Fachbeiträge & Kommentare zu IT

Unternehmensrichtlinien sollten klare Definitionen, Anwendungsbereiche, Verantwortlichkeiten und Verfahren enthalten. Es ist wichtig, dass sie spezifisch genug sind, um klare Anweisungen zu geben, aber auch flexibel genug, um auf Veränderungen reagieren zu können. Zu regeln ist außerdem, welche Konsequenzen bei Nichtbeachtung drohen sowie ein Verfahren zur Umsetzung und Über...mehr

Der Betriebsrat hat bei der Einführung und Änderung von Unternehmensrichtlinien teilweise auch Beteiligungs- oder sogar Mitbestimmungsrechte, insbesondere bei sozialen Angelegenheiten gemäß § 87 BetrVG. Wird beispielsweise eine Richtlinie zu Arbeitszeitregelungen eingeführt, hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht. Ein weiteres zentrales Mitbestimmungsrecht ergibt sich au...mehr

Verstöße gegen Unternehmensrichtlinien können arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen oder ordentliche und außerordentliche Kündigungen nach sich ziehen. Die Wahl der Maßnahme muss dabei verhältnismäßig sein und der Betriebsrat muss gemäß § 102 BetrVG angehört werden. Praxis-Beispiel Mögliches Vorgehen Ein Mitarbeiter, der gegen die IT-Sicherheitsrichtlinie verstößt, kö...mehr

• 2020 GoBD 2019/Neuerungen/§ 147 AO Das BMF hat mit BMF-Schreiben v. 28.11.2019, BStBl I 2019, 1269 die GoBD aktualisiert. Die GoBD 2019 enthalten wesentliche Neuerungen. Cloud gestützte DV-Systeme werden wie DV-Systeme behandelt. Bei Verlagerung des Servers ins Ausland ist § 146 Abs. 2a AO zu beachten. Unternehmen sollten sich durch Vertragsklauseln über den Serverstandort ...mehr

Ebenfalls streitanfällig ist die Abgrenzung "Scheinselbstständige, unabhängige Subunternehmer und Dienstleister". Die Bedeutung der Frage ergibt sich aus der unterschiedlichen Zuweisung des Besteuerungsrechts für Arbeitnehmer (Tätigkeitsortprinzip) und der Wohnsitzbesteuerung (keine Tätigkeitsbesteuerung/Betriebsstättenbesteuerung für Selbstständige bzw. Gewerbetreibende im ...mehr

• 2020 Besteuerung digitaler Produkte von ausländischen Unternehmern an im Inland ansässige Abnehmer / § 50a EStG / § 3 Nr. 9 UStG Digitale Erzeugnisse verkörpern regelmäßig Urheber- und Nutzungsrechte. Werden sie von ausländischen Unternehmern an inländische Abnehmer erbracht, ergeben sich umsatz- und einkommensteuerliche Fragestellungen. Umsatzsteuerlich liegen sonstige Lei...mehr

News von haufe.de/steuern Seit Februar 2025 gelten KI-Schulungspflichten Vertiefende Inhalte KI und HR: Künstliche Intelligenz im Personalwesen KI und HR: Fragen beim Einsatz im Personalwesen Künstliche Intelligenz (KI) in Steuerkanzleien: Prompts für die Personalsuche KI im Arbeitsalltag KI in der Personalentwicklung Bewerbungsverfahren: Arbeitsrechtliche Aspekte beim Einsatz von I...mehr

• 2020 COVID-19-Pandemie / Corona-Dokumentation / § 90 AO Im Rahmen der COVID-19-Pandemie sehen sich Unternehmen mit behördlichen und regional unterschiedlichen Auflagen konfrontiert, die erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Einnahmen haben. Die sich daraus vor dem Hintergrund digitaler Prüfungsmethoden ergebenden Auffälligkeiten werden bei späteren Betriebsprüfungen und ...mehr

• 2020 Elektronische Marktplätze/Haftungsregelung/Erfassungsbescheinigung/Unionsrechtswidrigkeit/§ 22f UStG/§ 25e UStG Der Gesetzgeber hat mit Wirkung ab dem 1.1.2019 neue umsatzsteuerliche Aufzeichnungs- und Haftungspflichten für Betreiber elektronischer Marktplätze eingeführt (§§ 22f, 25e UStG). Fraglich ist, ob diese Regelungen mit dem Unionsrecht vereinbar sind. Dies dürf...mehr

