Fachbeiträge & Kommentare zu Brandschutz

Rz. 307 Das Berufungsgericht war der Auffassung, der Beklagte zu 1 sei in Ausübung eines öffentlichen Amtes tätig geworden. Deshalb treffe die Verantwortlichkeit nicht ihn persönlich, sondern gemäß § 839 BGB, Art. 34 GG den Träger der Feuerwehr. Die Beklagte zu 2 hafte gemäß § 7 Abs. 1 StVG i.V.m. § 3 Nr. 1 PflVG, wobei es nicht darauf ankomme, ob der Beklagte zu 1, seine Eh...mehr

Rz. 112 Der Kläger machte gegen die Beklagte als Rechtsnachfolgerin des Haftpflichtversicherers des unstreitig dem Grunde nach voll haftenden Unfallverursachers Ansprüche auf (weiteren) Verdienstausfall aus einem Verkehrsunfall vom 19.11.1992 geltend. Der Kläger hatte zwei Kinder, er war mit einer im Forschungszentrum X. tätigen promovierten Chemikerin verheiratet und lebt m...mehr

Rz. 304 BGH, Urt. v. 18.12.2007 – VI ZR 235/06, VersR 2008, 410 = zfs 2008, 445 Zitat SGB VII § 106 Abs. 3 Alt. 1 Wenn zwei freiwillige Feuerwehren nach einem gemeinsamen Einsatzplan ausrücken, um eine Unglücksstelle gemeinsam – wenn auch an verschiedenen Stellen – abzusperren, liegt regelmäßig ein Zusammenwirken von Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen vor. GG Art. 34; BGB ...mehr

Die Überwachung oder besser das kontinuierliche Monitoring der Anlage gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Betreibers. Es gilt, neben dem regelmäßigen Auslesen der Ertragsdaten, die Netzeinspeisung, den Eigenverbrauch und gegebenenfalls die Aktivitäten des Stromspeichers zu erfassen. Auch die Angabe der CO2- und Stromkosteneinsparung durch den Anlagenbetrieb wird zum Monit...mehr

Auch Maßnahmen der erstmaligen Herstellung zur Anpassung an öffentlich-rechtliche Vorschriften werden unter den Begriff der "Erhaltung" subsumiert. Praxis-Beispiel Erstmalige Herstellung wegen öffentlich-rechtlicher Vorgaben Die Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den Stellplatznachweis im Rahmen der erstmaligen Herstellung des Gemeinschaftseigentums ist Aufg...mehr

Vorbemerkung: Die vor Inkrafttreten des WEMoG ergangenen Entscheidungen gelten überwiegend auch nach neuer Rechtslage weiter. Gekennzeichnet ist die Fortgeltung nachfolgend mit (+). Ist die Rechtslage in Ermangelung aktueller Rechtsprechung nicht sicher zu beurteilen, wird die Entscheidung mit (?) gekennzeichnet. Scheint ihre Fortgeltung eher unwahrscheinlich, erfolgt die Ken...mehr

Um eine Maßnahme der sog. modernisierenden Erhaltung/Instandsetzung handelt es sich, wenn anstelle oder im Zuge einer durchzuführenden Maßnahme der ("einfachen") Erhaltung (Instandhaltung und Instandsetzung) Maßnahmen durchgeführt werden, die über eine bloße Reparatur bzw. Erneuerung des bestehenden Zustands hinausgehen und demgemäß den oben beschriebenen Umfang der notwendi...mehr

Um Maßnahmen der Erhaltung im Sinne von Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums gem. § 19 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 WEG handelt es sich bei allen Arbeiten, die als technisch notwendige Pflege-, Wartungs- und sonstige Maßnahmen zur Erhaltung eines ordnungsmäßigen Zustands bzw. zur Verhinderung einer Funktionsstörung oder Substanzbeeinträchtigung vorzunehmen sind. Um eine Maßnahme...mehr

Die unter dem Oberbegriff "nachbarschützende Vorschriften" zusammengefassten Regelungen decken verschiedenste Bereiche ab, die zum Teil schon behandelt wurden. Dazu zählen: Vorschriften über die Einhaltung von Abstandsflächen zu Gebäudeaußenwänden, Vorschriften über die Standfestigkeit baulicher Anlagen, Vorschriften über den Brandschutz, Vorschriften über die Lage von Stellplät...mehr

