Sozialausgleich

Ab dem kommenden Jahr verschwindet mit dem Sozialausgleich auch der Zusatzbeitrag in seiner jetzigen Form. Daher war geplant, auch die für den Zusatzbeitrag eingeführten Personengruppen im Meldeverfahren zu streichen. Doch das Sozialministerium hat sich dagegen entschieden.

Nach 2 Jahren Praxis gibt es eine ernüchternde Bilanz beim Qualifizierten Meldedialog: Zu viel Aufwand für Arbeitgeber und Krankenkassen und ein geringer Nutzen. Der geplante Wegfall des Sozialausgleiches soll daher genutzt werden, um auch das Dialogverfahren neu auszurichten.

Der Referentenentwurf des Gesundheitsministeriums zum „GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz“ (GKV-FQWG) sieht einen individuellen Zusatzbeitrag der Kassen vor. Der Zusatzbeitragssatz soll aber nicht nach den Einkünften der eigenen Mitglieder berechnet werden.