Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

Rz. 13 Durch das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) wurde mit Wirkung zum 10.6.2021 ein neuer Satz 2 eingefügt, der einen Anspruch auf verständliche, nachvollziehbare und wahrnehmbare Beratung und Aufklärung schafft; der Gesetzgeber hat damit das Paradigma der "leichten Sprache" im Jugendh...mehr

Rz. 41 Abs. 3 regelt das Recht der Versicherten, sich freiwillig für eine Teilnahme an der HzV zu entscheiden. Die allgemeinen Vorgaben zur Abgabe der Teilnahmeerklärung ergeben sich aus der Richtlinie des GKV-Spitzenverbandes gemäß § 217f Abs. 4a, die mit Wirkung zum 26.8.2013 in Kraft getreten ist. Die Richtlinie ist für die Krankenkassen verbindlich, sodass sie in den for...mehr

Rz. 68 Gemäß § 555d hat der Vermieter gegenüber dem Mieter einen Anspruch auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen; dabei handelt es sich um die in § 555b im Einzelnen aufgeführten Maßnahmen; insofern wird auf die Kommentierung zu § 555b verwiesen. Dagegen besteht im Grundsatz kein Anspruch des Mieters, dass der Vermieter modernisiert oder er selbst modernisieren darf. Dies ...mehr

Rz. 32 Felix, Vorläufige Leistungen im Sozialrecht, SGb 2022, 12. Krause, Die sozialen Dienste im System der Sozialversicherung, der sozialen Entschädigung und der Sozialhilfe, ZfSH/SGB 1985, 346. Kreutz, Gesetzlich normierte Kommunikationshilfen für Gehörlose, ZFSH/SGB 2008, 586. Münder, Verbände der freien Wohlfahrtspflege – ein strittiger Begriff, NDV 1996, 350. Pickel, Zusam...mehr

Rz. 13 Mit Art. 2 Nr. 3, Art. 68 Abs. 1 des SGB IX v. 19.6.2001 ist dem Abs. 1 die Nr. 4 angefügt worden. Damit werden die Leistungsträger verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass der Zugang zu ihren Räumlichkeiten barrierefrei gestaltet ist und auch die Erbringung von Sozialleistungen in barrierefreien Räumen und Anlagen möglich ist. Dabei betrifft der Zugang zu den Gebäuden ...mehr

Zu den Arbeitsmitteln zählen insbesondere Werkzeuge, Maschinen, Anlagen, Software, Roboter, künstliche Intelligenz. Bei der Gestaltung der Arbeitsmittel geht es um die Verfügbarkeit, die Angemessenheit, die Verständlichkeit, die Bedienbarkeit und die Sicherheit bei deren Einsatz. Auch die Belastung durch die Verwendung persönlicher Schutzausrüstung gehört zu den Aspekten, di...mehr

Rz. 7 Das SGB IX hat den Zweck, Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen bezüglich ihrer Selbstbestimmung und ihrer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden bzw. entgegenzuwirken. Ziel ist, dass der Mensch mit Behinderung wie ein gesunder Mensch sein Leben selbst gestalten und eigene Wünsch...mehr

Unternehmen müssen die Verfahrensordnung öffentlich zugänglich machen. Es muss also betroffenen Personen ohne Schwierigkeiten möglich sein, sich mit ihr vertraut zu machen. Dazu gehört es als Mindestanforderung, dass sie auf der Webseite des Unternehmens abrufbar ist.[1] Eine interne Veröffentlichung im Unternehmen – bspw. in Form eines Aushangs am "Schwarzen Brett" oder im ...mehr

Der Sachverhalt muss mit dem Beschwerdeführer erörtert werden. [1] Die Erörterung zielt darauf ab, Fragen zum Sachverhalt zu klären und zusätzliche Informationen zu erhalten. Das LkSG macht keine Vorgaben dazu, in welcher Form die Erörterung erfolgen soll. In Betracht kommen etwa Telefongespräche, Videokonferenzen, persönliche Treffen oder Korrespondenz per E-Mail oder über In...mehr

