ist allgemein ein großes Geschäft des Einzelhandels ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung - körperlich schwere Arbeit Orientierungssatz Hinweise des Senats: Fortführung der Rechtsprechung zum Begriff der körperlich schweren Arbeit: Urteile vom 7. November 1990 - 4 AZR 67/90 - AP Nr 41 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel und vom 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung einer Entgeltabrede als dynamische Inbezugnahme tariflicher Entgeltregelungen. Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede. Änderungsvertrag als „Neuvertrag”. gerichtliche Pflicht zur Ermittlung von Tarifverträgen. Auslegung einer Bezugnahmeregelung. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Apotheke. Teilnahme an Arzneimittelversorgung mittels individueller vertraglicher Vereinbarung mit einzelnen Krankenkassen. kein Anspruch auf Erstattung des sogenannten Herstellerrabatts. Herstellerrabatt verstößt nicht gegen Gemeinschaftsrecht. keine Ansprüche nach ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 6. Oktober 1993 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand I Der als Rentner bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte Kläger ist auf Kosten der ...mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. In Bayern werden die Löhne der gewerblichen Arbeitnehmer im Einzelhandel üblicherweise tariflich geregelt. 2. Unter den Begriff des Einzelhandels im Sinne des vorstehenden Leitsatzes fällt nicht der Versandhandel. Verfahrensgang Fundstellenmehr