Fachbeiträge & Kommentare zu Ausbildung

Die versicherungsrechtliche Beurteilung ist für alle Arten der dualen Studiengänge identisch: Obwohl die betriebliche Ausbildung sehr eng in den Studiengang integriert ist, sind die Teilnehmer als zur Berufsausbildung Beschäftigte anzusehen und demzufolge versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.[1] Die besonderen versicherungsrech...mehr

Kindergeld wird grundsätzlich bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Kindes gezahlt. Kindergeld für volljährige Kinder Volljährige Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden bis zum Abschluss einer erstmaligen berufsqualifizierenden Ausbildungsmaßnahme ohne weitere Voraussetzungen berücksichtigt. Der Besuch allgemei...mehr

Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge, die uneingeschränkten Zugang zum deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt haben, können im Rahmen der bestehenden Fördermöglichkeiten nach dem SGB II und SGB III alle Leistungen zur beruflichen Eingliederung erhalten. Für Personen, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen, aber noch keine Erwerbstätigkeit ausüben dürfen[1], können ber...mehr

Unter der Fachschulausbildung sind Ausbildungsgänge mit vorwiegend berufsbildendem Charakter zu verstehen, in denen theoretische Kenntnisse vermittelt werden, z. B. an Berufsfachschulen, Handelsschulen, Meisterschulen. Nicht anerkannt werden die Ausbildung an Berufsschulen, Werkschulen, Innungsschulen (sie dienen der praktischen Ausbildung). Die Ausbildung muss folgenden Umfa...mehr

Bleibeverpflichtungen werden grundsätzlich mit der Verpflichtung verbunden, die Ausbildungskosten ganz oder teilweise zurückzuzahlen, wenn die vereinbarte Bleibezeit nicht eingehalten wird. Achtung Zulässigkeit von Rückzahlungsvereinbarungen Rückzahlungsvereinbarungen für die Ausbildungskosten sind nur bei praxisintegrierten dualen Studiengängen zulässig. Für ausbildungsinteg...mehr

Begriff Das Kindergeld wird zur Steuerfreistellung des elterlichen Einkommens in Höhe des Existenzminimums eines Kindes gezahlt (einschließlich des Bedarfs für seine Betreuung und Erziehung oder Ausbildung). Soweit das Kindergeld darüber hinausgeht, dient es der Förderung der Familie. Im laufenden Kalenderjahr wird das Kindergeld zunächst als Steuervergütung gezahlt. Kinderge...mehr

Aufwendungen, die dem Arbeitnehmer durch den Besuch einer auswärtigen Ausbildungs- oder Fortbildungsstätte entstehen, sind nach Reisekostengrundsätzen zu berücksichtigen, wenn die Bildungsmaßnahme Ausfluss des bestehenden Dienstverhältnisses ist. Hierunter fällt insbesondere der Besuch einer dualen Hochschule (z. B. Berufsakademie). Bei einer Ausbildung an einer dualen Hochsc...mehr

Für Renten wegen voller Erwerbsminderung und Renten wegen Todes gilt eine weitere Variante der vorzeitigen Wartezeiterfüllung: Die allgemeine Wartezeit verkürzt sich auf (mindestens) 12 Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit bzw. ihnen gleichstehende Beiträge in den letzten 2 Jahren, wenn die volle Erwerbsminderung oder der Tod innerhalb von 6 Jahre...mehr

Pflichtbeiträge neben einer schulischen Ausbildung (z. B. aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses oder wegen Kindererziehung) stehen einer Anrechnungszeit nicht entgegen, wenn die Ausbildung Zeit und Arbeitskraft überwiegend in Anspruch genommen hat. Die Beiträge zählen im Rentenfall als beitragsgeminderte Zeiten. Hinweis Schul-, Fachschul- oder Hochschulbesuchs im Ausland...mehr

Sachverhalt Ein Auszubildender beginnt am 1.9. seine Ausbildung. Seine Lehrlingsvergütung beträgt im 1. Lehrjahr 600 EUR monatlich. An den Wochenenden legt er seit Jahren an 2 Samstagen im Monat in einer Diskothek Platten auf. Bei seiner Einstellung hat er die Nebentätigkeit angegeben und diese ist vom Arbeitgeber ausdrücklich genehmigt worden. Die Diskothek zahlt ihm eine mo...mehr