Haben Sie dem Grenzüberbau vorher zugestimmt, spricht man nicht mehr von einem Überbau. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte die Zustimmung in einem notariellen Vertrag mit dem Nachbarn regeln. Stimmen Sie dem Überbau zu, wird der überbauende Nachbar Eigentümer des gesamten Bauwerks. Haben Sie dem Überbau nicht zugestimmt und hat der Bauherr ohne Vorsatz oder grobe Fahrl...mehr

Der Brandschutz ist stets ganz erheblich beeinträchtigt, wenn der Mieter leicht entzündliche Substanzen in seiner Wohnung lagert. Der Brandschutz ist aber bereits dann nicht mehr ausreichend gesichert, wenn der Mieter in der Wohnung stapelweise Papier, Kartons und sonstige Papiererzeugnisse in unmittelbarer Nähe von hitzeerzeugenden Gegenständen wie Lampen oder Herden lagert...mehr

Der Brandschutz wird im Bauordnungsrecht geregelt, das Ländersache ist. In den jeweiligen Landesbauordnungen finden sich Vorschriften über die brandschutzrechtlichen Anforderungen an Baustoffe und Bauteile, Gebäudeklassen, Rettungswege etc. Ebenso regeln die Landesbauordnungen die Anforderungen an barrierefreie bauliche Anlagen. Nach § 50 MBO [1] (Barrierefreies Bauen) müssen ...mehr

Die Gebäudedokumentation, auch als "Objektdokumentation" bezeichnet, wird von Facility Managern und Verwaltungen häufig als lästige Pflicht empfunden. Rechtliche Vorschriften oder verbindliche Rahmenbedingungen für ausreichend umfangreiche, dabei wirtschaftlich zu erstellende Dokumentationen existieren nicht. In Bereichen wie dem Brandschutz oder dem Betrieb technischer Anla...mehr

Der Brandschutz zählt zu den elementaren Sicherheitsvorkehrungen des Bauordnungsrechts bei Wohn- und Nichtwohngebäuden. Das Bauordnungsrecht trifft Vorkehrungen für eine Ausgestaltung der (Gebäude-)Anlagen, die im Fall eines Brandes eine wirksame Personenrettung ermöglichen. § 14 MBO [1] regelt, "dass bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halte...mehr

Für haustechnische Anlagen existieren im Sprachgebrauch zahlreiche – teils sich unterscheidende, teils sich überlappende – Begriffe. Hierzu zählen etwa Bezeichnungen wie gebäudetechnische Anlagen, Haustechnik, Anlagentechnik, Versorgungstechnik, technische Gebäudeausstattung (TGA), Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik, Installationstechnik und anderes mehr. "Gebäudetechnik" oder "g...mehr

Rz. 44 Die Kündigung kann sowohl darauf gestützt werden, dass der Mieter durch die Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt die Mietsache erheblich gefährdet oder er die Mietsache unbefugt einem Dritten überlässt. Er haftet aber nicht für solche Risiken, die den Räumen bereits im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses anhaften und die er nicht erkannt hat (KG, Urteil v. 4.12...mehr

Neben rechtlichen und kaufmännischen Angelegenheiten müssen sich Hausverwaltungen in ihrer täglichen Praxis auch mit technischen Inhalten und Fragestellungen auseinandersetzen. Ein allgemein gültiger Aufgabenkatalog für die technische Verwaltung von Wohnungseigentum existiert nicht. Da das WEG seit Inkrafttreten des WEMoG am 1.12.2020 keinen Pflichtenkatalog des Verwalters m...mehr

Boden eben und tragfähig: In jedem Lagerraum und Lagerbereich muss die Tragfähigkeit des Bodens ermittelt werden – unabhängig davon, ob in Stapeln am Boden oder in Schränken/Regalen gelagert wird. In Büroetagen kann z. B. schon eine Europalette mit Papier eine erhebliche Bodenlast sein. Der Boden muss ausreichend eben sein, um Bodenstapel bzw. Schränke/Regale sicher aufstell...mehr

