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DGUV Regeln stellen bereichs-, arbeitsverfahrens- oder arbeitsplatzbezogen Inhalte zusammen. Sie erläutern, mit welchen konkreten Präventionsmaßnahmen Pflichten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren erfüllt werden können. DGUV Regeln zeigen zudem dort, wo es keine Arbeitsschutz- oder Unfallverhütungsvorschriften gibt, Wege auf, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermieden werden können. Darüber hinaus bündeln sie das Erfahrungswissen aus der Präventionsarbeit der Unfallversicherungsträger. Aufgrund ihres besonderen Entstehungsverfahrens und ihrer inhaltlichen Ausrichtung auf konkrete betriebliche Abläufe oder Einsatzbereiche (Branchen-/Betriebsarten-/Bereichsorientierung) sind DGUV Regeln fachliche Empfehlungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit. Sie haben einen hohen Praxisbezug und Erkenntniswert, werden von den beteiligten Kreisen mehrheitlich für erforderlich gehalten und können deshalb als geeignete Richtschnur für das betriebliche Präventionshandeln herangezogen werden. Eine Vermutungswirkung entsteht bei DGUV Regeln nicht. |
Vorbemerkung
Diese DGUV Regel für Sicherheit und Gesundheitsschutz konkretisiert und erläutert die DGUV Vorschrift 25 "Überfallprävention" für Spielstätten.
Konkretisierungen oder Erläuterungen sind den Bestimmungstexten der Unfallverhütungsvorschrift, die kursiv erfolgen, unmittelbar nachgeordnet.
Weitere Hinweise, wie die Schutzziele der DGUV Vorschrift 25 "Überfallprävention" erreicht werden können, finden Sie für
- Kredit-, Finanzdienstleistungs- und Zahlungsinstitute in der DGUV Regel 115-003 "Überfallprävention in Kreditinstituten",
- Kassen und Zahlstellen der öffentlichen Hand in der DGUV Regel 115-005 "Überfallprävention in Kassen und Zahlstellen der öffentlichen Hand",
- Verkaufsstellen in der DGUV Regel 108-010 "Überfallprävention in Verkaufsstellen".
Wird in einer Spielstätte parallel eine Verkaufsstelle, eine Betriebsstätte eines Kreditinstitutes oder eine Kasse oder Zahlstelle der öffentlichen Hand betrieben, sollten in diesen Bereichen die entsprechenden, oben aufgeführten Regeln angewendet werden.
Impressum
Herausgegeben von:
Deutsche Gesetzliche
Unfallversicherung e.V. (DGUV)
Glinkastraße 40
10117 Berlin
Telefon: 030 13001-0 (Zentrale)
Fax: 030 13001-9876
E-Mail: info@dguv.de
Internet: www.dguv.de
Sachgebiet Kreditinstitute und Spielstätten des Fachbereichs Verwaltung der DGUV
DGUV Regel 115-004
zu beziehen bei Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger oder unter
www.dguv.de/publikationen Webcode: p115004
Bildnachweis
Anhang 2: © VBG, Anhang 3: © DGUV
1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1 Geltungsbereich
____ DGUV Vorschrift 25 ________________________________________________
§ 1 Geltungsbereich
(1) |
Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für |
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a. |
Kredit-, Finanzdienstleistungs- und Zahlungsinstitute, |
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b. |
Spielstätten, |
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c. |
Verkaufsstellen sowie |
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d. |
Kassen und Zahlstellen der öffentlichen Hand, |
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in denen Versicherte
- Umgang mit Bargeld,
- Umgang mit sonstigen Zahlungsmitteln oder
- Zugriff auf Wertsachen
haben. |
Diese DGUV Regel gilt für Betriebsstätten von Spielbanken, Spielhallen und Wettbüros zur Konkretisierung der DGUV Vorschrift 25 "Überfallprävention".
Die DGUV Vorschrift 25 "Überfallprävention" gilt nicht in Schank-, Speisewirtschaften und Beherbergungsbetrieben, in denen nach Spielverordnung (SpielV) die Anzahl der aufgestellten Geldspielgeräte begrenzt ist.
____ DGUV Vorschrift 25 ________________________________________________
§ 1 Geltungsbereich
(2) |
Soweit in den nachfolgenden Paragrafen nicht abweichend bestimmt, richten sich diese sowohl an Unternehmer als auch an Versicherte. |
Zu dieser Bestimmung werden hier keine erläuternden Hinweise gegeben.
1.2 Begriffsbestimmungen
____ DGUV Vorschrift 25 ________________________________________________
§ 2 Begriffsbestimmung
Im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift
a) |
sind Kredit-, Finanzdienstleistungs- und Zahlungsinstitute Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig betreiben. Dazu gehören auch Unternehmen, welche Ein- und Auszahlungen von Geldbeträgen als Transferdienstleistungen ohne kontenmäßige Beziehung erbringen. |
Zu Kredit-, Finanzdienstleistungs- und Zahlungsinstituten gehören Privatbanken, öffentlich-rechtliche und genossenschaftliche Kreditinstitute, Spezialbanken sowie sonstige Institute wie z. B. Mietersparvereine, Unternehmen die Sortenhandel betreiben oder Finanztransferdienstleistungen erbringen.
Finanztransferdienstleistungen liegen dann vor, wenn z. B. im Inland Bargeld von einer Person zugunsten einer anderen eingezahlt wird und dieser Betrag im Ausland an diese andere Person unter Vorlegen eines Identifikationsmerkmals ausbezahlt wird. Der Umgang mit Bargeld (z. B. Annahme oder Ausgabe von Bargeld) erfolgt hierbei üblicherweise bei selbständigen Gewerbetreibenden (Agentinnen und Agenten), die im Auftrag den Zahlungsdienst erbringen.
____ § 2 Begriffsbestimmung ________________________________________________
b) |
sind Spielstätten Spielbanken, Spielhallen, Wettbüros oder ähnliche Unternehmen, die au... |