DGUV Information 207-019: Gesundheitsdienst / 1. Gesetze, Verordnungen

Bezugsquelle:

Buchhandel und Internet: z. B. www.gesetze-im-internet.de

• Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
• Arbeitszeitgesetz
• Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfsG)
• Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz - MPG)
• Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG) Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG)
• Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) und dazugehörige Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bietet im Internet eine aktuelle Zusammenfassung der neuen Regeln und der weiterhin geltenden Richtlinien an.

• ASR A2.2

  Maßnahmen gegen Brände

• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)
• Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

• Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)

  mit Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS):

  • TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen
  • TRBA/TRGS 406 Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
  • TRGS 525 Umgang mit Gefahrstoffen in Einrichtungen zur humanmedizinischen Versorgung
  • TRGS 526 Laboratorien
  • TRGS 800 Brandschutzmaßnahmen
• Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV)

• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV) mit Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA):

  • TRBA 100 Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
  • TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"
• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

• mit Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS):

  • TRBS 2152 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Allgemeines
• Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung - RöV)
• Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)
• Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (Medizinprodukte-Betreiberverordnung - MPBetreibV)
• Verordnung über die Erfassung, Bewertung und Abwehr von Risiken bei Medizinprodukten (Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung - MPSV)
• Verordnung über elektromagnetische Felder" (26. BImSchV)
• Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (Mutterschutzarbeitsverordnung - MuSchArbV) sowie weitere Mutterschutzverordnungen des Bundes und der Länder (z. B. Nordrhein-Westfalen)