Auch Maßnahmen der erstmaligen Herstellung zur Anpassung an öffentlich-rechtliche Vorschriften werden unter den Begriff der "Erhaltung" subsumiert. Erstmalige Herstellung wegen öffentlich-rechtlicher Vorgaben Die Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den Stellplatznachweis im Rahmen der erstmaligen Herstellung des Gemeinschaftseigentums ist Aufgabe aller Wohnu...mehr

Entwicklung eines Brandschutzkonzeptes, Aufstellung und Aushang einer Brandschutzordnung, Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Brandschutzverglasung der Treppenanlagen, visuelle und taktile Kennzeichnung der Flucht- und Rettungswege gemäß 2-Sinne-Prinzip (z. B. Braille-Schrift), im Falle eines Brandes Erhaltung einer raucharmen Schicht während der Selbstrettungspha...mehr

Folgende spezifischen Anforderungen sind für eine schnelle Evakuierung mobilitätseingeschränkter Personen im Falle eines Brandes zu beachten: Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Ausfahr- und Abrollzeit der Rauchschürzen <= 60 s, Rauchschürzen müssen den hohen Temperaturen im Falle eines Brandes mindestens 30 min nach Einheitstemperaturzeitkurve standhalten, Erste...mehr

Blitzschutz Die Rechtsprechung ist hinsichtlich der Umlagefähigkeit der Prüfungs- und Wartungskosten für Blitzschutzanlagen uneinheitlich: Nach einer Ansicht dient die Prüfung dem Erhalt des Gebäudes und der Sicherheit der Bewohner, weshalb die Kosten umlagefähig sind.[1] Nach anderer Ansicht gehören die Wartungskosten für Blitz- und Brandschutzanlagen nicht zu den umlagefähi...mehr

Aufgrund der Neufassung der technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A2.2 sind folgende Gesichtspunkte zu beachten:[1] Die Gliederung in Bereiche mit normaler und erhöhter Brandgefährdung wird beibehalten. Für Bereiche mit erhöhter Gefährdung sind Konkretisierungen hinsichtlich erhöhter Gefahr und entsprechende Lösungen für einen wirksamen Brandschutz eingefügt. Anordnung der ...mehr

Überblick Die Straßenbahn ist ein i. d. R. elektrisch betriebenes, öffentliches und schienengebundenes Personennahverkehrsmittel im Stadtverkehr. Die Gleise wurden in den Anfangsjahren des Straßenbahnbetriebes unmittelbar auf oder neben den Straßen verlegt. Mit dem Ziel der Erhöhung ihrer Fahrgeschwindigkeit und damit der Zugfolge erhielten die Straßenbahnen eigene Gleiskörp...mehr

Überblick Die U-Bahn (Untergrundbahn bzw. Metro) ist ein elektrisch betriebenes, sich vorwiegend unterirdisch bewegendes Schienenfahrzeug bzw. ein System des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die U-Bahn-Strecke kann aber auch auf der Oberfläche, d. h. z. B. auf einem Bahndamm oder aufgeständert als Hochbahn verlaufen. In jedem Fall ist sie kreuzungsfrei und unabhängig...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verkehrs- und Freiräumen bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere sicher, nutzerfreundlich und erlebnisfördernd begeh- bzw. befahrbar sind. Unter Verkehrs- und Freiräumen versteht man Landschaftsgebiete, die Felder, Wälder und Gewässer aber auch Verkehrswege betreffen können, w...mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsförderlich verrich...mehr

Schutzmaßnahmen für mobile Sammelstellen sowie stationäre Sammelstellen und Zwischenlager legt Abschn. 5 TRGS 520 fest, diese sind u. a.: Technisch: Bauliche Ausführung von stationären Sammelstellen: u. a. fugenfrei befestigte Verkehrswege, ausreichend breite Flucht- und Rettungswege (mind. 1 m), im Annahme- und Arbeitsbereich flüssigkeitsdichte, säure- und chemikalienfeste, e...mehr

Ein Brandschutznachweis dokumentiert alle für den Brandschutz im Gebäude getroffenen Maßnahmen.mehr

Öffentliches Baurecht Das öffentliche Baurecht regelt Art und Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks und dient dem Ziel, die bauliche Nutzung des Bodens im öffentlichen Interesse durch die Instrumente des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts sowie des kommunalen Baurechts und dessen Bauvorschriften zu ordnen und zu lenken. Während das Bauplanungsrecht regelt, in welchem Maß un...mehr

