Fahrzeuge, die im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs sind, müssen sowohl den verkehrsrechtlichen Vorschriften, wie auch den Vorschriften zum Arbeits- und Gesundheitsschutz entsprechen und unter Beachtung beider Rechtsgebiete betrieben werden. Die verkehrsrechtlichen Vorschriften haben den Schutz aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick, die Arbeits- und Gesundheitsschutzvorschriften den Schutz der Beschäftigten.
|
Rechtliche Grundlagen |
- Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
- Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
- DGUV Vorschrift 70 und 71 "Fahrzeuge"
- Technische Regel für Betriebssicherheit: Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen (TRBS 1201)
- Technische Regel für Betriebssicherheit: Zur Prüfung befähigte Person (TRBS 1203)
|
Um die Verkehrs- und Arbeitssicherheit von Fahrzeugen zu gewährleisten, sind regelmäßige Prüfungen vorgeschrieben. Werden diese nicht ordnungsgemäß und in den vorgeschriebenen Zeitabständen durchgeführt, können Mängel an den Fahrzeugen nicht rechtzeitig erkannt und behoben werden. Dadurch entstehen Gefährdungen, die das eigene Fahrpersonal, aber auch andere am Straßenverkehr teilnehmende Personen, betreffen.
Sie als Unternehmerin bzw. Unternehmer sind dafür verantwortlich, dass keine Fahrzeuge mit Sicherheitsmängeln eingesetzt werden. Ihre Fahrzeuge müssen sich in einem verkehrssicheren Zustand befinden und den Vorschriften der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes entsprechen. Daher müssen Sie dafür sorgen, dass regelmäßig die Prüfungen zur Gewährleistung der Verkehrs- und Arbeitssicherheit durchgeführt werden.
Hauptuntersuchung (HU) nach § 29 StVZO
Bei der Hauptuntersuchung werden, gemäß den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften, unter anderem die Brems- und Lenkanlage, lichttechnische Einrichtungen und andere Teile der elektrischen Anlage, Achsen, Räder, Reifen, Aufhängungen, Fahrgestell, Rahmen, Aufbau sowie daran befestigte Teile geprüft. Hauptuntersuchungen sind von einem amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder von einer amtlich anerkannten Überwachungsorganisation durch einen von ihr betrauten Prüfingenieur durchführen zu lassen.
Sicherheitsprüfung (SP) nach § 29 StVZO
Die Zielsetzung der Sicherheitsprüfung ist das Erkennen von Mängeln an verschleißbehafteten und sicherheitsrelevanten Fahrzeugteilen von Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse > 7,5 t und von Anhängern mit einer zulässigen Gesamtmasse > 10 t zwischen den turnusmäßigen Hauptuntersuchungen. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Prüfung auf Arbeitssicherheit.
Die Durchführung der SP erstreckt sich nicht auf das- gesamte Fahrzeug, sondern auf die Prüfbereiche:
- Fahrgestell/Fahrwerk/Aufbau/Verbindungseinrichtungen
- Lenkung
- Räder/Reifen
- Bremsanlage mit Wirksamkeitsprüfung
- sicherheitsrelevante elektronisch geregelte Fahrzeugsysteme
Sicherheitsprüfungen sind von einer hierfür anerkannten Kraftfahrzeugwerkstatt, einem amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder von einer amtlich anerkannten Überwachungsorganisation durch einen von ihr betrauten Prüfingenieur durchführen zu lassen.
Prüfung auf Arbeitssicherheit ("UVV-Prüfung")
Bei der Prüfung auf Arbeitssicherheit, der sogenannten UVV-Prüfung, werden Einrichtungen kontrolliert, die für die sichere Arbeit rund um das Fahrzeug notwendig sind (Abbildung 31 und Abbildung 32). Dies sind z. B. Aufstiege und Absturzsicherungen an hochgelegenen Arbeitsplätzen, Ersatzradunterbringung oder Kippeinrichtungen.
Die Prüfung auf Arbeitssicherheit ist nach Bedarf, spätestens nach 12 Monaten durch Sachkundige bzw. zur Prüfung befähigte Personen durchzuführen und muss dokumentiert werden.
Prüfung auf Verkehrssicherheit (VS)
Fahrzeuge, für die nicht mindestens einmal jährlich Hauptuntersuchungen vorgeschrieben sind, müssen im Abstand von höchstens 12 Monaten von Sachkundigen/einer zur Prüfung befähigten Person auf den verkehrssicheren Zustand untersucht werden. Dies ist zu dokumentieren.
Hinweise zur Prüfung von Fahrzeugen gibt der DGUV Grundsatz 314-003 "Prüfung von Fahrzeugen auf Betriebssicherheit".
Neben der DGUV Vorschrift 70 und 71 "Fahrzeuge" können weitere staatliche Rechtsvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und DGUV Regeln für die Prüfung von Nutzfahrzeugauf- und anbauten von Bedeutung sein, z. B.:
Die Prüffristen für Kraftfahrzeuge und Anhänger zur Güterbeförderung finden Sie im Anhang 1; Prüffristen für Fahrzeuge.
Abb. 31
Defekte Hydraulik-S...