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Art der Förderung Die L-Bank fördert in Form eines zinsverbilligten Darlehens für die Programmbestandteile Sanierung Plus, Einzelmaßnahmen und Altersgerecht Umbauen KfW-Programm 270 Wohnungseigentümergemeinschaften, die das KfW-Programm 270 in Anspruch nehmen wollen (Erneuerbare Energien – Standard (Programm 270)), können dies über die L-Bank beantragen. Bei einer energetischen S...mehr

Darlehenshöhe Es werden Darlehen bis zu einer Höhe von 80.000 EUR je Wohnung gewährt. Allerdings werden nur 80 % der förderfähigen Kosten finanziert. Der Aufwand je Wohnung muss mindestes 12.500 EUR betragen. Führt die Maßnahme zur Barrierefreiheit, werden 90.000 EUR je Wohnung finanziert (80 % der förderfähigen Kosten). Konditionen Es können Darlehen bis zu 30 Jahre Laufzeit g...mehr

Das Förderdarlehen umfasst bis zu 100 % der zuwendungsfähigen Kosten. Die Höhe der ergänzenden Zuschüsse beträgt: 300 EUR je m2 Wohnfläche als Basiszuschuss, 200 EUR je m2 Wohnfläche als ergänzender Zuschuss für besonders nachhaltige Vorhaben. Als ein besonderes Vorhaben werden Maßnahmen angesehen, die die Faktoren Ökonomie, Ökologie, technische Qualität und soziokulturelle Ansp...mehr

Das Förderobjekt, an dem die Modernisierung und Erneuerung (Instandsetzung) vorgenommen werden soll, muss mindestens 3 Mietwohnungen haben. Bei stationären Pflegeeinrichtungen müssen mindestens 8 Pflegeplätze vorhanden sein. Kein Wohnungseigentum An keiner der Wohnungen des Förderobjekts darf Wohnungseigentum begründet sein. Es darf sich bei dem Mehrfamilienhaus um keinen Neu...mehr

Förderzwecke der Zuwendungen sind die Erhöhung des Gebrauchswerts von Wohnraum, die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse, die Anpassung von Wohnraum an die Bedürfnisse älterer Menschen, die Energie- und Wassereinsparung (Schonung von Ressourcen), die Minderung von Treibhausgas-Emissionen infolge einer Modernisierung, die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien sowie die...mehr

Rn. 36 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Nach Art. 80 Abs. 1 GG können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechts-VO zu erlassen. Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung muss dabei im Gesetz bestimmt werden. Die jeweilige Rechtsgrundlage ist in betreffender VO anzugeben. Gemäß § 335 Abs. 7 Satz 1 ist das BMJ ermächtigt, d...mehr

Rz. 68 Nach der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 19/23550 S. 95) ist wesentliche Voraussetzung für den Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, dass sie in Rehabilitationseinrichtungen erbracht werden, die fachlich geeignet sind. Fachlich geeignet sind nach Abs. 3 Satz 2 Rehabilitationseinrichtungen, die die personellen, strukturellen und qualitativen einschließlic...mehr

Rz. 92 Nach der Gesetzesbegründung zu § 15 Abs. 9 (BT-Drs. 19/23550, S. 99 bis 102) wird die Deutsche Rentenversicherung Bund verpflichtet, in Wahrnehmung der ihr nach § 138 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4a übertragenen Aufgabe zur Regelung grundsätzlicher Fach- und Rechtsfragen zur Sicherung der einheitlichen Rechtsanwendung aus dem Bereich der Rehabilitation und Teilhabe für alle Träg...mehr

Rz. 54 Darlegungslast bedeutet im Prozess die Verpflichtung, dass jede Partei sämtliche Tatbestandsmerkmale einer für sie günstigen Rechtsnorm behaupten muss. Hinweis Schlüssig- und Erheblichkeit des Sachvortrags Zu den vorzutragenden Tatsachen gehören auch die negativen Tatsachen, die Voraussetzungen eines Anspruchs sind. Für den Vermieter, der Rechte aus dem Mietverhältnis h...mehr

