95 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bezahlsysteme" in allen Themenbereichen.

FinMin Schleswig-Holstein, Erlaß v. 6.6.2013, VI 305 - S 2223 - 670 Gemeinnützige Organisationen erhalten Geldzuwendungen nicht nur über Bankkonten, sondern auch durch Zahlungen über das Online-Bezahlsystem PayPal. Auf den Internetseiten vieler gemeinnütziger Vereine befindet sich ein Button mit dem Hinweis auf ein ...mehr

Das Bezahlsystem des TVöD sieht eine einheitliche Entgelttabelle vor, in der die bisher 15 Vergütungsgruppen für Angestellte, die 14 besonderen Vergütungsgruppen für die Angestellten im Pflegedienst (Kr.-Tabelle) und die 17 Lohngruppen für Arbeiter zusammengefasst wurden. Die Entgelttabelle gliedert sich seit 2017 ...mehr

LFD Thüringen v. 30.5.2013, S 2223 A - 111 - A 3.15 Unter den in § 50 Abs. 2 EStDV genannten Voraussetzungen genügt der Bareinzahlungsbeleg oder die Buchungsbestätigung eines Kreditinstituts als vereinfachter Zuwendungsnachweis (vgl. hierzu Verfügung vom 22.10.2010, S 2223 A – 56 – A 2.15). Jedoch erhalten ...mehr

Eine Blockchain ist eine Datenbank, die gegen nachträgliche Veränderungen ihres Inhaltes speziell gesichert ist. Verfälschungen oder Manipulationen von Daten sind so quasi unmöglich zu bewerkstelligen. Technisch wird dies dadurch ermöglicht, dass bei einer Änderung der Daten ein Hashwert des vorherigen Datensatzes im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitbestimmung bei unternehmenseinheitlichen Regelungen zum Verkauf von Autobatterien an Mitglieder einer Straßenwacht. Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats für Regelungen der Datennutzung aus unternehmenseinheitlich eingeführtem elektronischen Bezahlsystem zur Abrechnung des Verkaufs von ...mehr

LFD Thüringen v. 24.9.2012, S 2223 A - 111 - A 3.15 Unter den in § 50 Abs. 2 EStDV genannten Voraussetzungen genügt der Bareinzahlungsbeleg oder die Buchungsbestätigung eines Kreditinstituts als vereinfachter Zuwendungsnachweis (vgl. hierzu Verfügung vom 22.10.2010, S 2223 A – 56 – A 2.15). Jedoch erhalten ...mehr

1Der Betreiber eines Ladepunkts hat den Nutzern von elektrisch betriebenen Fahrzeugen das punktuelle Aufladen zu ermöglichen. 2Dies stellt er sicher, indem ermehr

Mit Urteilen vom 22.11.2017 hat der BGH entschieden, dass der Anspruch des Käufers auf Zahlung des Kaufpreises zwar erlösche, wenn der vom Käufer entrichtete Kaufpreis vereinbarungsgemäß dem PayPal-Konto gutgeschrieben wird. Jedoch träfen die Kaufvertragsparteien mit der einverständlichen Verwendung des Bezahlsystems ...mehr

(1) 1Kosten werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Beendigung der gebührenpflichtigen Amtshandlung fällig. 2Wenn eine Kostenentscheidung der Justizbehörde ergeht, werden entstandene Kosten mit Erlass der Kostenentscheidung, später entstehende Kosten sofort fällig. (2) Die Gebühren für den Abruf von Daten ...mehr

Bei Dienstleistungsautomaten im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 KassenSichV handelt es sich um Automaten, die gegenüber Kundinnen und Kunden, ohne Zutun eines Mitarbeitenden, durch einen selbständigen technischen Vorgang eine Dienstleistung erbringen und deren Abrechnung ermöglichen (z. B. Waschsalonautomaten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Beginn und Einhaltung einer Ausschlussfrist. Urheberrechtliche Ansprüche von Journalisten bei Bestehen einer tariflichen Regelung Leitsatz (amtlich) 1. Die Darlegungspflicht für den Beginn einer Ausschlussfrist liegt beim Schuldner, der sich auf ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenpflichtige Zusatzleistungen zu Internetspielen Leitsatz (amtlich) 1. Werden beim Vertrieb kostenpflichtiger Zusatzleistungen „features”) zu einem Internetspiel, diese durch einen Premium-Dienst i. S. d. § 3 Nr. 17a TKG abgerechnet, ist Gegenstand des Premium-Dienstes ausschließlich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses Orientierungssatz 1. Ein Gründungszuschuss wird nach § 57 Abs. 2 SGB 3 geleistet, wenn der Arbeitnehmer u. a. der Agentur für Arbeit die Tragfähigkeit der Existenzgründung nachweist und seine Kenntnisse und Fähigkeiten zur ...mehr

Revision eingelegt (BFH V R 20/24) Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzbesteuerung von Restguthaben aus Prepaid-Verträgen Leitsatz (redaktionell) Restguthaben aus Prepaid-Verträgen, die endgültig beim Provider verbleiben, stellen bei diesem ein umsatzsteuerpflichtiges Entgelt für von ihm während der Laufzeit des ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage der Autorisierung eines letztlich ungewollten Zahlungsvorgangs im Rahmen des Online-Bankings, wenn der Zahlungsdienstnutzer aufgefordert wurde, einen Cent-Betrag zu überweisen, der angeblich nicht vom Konto abgebucht werde, um sich zu verifizieren. 2. Zu den Anforderungen an die Annahme ...mehr