Rz. 61 Insbesondere gesundheitsgefährdende Holzbauteile (formaldehydhaltig) oder gefährliche Holzschutzmittel (eingesetzt zur Behandlung von Holzverkleidungen) kamen vor, z.B. bei Fertighäusern. Oft fehlt ein Wärmeschutz und undichte Holzfenster mit Einfachverglasung kommen vor, ebenso Asbest im Trockenbau, unvollständiger Schallschutz an Türen, Treppen, Zwischendecken und I...mehr

Rz. 60 Ersetzt werden in allen Fällen nur tatsächlich entstandene Kosten, keine fiktiven. Übernimmt der Versicherungsnehmer selbst eine Tätigkeit, deren Kosten nach den VHB erstattet werden, so ist ein Anspruch gegen den Versicherer nicht unproblematisch. Bis zu einem gewissen Grad sind persönliche Tätigkeiten des Versicherungsnehmers unentgeltlich zu erwarten.[77] Dazu gehö...mehr

Rz. 59 Gebäude, die 1920 bis 1940 errichtet wurden, weisen häufig Mängel auf, z.B.:[42]mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Brandschutz versteht man alle vorbeugenden und abwehrenden Maßnahmen, die dazu dienen, einen Brand sowie die Ausbreitung von Rauch und Feuer zu verhindern, die Rettung von Menschen und Tieren zu ermöglichen und wirksame Löschmaßnahmen durchzuführen. Durch Brandereignisse können Menschenleben, Sachwerte, die öffentliche Sicherheit und die Produkti...mehr

2.3.1 Baulicher Brandschutz Der bauliche Brandschutz umfasst alle Anforderungen an Gebäude und andere bauliche Anlagen bzw. an ihre Baustoffe und Bauteile. Teils ergeben sich diese Anforderungen aus den baurechtlichen Standards, teils werden sie im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens im Einzelfall ermittelt (Brandschutzkonzept). Wesentliche Stichpunkte sind: Brand- und Rauchab...mehr

Im organisatorischen Brandschutz liegt ein Schwerpunkt für Sicherheitsverantwortliche im Betrieb, weil der Unternehmer/Betreiber hier seiner Organisationsverantwortung kontinuierlich nachkommen muss. Wesentliche Stichpunkte sind: Kennzeichnung der Rettungswege und Sicherheitseinrichtungen; Bereitstellung von Kleinlöschgeräten (Feuerlöscher, Brandschutzdecke); Ausbildung von Bran...mehr

Da das Feuerwehrwesen kommunal organisiert ist und sich damit standortabhängig sehr unterschiedlich darstellt, besteht die Aufgabe des Betriebes v. a. darin, die Schnittstellen zur örtlichen Feuerwehrstruktur zu kennen und abzustimmen. Das betrifft z. B.: Flächen für die Feuerwehr (Aufstell- und Bewegungsflächen); Festlegung zentraler Anlaufstellen für die Feuerwehr (z. B. Sch...mehr

Häufige Brandschutzanlagen in Betrieben sind: Brandmeldeanlagen; Alarmierungseinrichtungen; automatische Löschanlagen; Anlagen zur Entrauchung oder Rauchfreihaltung; Blitz- und Überspannungsschutzanlagen; Brandschutztechnische Einrichtungen, wie Steigleitungen, Wandhydranten, Druckerhöhungsanlagen usw.; weitere gebäudetechnische Einrichtungen, soweit sie brandschutzrelevant sind (z...mehr

Der bauliche Brandschutz umfasst alle Anforderungen an Gebäude und andere bauliche Anlagen bzw. an ihre Baustoffe und Bauteile. Teils ergeben sich diese Anforderungen aus den baurechtlichen Standards, teils werden sie im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens im Einzelfall ermittelt (Brandschutzkonzept). Wesentliche Stichpunkte sind: Brand- und Rauchabschnitte (Anordnung im Gebä...mehr

Bestandteile des vorbeugenden Brandschutzes sind der bauliche sowie der anlagentechnische Brandschutz mit den Inhalten: Baulicher Brandschutz: Zugänglichkeit der baulichen Anlagen vom öffentlichen Straßenraum wie Zugänge, Zufahrten, Erster und zweiter Rettungsweg und Rettungswegausbildung, Anordnung von Brandabschnitten und anderen brandschutztechnischen Unterteilungen sowie die...mehr