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Ein gesundes und nachhaltiges Arbeitsumfeld wirkt sich positiv auf das Wohlbefinden sowie den Gesundheitszustand der Mitarbeitenden aus. Darüber hinaus kann es ebenso die Produktivität der Gebäudenutzenden erhöhen. Dies wiederum hat Einfluss auf die Gewinnung neuer sowie das Halten bestehender Mitarbeitender. Wirkungsfelder umfassen unter anderem die Verbesserung der Luftqual...mehr

Ausbaumaßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil im Gebäudelebenszyklus. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit bieten Ausbaumaßnahmen die Möglichkeit, umweltfreundliche und gesundheitsfördernde Bauprodukte einzusetzen, die sich positiv auf Umwelt und Gebäudenutzende auswirken. Vermietende und Mietende können, sofern wirtschaftlich zumutbar, zur Verwendung von umweltfre...mehr

Um neben der klimatischen Zielsetzung die Entwicklung von ganzheitlichen nachhaltigen ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Ebenen zu fördern, haben die Vereinten Nationen im Jahr 2016 insgesamt 17 nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) für die nächsten 15 Jahre (bis 2030) definiert. Für den Gebäudesektor sind vorranging die Zielemehr

DGNB-Zertifikat Die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden findet bei der DGNB-Zertifizierung Gebäude im Betrieb gleich in diversen Kriterien Berücksichtigung. Die Hauptpunkte finden sich im Modul "SCO2-B Nutzerzufriedenheit" unter dem "Kriterium 4 Gesundheit und Wohlbefinden" wider. Zur Erlangung der Punkte sind das Vorhandensein von Gesundheitsangeboten in Form von beispi...mehr

1. Intro zu DATEV und ihrem nachhaltigen Engagement DATEV steuert sein nachhaltiges Engagement nach ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekten.[1] Durch die Rechtsform der Genossenschaft stehen Kundennutzen und langfristige Ausrichtung immer schon im Mittelpunkt. Bis 2019 erfolgte die Integration von nachhaltigem Wirtschaften in die Unternehmenssteuerung in Form von Lei...mehr

Rz. 85 Die Zulassung berechtigt und verpflichtet zugleich den Vertrags(zahn)arzt/Vertragspsychotherapeuten, an der Versorgung der Versicherten im allgemein üblichen Umfang teilzunehmen (Versorgungsauftrag); die vertraglichen Bestimmungen über die vertrags(zahn)ärztliche Versorgung sind für den zugelassenen Leistungserbringer verbindlich. Die Berechtigung zur Teilnahme an der...mehr

3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz[1] interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innere...mehr

Verlegen von Textilbetonbahnsteigplatten "modula flex", nachträgliche Aufhöhung des Bahnsteigs auf Wagenbodenhöhe und Sanierung der Bahnsteigoberfläche, Veredelung der Oberfläche durch Säuern, Waschen, Strahlen, Nachrüstung des Blindenleitsystems mit Gefahrraumschraffur zur Warnung vor ggf. schnell- und durchfahrenden Zügen, Kombination einer hellen Sichtbeton-Bahnsteigkante mit...mehr

regelmäßige Anpassung des Kriterienkatalogs für Barrierefreiheit im Zeitraum 2015–2020, Möglichkeit der Überprüfung von Mindeststandards hinsichtlich dieser Kriterien durch beteiligte Beherbergungsbetriebe gemäß entwickelter Checklisten[1]mehr

Ursachen: starke körperliche Einschränkungen und Bindung an den Rollstuhl, körperliche Einschränkungen und Bindung an Gehhilfen oder einen Rollator, eingeschränkte Gehgeschwindigkeit bei Fahrbahnüberquerung, Probleme beim Ein- und Aussteigen von Fahrgästen mit Kinderwagen und/oder Fahrrad, Probleme seh- und hörbeeinträchtigter Reisender beim Ein- und Aussteigen sowie während der ...mehr