Eltern können zur Abgeltung des entstehenden Sonderbedarfs zusätzlich zum Kinderfreibetrag und zum Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- und Ausbildungsbedarf ihres Kindes (sog. BEA-Freibetrag)[1] einen Ausbildungsfreibetrag von 1.200 EUR (2022: 924 EUR).[2] jährlich auf Antrag erhalten, wenn das Kind das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich in Berufsausbildung befindet[3]...mehr

Der belegungsfähige Gesamtzeitraum beginnt parallel zu den Anrechnungszeiten wegen Ausbildung[1] mit dem vollendeten 17. Lebensjahr des Versicherten. In Ausnahmefällen, wenn bereits vor dem vollendeten 17. Lebensjahr rentenrechtliche Zeiten vorhanden sind, verlängert sich der Zeitraum entsprechend. Praxis-Beispiel Belegungsfähiger Gesamtzeitraummehr

Bei Schülern oder Studenten vermutet das Gesetz, dass sie nur der Ausbildung bzw. dem Studium angepasste (versicherungsfreie) Beschäftigungen[1] ausüben können und somit nicht verfügbar sind. Die Betreffenden können deshalb – auch nach früherer versicherungspflichtiger Beschäftigung – im Regelfall während des Schulbesuchs oder Studiums kein Arbeitslosengeld beanspruchen. Sie...mehr

Hochschulausbildung ist die Zeit als immatrikulierter Student an einer als Hochschule anerkannten Ausbildungsstätte. Dazu zählen z. B. Universitäten, Technische und Pädagogische Hochschulen, Hochschulen für Bildende Künste und Fachhochschulen. Der Ausbildungsgang muss auf den Erwerb eines akademischen Grades ausgerichtet sein. Als akademischer Grad werden u. a. der Bachelor,...mehr

Begriff Wer nach dem vollendeten 17. Lebensjahr eine schulische Ausbildung absolviert hat, erhält diese Ausbildung im Rentenfall bis zu längstens 8 Jahren (96 Monate) als Anrechnungszeit gutgeschrieben. Dazu zählt, dass eine Schule, Fachschule oder Hochschule besucht oder an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme teilgenommen wurde. Dabei zählen zunächst die am weitesten z...mehr

Bei der Probebeschäftigung werden alle mit einem Arbeitsverhältnis zusammenhängenden Kosten übernommen, insbesondere also das Arbeitsentgelt einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie sonstige Leistungen aufgrund gesetzlicher oder tarifvertraglicher Regelungen. Nicht übernommen werden Entgelte für Mehrarbeitsstunden oder Urlaubsabgeltungen. Die Leistu...mehr

Denkbar ist schließlich außerdem, dass ein dualer Student seine Ausbildung bereits wenige Monate nach Beginn beenden will. Auch für solche Fälle sind Rückzahlungsklauseln grundsätzlich denkbar. Der Arbeitgeber muss dem Studenten aber eine Orientierungsphase einräumen, innerhalb derer die Ausbildung bzw. das Studium ohne Rückzahlungspflicht beendet werden kann. Hier gilt ein ...mehr

Ausgeschlossen von der Gleichstellung mit Beitragszeiten nach Bundesrecht sind Zeiten, in denen nach DDR-Recht Pflichtbeiträge für Zeiten des Schul-, Fachschul- und Hochschulbesuchs anzurechnen waren (sog. Studentenversicherung). Derartige Zeiten werden als Anrechnungszeiten (Schul-, Fachschul-, Hochschulausbildung) berücksichtigt.[1] Nicht vom Ausschluss erfasst werden Beitr...mehr

Das Gesetz verzichtet beim Vermittlungsbudget bewusst auf detaillierte Vorgaben zu einzelnen Fördermöglichkeiten bzw. auf einen Leistungskatalog. Im Vordergrund soll die Frage stehen, ob und welche Handlungsbedarfe im Einzelfall bestehen bzw. welche Vermittlungshemmnisse beseitigt werden müssen. Der Förderbedarf kann im Rahmen der Potenzialanalyse abgeklärt und dann in der d...mehr