Der zweite zu betrachtende Bereich im Brandschutzkonzept der vfdb-Richtlinie ist der organisatorische oder auch betriebliche Brandschutz: Angabe über das Erfordernis einer Brandschutzordnung nach DIN 14096, einer Evakuierungsplanung und von Rettungswegplänen, Kennzeichnung der Rettungswege und Sicherheitseinrichtungen, Bereitstellung von Kleinlöschgeräten (Feuerlöscher, Löschde...mehr

2.1 Brandrisiko im Betrieb Vergleicht man die Zahlen bezüglich der Verletzungen und Todesfälle, so ist festzuhalten, dass trotz der seit Jahren sinkenden Zahlen bei Arbeitsunfällen immer noch um ein Vielfaches mehr Menschen durch typische Arbeitsunfälle zu Schaden kommen als durch alle Brände im betrieblichen, privaten und öffentlichen Bereich zusammen. Wenn Beschäftigte durc...mehr

Grundsätzlich unterscheidet man zwischen vorbeugendem Brandschutz, der alle Maßnahmen zur Brandverhütung und gegen die Brandausbreitung umfasst, vom abwehrenden Brandschutz, der sich mit allem beschäftigt, was den Feuerwehreinsatz betrifft. In der betrieblichen Praxis spielt der vorbeugende Brandschutz mit seinen Untergebieten eine deutlich größere Rolle, wobei die Zuordnung ...mehr

Anschließend wird in der Richtlinie der abwehrende Brandschutz betrachtet: Löschwasserversorgung und -rückhaltung, Erstellung eines Feuerwehrplans nach DIN 14095, Flächen für die Feuerwehr (Aufstell- und Bewegungsflächen), Einrichtung von Schlüsseldepots (Feuerwehrschlüsselkästen), Festlegung zentraler Anlaufstellen für die Feuerwehr. Zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes kann es...mehr

Vergleicht man die Zahlen bezüglich der Verletzungen und Todesfälle, so ist festzuhalten, dass trotz der seit Jahren sinkenden Zahlen bei Arbeitsunfällen immer noch um ein Vielfaches mehr Menschen durch typische Arbeitsunfälle zu Schaden kommen als durch alle Brände im betrieblichen, privaten und öffentlichen Bereich zusammen. Wenn Beschäftigte durch Brände am Arbeitsplatz v...mehr

Begriff Unter Brandschutz versteht man alle vorbeugenden und abwehrenden Maßnahmen, die dazu dienen, einen Brand sowie die Ausbreitung von Rauch und Feuer zu verhindern, die Rettung von Menschen und Tieren zu ermöglichen und wirksame Löschmaßnahmen durchzuführen. Durch Brandereignisse können Menschenleben, Sachwerte, die öffentliche Sicherheit und die Produktions- bzw. Exist...mehr

Der Arbeitsschutz deckt nur einen vergleichsweise kleinen und allgemeinen, wenn auch wichtigen Bereich des Brandschutzes ab – den Schutz der Beschäftigten eines Betriebes. Schutz vor Gefahren durch Brände ist natürlich Bestandteil der Fürsorgepflichten des Arbeitsgebers, wie sie in § 10 Arbeitsschutzgesetz und in §§ 21, 22 DGUV-V 1 "Grundlagen der Prävention" festgehalten si...mehr

Das notwendigerweise große Interesse der Feuerversicherungen an der Brandverhütung bzw. der Schadenminimierung hat dazu geführt, dass diese Branche seit jeher den Brandschutz nicht nur am einzelnen Objekt mit entsprechenden Auflagen zu fördern sucht, sondern auch intensiv Forschung, Entwicklung und Prüfwesen in diesem Bereich betreibt. Ein Ausdruck davon ist das sehr differe...mehr

Seit jeher besteht ein staatliches Interesse, Brandschutzstandards festzusetzen und deren Einhaltung zu überwachen. Dabei geht es um den Schutz der Gebäudenutzer, die Schadensminimierung bzw. die Verhinderung von Brandausbreitung innerhalb der Bebauung und die Sicherstellung einer effektiven Brandbekämpfung durch die Feuerwehren. Dabei ist Brandschutz vor allem Ländersache. Maßg...mehr