593 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "E-Commerce" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Versandhandel einer niederländischen Apotheke Leitsatz (amtlich) 1. Eine niederländische Apotheke verstößt nicht gegen die wettbewerbsbezogenen Normen der AMPreisV, indem sie mit dem von ihr ausgeübten Versandhandel verschreibungspflichtige Arzneimittel überwiegend an in Deutschland ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Solnhofener Platten. Pietra di Soln. Marktortprinzip. Anwendung deutschen Wettbewerbsrechts bei Internetauftritt einer italienischen Firma mit Zielgruppe in Deutschland. Geographische Herkunftsangabe Leitsatz (amtlich) Das für die Werbung im elektronischen Geschäftsverkehr ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 12.02.2016, Az.: 25 O 24644/14, berichtigt mit Beschluss vom 31.03.2016, abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhan...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 12.02.2016, Az.: 25 O 24646/14, im Tatbestand berichtigt mit Beschluss vom 31.03.2016, wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für j...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arzneimittelwerbung im Internet. Vertrieb von Arzneimitteln innerhalb von EU-Mitgliedsstaaten über das Internet. Internet-Versandhandel Leitsatz (amtlich) a) Der Werbende kann das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen sog. Disclaimer einschränken, in dem er ankündigt, ...mehr

Tenor Der Senat erklärt sich für sachlich und örtlich nicht zuständig und verweist den Rechtsstreit an das für die Entscheidung über die Berufung der Klägerin zuständige Oberlandesgericht Köln. Gründe I. Die Beklagte gehört zur U...-Gruppe, die unter der Marke U in Deutschland derzeit mehr als 350 stationäre Bau- und ...mehr

Nachgehend Tenor I. Die Beklagten zu 1) und 2) werden verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes von höchstens EUR 250.000, für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungsha...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG Hamburg, Kammer 07 für Handelssachen, vom 8.3.2005 (407 O 223/04), wird ...mehr

Leitsatz (amtlich) Auf den Internet-Versandhandel von DocMorris ist nach dem Marktortprinzip deutsches Wettbewerbsrecht als Recht des Ortes anzuwenden, auf den die geschäftliche Tätigkeit dieser Internet-Apotheke ausgerichtet ist. Die Ausrichtung auf den deutschen Markt ergibt sich daraus, dass das Angebot in ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Auf den Internet-Versandhandel von DocMorris ist nach dem Marktortprinzip deutsches Wettbewerbsrecht als Recht des Ortes anzuwenden, auf den die geschäftliche Tätigkeit dieser Internet-Apotheke ausgerichtet ist. Die Ausrichtung auf den deutschen Markt ergibt sich daraus, dass das Angebot in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auskunftspflicht Dritter: Verpflichtung eines Servicedienstleisters zur Herausgabe von Daten der Nutzer einer Internethandelsplattform, Sammelauskunftsersuchen Leitsatz (redaktionell) Zur Zulässigkeit eines Auskunftsersuchens an Dritte. Eine Auskunft von nicht am Besteuerungsverfahren ...mehr

Normenkette UrhG §§ 19a, 20; TMG § 10 Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird zurückgewiesen. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird ebenfalls zurückgewies...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 15, vom 22.3.2001 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des gesamten Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch eine ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 22. März 2001 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Zahlungsdienste im Binnenmarkt. Rahmenverträge. Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung. Erfordernis der Unterrichtung auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger. Übermittlung von Informationen über eine Mailbox auf einer Website für ...mehr