Begriff Berufsunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung liegt vor, wenn für vor dem 2.1.1961 geborene Versicherte die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit eines körperlich, geistig und seelisch gesunden Menschen mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als 6 Stunden gesun...mehr

Die Leistungen nach dem BerRehaG und die Erteilung einer Rehabilitierungsbescheinigung erfolgen grundsätzlich nur auf Antrag. Dabei soll der Antrag auf Bescheinigung insbesondere Angaben zur Ausbildung und zum beruflichen Werdegang, eine Darstellung der Verfolgung, Angaben zum Umfang der Benachteiligung in Ausbildung und Beruf und die Angabe von Beweismitteln enthalten. Die R...mehr

Die Agentur für Arbeit hat ihrerseits einer Beratungspflicht nach § 29 SGB III nachzukommen. Sie besteht gegenüber ratsuchenden Jugendlichen und Erwachsenen, die am Arbeitsleben teilnehmen oder teilnehmen wollen. Das Beratungsangebot der BA erstreckt sich insbesondere auf die Berufsberatung[1] sowie die Berufsorientierung[2] und berücksichtigt den subjektiven Beratungsbedarf....mehr

Folgende Personengruppen können an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung teilnehmen: Geflüchtete mit abgeschlossenem Asylverfahren und daraus resultierender Aufenthaltserlaubnis, Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB III Arbeitsuchende und Ausbildungsuchende, Personen, die ein Berufsanerkennungsverfahren für ihren ausländischen Abschluss durchlaufen und Personen, d...mehr

Voraussetzung für Psychotherapeuten ist die Approbation als Psychotherapeut nach § 2 oder § 12 PsychThG und ein Fachkundenachweis.[1] Der Fachkundenachweis setzt bestimmte Ausbildungs-, Prüfungs- und Qualifikations- und Weiterbildungsnachweise voraus.mehr

Zentrale Fördervoraussetzung ist, dass die finanziellen Hilfen zur Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung dienen und für die berufliche Eingliederung notwendig sind. Hinweis Die Förderung aus dem Budget ist eine Ermessensleistung Wie zahlreiche Eingliederungsleistungen sind auch die Zuschüsse aus dem Vermittlungsbudget sog. "Kann-Leistungen". D. h...mehr

Für Jugendliche gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Die Schichtzeit (tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruhepausen) darf für sie im Allgemeinen 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden und im Gaststättengewerbe 11 Stunden nicht überschreiten.[1] Jugendliche über 16 Jahren, die in mehrschichtigen Betrieben tätig sind, dürfen außerhalb eines Berufsausbil...mehr

Technische Pflegehilfsmittel sind z. B. Bettpfannen, Urinflaschen, Urinflaschenhalter oder ein Hausnotrufsystem. Sie werden dem Pflegebedürftigen leihweise überlassen, wenn es aus hygienischen Gründen möglich ist. Die Pflegekasse muss das Pflegehilfsmittel in einem gebrauchsfertigen Zustand zur Verfügung stellen. Die Versorgung mit Pflegehilfsmitteln umfasst neben der Grundau...mehr

In Zusammenarbeit und Absprache mit der Hochschule werden Theorie und Praxis im Unternehmen sinnvoll miteinander verzahnt. Die Hochschule betreut das Unternehmen bei der Umsetzung der Inhalte und trägt damit zur Qualität der praktischen Ausbildung bei. Welche Studienrichtungen für das Unternehmen konkret in Frage kommen, kann in Absprache mit der Hochschule geklärt werden.mehr

Sofern Studenten im Rahmen der berufspraktischen Ausbildung eines Bachelor-Studiengangs in einem Unternehmen beschäftigt sind, werden sie als Arbeitnehmer behandelt.mehr

Begriff Das Vermittlungsbudget ist ein Instrument zur beruflichen Eingliederung von Ausbildung- und Arbeitsuchenden und Arbeitslosen. Das Gesetz überlässt es dabei dem Arbeitsvermittler vor Ort, ob und welche finanziellen Hilfen er im Einzelfall einsetzt. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Gesetzlich ist das Vermittlungsbudget für die Arbeitsförderun...mehr