Zur besseren Integration mobilitätseingeschränkter Reisender in eine barrierefreie Reisekette mit besonderem Bezug zum Bahnhof kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1] Planungsschritte und Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung und Nutzung von Bahnhöfenmehr

Entsprechend der realisierten Mindestmaße und -parameter sowie Mindestausstattung werden den unter Abschn. 1 genannten Kategorien zur Orientierung für die Gäste nach erfolgreicher Prüfung Piktogramme zugeordnet, die auf Internetseiten bzw. an Eingängen von Hotels und Gaststätten sichtbar sein sollten:[1] Kategorie 1: geeignet für Gäste mit Gehbehinderung (Gehstock, Rollator) ...mehr

interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet b...mehr

Hotels und Gaststätten befinden sich in privaten, teilweise aber auch in öffentlichen Gebäuden (z. B. in Bahnhöfen, Krankenhäusern und Kureinrichtungen). Vom Bundesverband Deutscher Hotels und Gaststätten (DEHOGA) wurden bauliche Anforderungen entwickelt, um das umfangreiche Angebot in Hotellerie und Gastronomie von allen Menschen einschließlich jener mit körperlichen, senso...mehr

Überblick Barrierefreiheit bei öffentlich zugänglichen Gebäuden bedeutet, dass sie auch für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere und Familien mit Kinderwagen sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind. Nach dem Behindertengleichstellungsgesetz sind bauliche Anlagen (u. a. Gebäude) dann barrierefrei, "wenn sie für be...mehr

Verfügbarkeit einer minimalen Fläche von ≥ 1,50 m × 1,50 m vor der Fensterfront; Fenster mit Flügel sind beste Lösung für Rollstuhlbenutzer und für Kleinwüchsige, sofern der Hebel zum Öffnen in Reichweite ist (gegeben bei Fensterhöhe von 0,85–1,05 m); elektronisch unterstützte Mechanismen zum Betätigen der Fenster sind hilfreich.mehr

2.1 Zuwege zu Bahnhöfen[1] Einbeziehung von Gestaltungskriterien des barrierefreien Übergangs von Verkehrsanlagen (z. B. Haltestellen, Parkplätze) auf Bahnhofsvorplätzen zum Bahnhofseingang bereits in den Planungsphasen, gemeinsame Überquerungsstellen für Rollstuhl- und Rollatornutzer sowie für blinde und sehbehinderte Menschen mit 3 cm Bordhöhe und Bordabsenkung über die gesa...mehr

2.1 Klassifizierung der Hotels und Gaststätten Entsprechend der realisierten Mindestmaße und -parameter sowie Mindestausstattung werden den unter Abschn. 1 genannten Kategorien zur Orientierung für die Gäste nach erfolgreicher Prüfung Piktogramme zugeordnet, die auf Internetseiten bzw. an Eingängen von Hotels und Gaststätten sichtbar sein sollten:[1] Kategorie 1: geeignet für ...mehr

3.4.1 Ist-Zustand erforderliche Querung eines höhengleichen Bahnübergangs mit Erschwernissen besonders für Rollstuhlnutzer, Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Schiebetor mit akustischen und optischen Warnsignalen insbesondere für seh- und hörbeeinträchtigte Reisende, besondere Erschwernisse bei Kälte, Regen und Schnee. 3.4.2 Modernisierung Änderung der Gleisinfrastruktur...mehr

Notwendige Bedürfnisse der reisenden mobilitätseingeschränkten Personen, besonders der Rollstuhlnutzer einerseits und ökonomische Zwänge der Fahrzeughersteller bzw. Busunternehmer andererseits führen zwangsläufig zu konträren Gestaltungslösungen, die insbesondere die Fernlinienbusse betreffen: Nach Ansicht des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) fallen pro Rolls...mehr