• 2020 Juristische Personen des privaten Rechts als sonstige Einrichtungen des öffentlichen Rechts/BMF v. 18.9.2019, BStBl I 2019, 921/§ 2b UStG/Art. 13 MwStSystRL Nach § 2b UStG werden an sich steuerbare Umsätze einer juristischen Person des öffentlichen Rechts wie die von einem Nichtunternehmer behandelt, wenn und soweit die juristische Person des öffentlichen Rechts im Rah...mehr

Grundsätzlich soll der gesamte Warenverkehr in den Mitgliedstaaten erfasst werden. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen von der Regel. So sind Reparaturen nicht mehr meldepflichtig. Unternehmen müssen zudem Warenbewegungen nicht melden, die auf der Befreiungsliste stehen. Hierzu zählen z. B.: gesetzliche Zahlungsmittel, Wertpapiere Messe- und Ausstellungsgut Theaterdekoration...mehr

Es empfiehlt sich auf alle Fälle der Abschluss einer Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat nach § 77 BetrVG im Rahmen der der Mitbestimmung unterliegenden Aspekte. Auch und gerade um der Situation gerecht zu werden, dass verschieden "starke" Mitgestaltungsrechte des Betriebsrats in diesem Zusammenhang wirken können.[1] Hier ein Mustertext einer solchen Betriebsvereinbarun...mehr

Lernziel / Was soll es bringen? Das Führungsspiel ist eine simple Methode, um deutlich zu machen, wo die Macht von Ansage/Anweisung und Kontrolle endet und welche Vorteile andere Formen von Führung haben. Material Eine Stoppuhr. Gruppengröße Mindestens 15 Teilnehmer, um die Effekte deutlich zu machen. Dauer Etwa 15 Minuten. Vorbereitung Die Gruppe teilt sich in zwei etwa gleich große...mehr

Bei einer Verschmelzung von Körperschaft auf Körperschaft bleibt das um die Umwandlungskosten gekürzte Übernahmeergebnis nach § 12 Abs. 2 Satz 1 UmwStG außer Ansatz.[1] Die Umwandlungskosten sind damit steuerrechtlich nicht abzugsfähig.[2] Die im steuerlichen Rückwirkungszeitraum nach § 2 UmwStG angefallenen Verschmelzungskosten sind dabei stets der Übernehmerin zuzuordnen.[3...mehr

Von den Einbringungskosten zu trennen sind Aufwendungen, die nur anlässlich einer Einbringung entstehen, die mit dem Vermögensübergang im engeren Sinne nichts mehr zu tun haben; z. B. Tantiemezahlungen für aus dem Unternehmensverbund im Rahmen der Umwandlung ausscheidende Geschäftsführer[1]; zeitlich nachgelagerte Integrations- oder Folgekosten. Folgende Kosten entstehen nicht ...mehr

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Nicht mitbestimmungspflichtig werden in aller Regel aber KI-Systeme und allgemein IT-Systeme sein, wenn sie das Verhalten von Arbeitnehmern gar nicht erst individualisierbar erfassen, etwa bei der Analyse ausreichend großer (anonymisierter) Leistungsdaten zur Messung der Leistung einer (ausreichend großen) Abteilung oder der Arbeitnehmerleistung im Unternehmen als Ganzes; das ...mehr

Rn. 127a Stand: EL 177 – ET: 12/2024 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) und Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt – dazu grundsätzlich s Rn 3 –, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Vorweggenommen: Bei einer zukunftsweisenden Schlüsseltechnologie wie der KI ist ein konfrontativer Ansatz bei Mitbestimmung in der Regel nicht zielführend. Unternehmen sind gerade bei diesen Themen – mehr denn je – auf die Kooperation mit ihren Betriebsräten angewiesen, um Projekte schnell umzusetzen, die ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern. Vielfach dürfte es sich daher wirts...mehr