Grundvoraussetzung einer Förderung ist, dass die in die Transfermaßnahmen einzubeziehenden Arbeitnehmer aufgrund einer Betriebsänderung von Arbeitslosigkeit bedroht sind.[1] Hinweis Fördererleichterung für vormalige Auszubildende Personen, die im Anschluss an die Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses von Arbeitslosigkeit bedroht sind (vormalige Auszubildende), sind e...mehr

Ein Unternehmen darf einen dualen Studienplatz anbieten, wenn im Betrieb die inhaltlichen und personellen Voraussetzungen für die adäquate praktische Ausbildung gegeben sind. Achtung Qualifizierung als Ausbildungsbetrieb Arbeitgeber, die ein ausbildungsintegriertes duales Studium offerieren möchten, müssen als Ausbildungsbetrieb qualifiziert sein. Im Übrigen gelten für ein prax...mehr

Zum privilegierten (nicht zu berücksichtigenden) Vermögen gehören:[1] Angemessener HausratFür die Beurteilung der Angemessenheit sind die Lebensumstände während des Bezugs von Bürgergeld maßgeblich. Im Allgemeinen ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Hausrat um Gegenstände des Alltagsgebrauchs handelt, die zur Haushaltsführung bzw. zum Wohnen üblich und notwendig sind. E...mehr

Kinderrehabilitation ist bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes möglich. Bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres ist eine Kinderrehabilitation möglich für Kinder, die sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befinden, u. a. ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst leisten[1] oder sich wegen einer körperlichen, geistigen od...mehr

Aufwendungen für den Erwerb des Lkw-Führerscheins sind nur dann als Werbungskosten abziehbar, wenn sie Aufwendungen des Arbeitnehmers für eine erstmalige Berufsausbildung sind und die Berufsausbildung im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet. Ist dies zu verneinen, können die Aufwendungen bis zu 6.000 EUR jährlich als Sonderausgaben abgezogen werden.[1] Praxis-Tipp Grundq...mehr

Um eine Schulausbildung handelt es sich bei einer Ausbildung an einer allgemeinbildenden öffentlichen oder privaten Schule (Real-, Mittel-, Oberschule oder anderen Bildungseinrichtung mit ähnlichem Ausbildungsgang, z. B. Abendschule). Es ist nicht erforderlich, dass die Schule staatlich genehmigt oder anerkannt ist. Voraussetzung für eine Anrechnungszeit ist, dass die Schulau...mehr

Die Fahrzeuge der (freiwilligen) Feuerwehren überschreiten zumeist das Gewicht von 3,5 Tonnen, sodass für das Führen dieser Fahrzeuge eine Fahrerlaubnis der Klasse C erforderlich ist. Viele Gemeinden übernehmen deshalb die Kosten für den Erwerb der Führerscheinklasse C1/C. Für die Feuerwehren ist es unerlässlich, dass die oft ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute nicht nur für ...mehr

Für die gesellschaftliche, insbesondere aber für die berufliche Integration ist der Erwerb von Deutschkenntnissen unverzichtbar. Das Goethe-Institut bietet kostenlose Online-Sprachlernangebote und Materialien, z. B. die App "Ankommen".[1] Die Deutsche Welle beteiligt sich ebenfalls an der Sprachförderung und stellt online interaktive Kurse zum Selbstlernen und entsprechende Ma...mehr

Von den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind ausgeschlossen Personen, die in einer stationären Einrichtung untergebracht sind. Bei z. B. richterlich angeordneter Freiheitsentziehung wirkt dieser Ausschluss grundsätzlich auch bei kürzerer Unterbringung, bei stationärer Aufnahme im Krankenhaus nur, wenn die Unterbringung für länger als 6 Monate erfolgt. Personen...mehr

Die Leistung zur Hilfe für die Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ist eine zeitlich begrenze Leistung.[1] Im Fokus steht dabei die Hilfe zur Selbsthilfe, wobei geschlechts- oder altersbedingte Besonderheiten zu beachten sind. Der Leistungsumfang wird in § 68 SGB XII allgemein geregelt. Danach umfassen die Leistungen alle Maßnahmen, die notwendig sind, um die Schw...mehr