Fernlinienbus-Betreiber, die jeweils verantwortlichen Einrichtungen des ÖPNV, Fahrzeughersteller und Behindertenverbände arbeiten gemeinsam daran, barrierefreie Gestaltungslösungen für den städtischen, regionalen und Fernlinienbusverkehr zu entwickeln und ständig zu verbessern. Insbesondere für den Fernlinienbusverkehr genügt es aber nicht, die barrierefreie Gestaltung nur a...mehr

Kontaktieren der Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) zwecks Information und Organisation der Unterstützung (z. B. Hilfe beim Buchen von Fahrkarten und Reservierungen, Unterstützung beim Ein- und Umsteigen), barrierefreie Gestaltung aller Aufrufsysteme in Reisezentren mit barrierefreier Zusatzfunktion (taktil und Sprachansage) zur Steuerung mobilitätseingeschränkter Reisender an ...mehr

Überblick Ein Bus ist ein auf Straßen verkehrendes Kraftfahrzeug, das häufig zur Beförderung von Personen im Personennah- oder Personenfernverkehr dient. Im Unterschied zum mit Verbrennungsmotoren angetriebenen Kraftomnibus existieren auch elektrisch, vorzugsweise mit Batterie angetriebene Busse auf unseren Straßen. Einen Sonderfall stellt der Oberleitungs- bzw. Trolleybus d...mehr

Überblick Ein barrierefreies Hotel oder eine barrierefreie Gaststätte dienen zum kurz- oder längerfristigen Aufenthalt von Personen sowie zur Einnahme von Mahlzeiten und zum Besuch von Veranstaltungen. Barrierefreiheit für diese Einrichtungen bedeutet, dass sie gleichberechtigt von allen Personen unabhängig von ihrem Grad körperlicher, sensorischer oder geistiger Behinderung...mehr

Überblick Ein Bahnhof (hier in erster Linie der Personenbahnhof) ist ein öffentlich zugängliches Gebäude, in dem laut Eisenbahn- und Betriebsordnung (EBO) eine Eisenbahn (Hochgeschwindigkeits-, Intercity- und Regionalzüge) als Verkehrsmittel zur Verfügung steht. Ebenso ist darin je nach Größe und Frequentierung ein Wechsel auf andere Verkehrsmittel, wie Schnellbahn (S-Bahn),...mehr

Zur Unterstützung der Planung und Realisierung eines barrierefreien Stadt-, Regional- und Fernlinienverkehrs kann anhand von Beispielen folgende Checkliste herangezogen werden:[1]mehr

Barrierefreier Zugang und Bewegung innerhalb der Schulen für Schüler ab erstem Schuljahr, 2-Sinne-Prinzip für barrierefreie Gestaltung von Gebäuden, Einrichtungen und Informationssystemen: Alarmierungen müssen sowohl hör- als auch sichtbar sein (akustisches Signal und Alarmlichter), tastbare Bodenleitsysteme mittels Brailleschrift oder tastbarer Normalschrift, Klingelton und ...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verbindung mit der Nutzung von Schienenfahrzeugen im Fern- und Nahverkehr bedeutet, dass diese von allen mobilitätseingeschränkten Personen, d. h., von Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen, aber auch von Älteren und Familien mit Kinderwagen genutzt werden können. Das setzt voraus, dass sie die Einstiegstür des gewü...mehr

Zur einfachen Orientierung und Nutzung barrierefreier Hotels und Gaststätten durch mobilitätseingeschränkte Reisende und Touristen kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Zusammenfassung Begriff Barrierefreiheit bezeichnet das Prinzip, dass die gestaltete Umwelt allen Menschen so weit wie möglich unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen ermöglichen soll, sich selbstständig zu bewegen und Einrichtungen und Informationen zu nutzen. Im deutschen Sprachgebrauch löst der Begriff die Bezeichnung "behindertengerecht" zunehmend ...mehr