Rn. 248 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Ersparte Aufwendungen führen zu keinen AK. In dem zugrundeliegenden Sachverhalt hat der BFH entschieden, dass die v Pächter übernommene Instandhaltungsverpflichtung bei dem Verpächter nicht zu Aufwendungen für den Erwerb eines Instandhaltungsanspruches führen. Die Bewertung würde auch dann mit null EUR erfolgen, wenn es sich bei diesem Ansp...mehr

Die rasanten Entwicklungen im Bereich künstliche Intelligenz (KI) und der Druck der Wettbewerber machen es oft wichtiger denn je, neue IT-Systeme zügig einzuführen. Als Faustregel ist davon auszugehen, dass der Betriebsrat bei den meisten Formen des personalbezogenen KI-Einsatzes im Unternehmen zu beteiligen ist. Gemeint ist nicht nur die rechtzeitige und umfassende Informat...mehr

Die Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG ermöglicht es Arbeitnehmern, ihre Interessen in Bezug auf die betriebliche Ordnung und das Verhalten im Betrieb einzubringen und somit sicherzustellen, dass ihre Belange bei der Ausübung des Direktionsrechts des Arbeitgebers berücksichtigt werden. Der Schutzzweck liegt darin, das Direktionsrecht des Arbeitgebers einzuschränken ...mehr

Der Aufwand, den der Kostenrechner für die Beschaffung der umfangreichen Informationen treiben muss, hängt weitgehend vom Zustand der Kostenrechnung ab. Je weiter entwickelt die einzelnen Instrumente sind, desto einfacher ist die Verwendung der Ergebnisse in der Kundendeckungsbeitragsrechnung. Die wichtigsten notwendigen Informationen sind in Tab. 4 kurz beschrieben:mehr

4.1 Recruiting und Einstellung In der Anbahnungsphase zum Arbeitsverhältnis sind vor allem folgende Mitbestimmungsrechte relevant: Personalfragebögen: Zweck der Mitbestimmung des Betriebsrats bei § 94 Abs. 1 BetrVG ist der Schutz der Arbeitnehmerrechte durch die Begrenzung des Fragerechts des Arbeitgebers auf berechtigte Interessen. Der Betriebsrat hat ein Zustimmungsrecht bez...mehr

Rn. 1191 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Bewertung in sog Verstrickungsfällen wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtline (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) v 25.06.2021, BGBl I 2021, 2035 neu geregelt. Die Regelungen zur Bewertung dieser Einlagen enthalten § 6 Abs 1 Nr 5a und 5b EStG, für den Anwendungsbereich knüpfen diese an § 4 Abs 1 S 3, 8 un...mehr

Der Betriebsrat ist grundsätzlich bei jeder Form des personaldatenbasierten KI-Einsatzes im Unternehmen rechtzeitig und umfassend zu informieren. Der Informationsanspruch ist auf Informationen beschränkt, die der Arbeitgeber tatsächlich selbst in Besitz hat. 3.1 Einsatz von KI und Sachverständige Muss der Betriebsrat die Einführung oder Anwendung von KI-Systemen beurteilen, un...mehr

Die Einführung KI-gestützter Systeme erfordert arbeitgeberseitig bereits jetzt eine durchdachte Planung und offene Kommunikation. Ein Betriebsrat, der gut informiert ist, kann ein starker Partner sein und die Umsetzung von KI-Projekten massiv beschleunigen. Auch kann er dabei unterstützen, Ängste vor Überwachung und Jobverlust in konstruktive Bahnen zu lenken. Ein Ausblick i...mehr

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Über die Vorteile der Kundendeckungsbeitragsrechnung, die den Kosten gegenüberzustellen sind, wurde bereits ausführlich gesprochen. Sie sind in jedem Unternehmen vorhanden. Aufgabe des Kostenrechners ist es, die mögliche Umsetzung im Unternehmen für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu bewerten. Nicht jeder Vorteil kann in jedem Unternehmen in eine Ergebnisverbesserung umge...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Beitrag beleuchtet die relevanten Mitbestimmungsrechte beim Einsatz von KI-Systemen im Personalwesen und gibt praktische Hinweise für den Umgang mit den entsprechenden Herausforderungen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Gesetze: §§ 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG, § 80 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BetrVG, § 90 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG...mehr