Ärztliche Behandlungsfehler können u. a. in folgenden Fallgruppen auftreten: Organisationsverschulden (z. B. im Krankenhaus durch den Krankenhausträger oder den verantwortlichen Chefarzt, die Mitarbeiter nicht ausreichend über Hygienemaßnahmen aufgeklärt haben), Übernahmeverschulden (z. B. bei Studenten, in Ausbildung befindlichen Ärzten oder Assistenzärzten, die ohne ausreich...mehr

Die Fachschul- und Hochschulausbildung muss nicht mehr – wie noch bis 1996 – abgeschlossen, d. h. erfolgreich beendet worden sein. Bei einem Rentenbeginn ab 2002 werden Ausbildungsanrechnungszeiten bis zur Höchstdauer von 8 Jahren berücksichtigt und davon allerdings nur 3 Jahre im Rahmen von § 74 SGB VI bewertet. Die schulische Ausbildung ist frühestens vom vollendeten 17. Le...mehr

In der Praxis existieren vor allem drei Formen des dualen Studiums mit unterschiedlichen arbeitsrechtlichen Auswirkungen: Im ausbildungsintegrierten dualen Studium erwerben die Studenten neben einem Hochschulabschluss einen Abschluss in einem Ausbildungsberuf. Für die Beschäftigung gelten damit die Regeln des Berufsbildungsgesetzes (BBiG). Studenten eines praxisintegrierten du...mehr

Die Rehabilitierungsbescheinigung enthält u. a. folgende Angaben: Verfolgteneigenschaft und Bestätigung, dass Ausschlussgründe für eine berufliche Rehabilitierung nicht vorliegen, Beginn und Ende der Verfolgungszeit, Dauer der verfolgungsbedingten Unterbrechung eines Fach- oder Hochschulstudiums vor dem 3.10.1990 bzw. Angaben über eine wegen Verfolgungsmaßnahmen nicht abgeschlo...mehr

Versicherte haben bis zum vollendeten 22. Lebensjahr (also bis zu einem Alter von 21 Jahren) Anspruch auf Versorgung mit empfängnisverhütenden Mitteln, soweit sie ärztlich verordnet werden. Damit werden im Wesentlichen die Frauen begünstigt, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation, insbesondere weil sie sich noch in der Ausbildung befinden, am wenigsten in der Lage sin...mehr

Verfolgter ist, wer in der Zeit vom 8.5.1945 bis 2.10.1990 durch eine der in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BerRehaG genannten Verfolgungsmaßnahmen zeitweilig oder auf Dauer weder seinen bisher ausgeübten, begonnenen, erlernten, oder durch den Beginn einer berufsbezogenen Ausbildung angestrebten Beruf noch einen sozial gleichwertigen Beruf im Beitrittsgebiet ausüben konnte. Die Verf...mehr

Berufsunfähigkeit lag nach der gesetzlichen Definition vor, wenn das Leistungsvermögen von Versicherten aufgrund von Krankheit oder Behinderung in ihrem Hauptberuf und für zumutbare Verweisungstätigkeiten im Vergleich zu gesunden Personen mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als die Hälfte gesunken ist (unter halbschichtiges Lei...mehr

Begriff Duale Studiengänge werden in der Regel von Fachhochschulen in Kooperation mit Unternehmen bzw. Betrieben angeboten. Sie beinhalten anders als herkömmliche Studiengänge neben den theoretischen Lernphasen einen hohen Anteil an Lernphasen in betrieblicher Praxis. Die Studiengänge vereinigen im Grundsatz die Ausbildung an einer Fachhochschule mit einem Fachhochschulabsch...mehr

Kinderrehabilitation ist durch die Träger der Rentenversicherung zu erbringen, wenn hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder eine insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann.[1] Prognostisch ist zu klären, ob die Rehabilitation die spätere Erwerbsfähigkeit ...mehr

Ebenso einen persönlichen Ausschlusstatbestand erfüllen Auszubildende in einer Ausbildung, die dem Grunde nach im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) förderungsfähig ist. Hier gibt es jedoch Ausnahmen nach § 7 Abs. 6 SGB II. Asylbewerber sind ausgeschlossen, weil sie Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben.[1]mehr