Muss der Betriebsrat die Einführung oder Anwendung von KI-Systemen beurteilen, unterstellt das BetrVG[1] pauschal, dass die Hinzuziehung eines Sachverständigen erforderlich ist. Dies bedeutet aber nicht, dass der Betriebsrat einfach einen Sachverständigen beauftragen darf. Hierzu bedarf es einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber (zur Person, zum Beratungsumfang und der Vergüt...mehr

Der Zweck der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ist die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie der Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer.[1] Die Mitbestimmung soll im Interesse der betroffenen Arbeitnehmer eine möglichst effiziente Umsetzung des gesetzlichen Arbeitsschutzes im Betrieb erreichen. Sie umfasst sämtliche Maßnahmen, die dazu dienen, ...mehr

Überblick Der Beitrag beleuchtet die relevanten Mitbestimmungsrechte beim Einsatz von KI-Systemen im Personalwesen und gibt praktische Hinweise für den Umgang mit den entsprechenden Herausforderungen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Gesetze: §§ 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG, § 80 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BetrVG, § 90 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, § 87 Abs. 1 N...mehr

Engpässe Fachkräftemangel und hohe Kosten für leistungsfähige Vertriebsmitarbeiter haben zu knapper Personalausstattung im Vertrieb geführt. Der Abbau Serviceleistungen und die Streichung von Budgets für vorgeblich "unwichtige" Ausgaben hat auch im Vertrieb zu einer enormen Verknappung der Ressourcen geführt. Im Vertrieb bedeutet dies vor allem, dass die Mitarbeiter im Innendi...mehr

Rabatte und weitere Zugeständnisse des Verkäufers sollen den Kunden nicht nur zum Kauf generell anregen, sondern sein Verhalten auch in eine bestimmte Richtung lenken. Mengenrabatte sorgen z. B. für möglichst große Mengen in den Aufträgen, Skonti sollen eine frühzeitige Bezahlung bewirken. Ein Mengenrabatt reduziert den Erlös für genau ein Produkt. Ein Jahresbonus hingegen w...mehr

Rn. 1091 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abweichend von der im "Binnenbereich" (s Rn 1056) vorgeschriebenen Bewertung von Nutzungsentnahmen (zum Begriff s §§ 4, 5 Rn 200, 263 (Briesemeister), zur Bewertung s Rn 1081 ff) durch den zugehörigen Aufwand (Teilwert) gilt im "Außenbereich" (s Rn 1056) nach Maßgabe des SEStEG (s Rn 1053) der gemeine Wert. Nicht unbedingt systematisch, ab...mehr

Der Grad der digitalen Automatisierung bestimmt die laufenden Kosten für die Kundendeckungsbeitragsrechnung. Je höher dieser ist, desto geringer sind die regelmäßig anfallenden Kosten. Kosten der digitalen Automatisierung Stärker ins Gewicht fallen die Kosten für die Einrichtung der Kundendeckungsbeitragsrechnung, die sich vor allem aus den Kosten für die digitale Automatisier...mehr

Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen "einschließlich des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz" rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten.[1] Er hat die geplanten Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer (z. B. Art ihrer Arbeit und sich daraus ergebende Anforderungen an die Arb...mehr

Der Schutzzweck des Mitbestimmungsrechts des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ist, die Persönlichkeitssphäre betroffener Arbeitnehmer zu schützen. Unzulässige Beeinträchtigungen sollen bereits im Vorfeld verhindert, bzw., sofern zulässig, möglichst reduziert werden. In anderen Worten: § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG dient nicht dazu, die Einführung von Überwachungseinrichtungen zu verhinde...mehr

Bei KI-Systemen, die Arbeitsaufträge verteilen, Kapazitäten steuern oder Mitarbeitern Aufträge zuweisen, die für die Erledigung am besten qualifiziert sind, kommen Mitbestimmungsrechte aus § 87 Abs. 1 Nr. 2 (Arbeitszeit) und Nr. 3 (Mehrarbeit) BetrVG in Betracht. Konkret wäre dies beispielsweise die vollautomatisierte KI-gestützte Dienstplanerstellung, die etwa auf historisc...mehr

Die Kundendeckungsbeitragsrechnung ist die Grundlage für die Verteilung knapper Ressourcen im Vertrieb auf gewinnbringende Kunden. Die Ansprüche der Kunden an individuelle Betreuung und Produkte steigen. Die Kundendeckungsbeitragsrechnung zeigt, welche Kosten dadurch entstehen und ob diese für das Unternehmen noch lohnend sind. Durch den Einsatz moderner IT-Anwendungen, z. B. ...mehr

Einen großen Anteil an den Vertriebskosten haben die Betreuungskosten. Der Außendienst hat direkten Kontakt mit den Kunden, der Innendienst muss sich um die Auftragsbearbeitung kümmern und den Kunden während der Abwicklung betreuen. Auch Call-Center oder B2B-Marktplätze im Internet sind nicht kostenlos. Außendienst Der größte Posten in dieser Rechnung ist der Außendienst. Dies...mehr

Rose, Zur Bestimmung der Einkunftsart bei gemischten wirtschaftlichen Aktivitäten von Einzelpersonen, DB 1980, 2464; Scharl, Zur eigenverantwortlichen Tätigkeit als Abgrenzungsmerkmal zwischen freiem Beruf und Gewerbe, StB 1989, 397; Kupfer, Geklärte und strittige ESt-Fragen bei der Abgrenzung zwischen Freiberuf und Gewerbe, KÖSDI 1990, 8066; Kempermann, "Ähnliche Berufe" iSd §...mehr

Ein allgemeingültiger KI-Begriff für die Rechtsanwendung besteht derzeit nicht. Allgemeines Verständnis: Als grobe Faustregel kann man immer dann von "künstlicher Intelligenz" sprechen, wenn ein Computersystem nicht nach fixen Regeln für sämtliche Anwendungsfälle vorprogrammiert ist und völlig vorhersehbar agiert, sondern die Regeln für die Lösung eines Problems autonom durch...mehr

In der Anbahnungsphase zum Arbeitsverhältnis sind vor allem folgende Mitbestimmungsrechte relevant: Personalfragebögen: Zweck der Mitbestimmung des Betriebsrats bei § 94 Abs. 1 BetrVG ist der Schutz der Arbeitnehmerrechte durch die Begrenzung des Fragerechts des Arbeitgebers auf berechtigte Interessen. Der Betriebsrat hat ein Zustimmungsrecht bezüglich des Inhalts jeder Frage...mehr

Rz. 41 ESRS E5-2 betrifft die Berichterstattung zu Maßnahmen zur Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft und die internen Ressourcen (in der deutschen Sprachfassung untechnisch als "Mittel" bezeichnet), die für die Umsetzung dieser Maßnahmen eingesetzt werden. Hierdurch sollen die bereits eingeleiteten sowie die geplanten Maßnahmen zur Erreichung der internen Vorgaben und ...mehr

Gründe: I. [1] Die Rechtsbeschwerde richtet sich gegen die Zurückweisung eines Wiedereinsetzungsgesuchs und die Verwerfung der Beschwerde in einem Zugewinnausgleichsverfahren. [2] Das Amtsgericht hat den Antragsgegner mit am 31.5.2023 zugestelltem Beschluss zur Zahlung eines Zugewinnausgleichs von 103.076,49 EUR an die Antragstellerin verpflichtet. Hiergegen hat der Antragsge...mehr

Rz. 53 ESRS E5-3 verlangt die Offenlegung der vom Unternehmen festgelegten Ziele bezogen auf die Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft (ESRS E5.21). Die Ziele sind so konkret zu fassen, dass aus diesen deutlich wird, wie diese sowohl die übergeordneten Strategien und Leitlinien mit Blick auf die Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft als auch die damit verbundene Bewä...mehr

Rz. 75 Die Angabepflicht nach ESRS E5-4 verlangt die Offenlegung von Informationen dazu, welche wesentlichen Auswirkungen, Risiken und Chancen sich aus den Ressourcenzuflüssen des Unternehmens ergeben (ESRS E5.28). Diese Offenlegungspflicht soll ein Verständnis für den Ressourcenverbrauch, der direkt durch das Unternehmen und über dessen vorgelagerte Wertschöpfungskette veru...mehr

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent...mehr