Teil B: Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise

5 Einführung

Autor: Jörg Hanken

Im Teil A dieses Buchs ist bereits erläutert worden, welche Bedeutung VP aus steuerlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht haben und welche Zielkonflikte resultieren können. Um sich diese bewusst zu machen, um praxistaugliche Lösungen zu entwickeln, die zur Reduzierung von VP-Risiken und zur Etablierung von effizienten Prozessen führen, ist der sog. VP-Zyklus entwickelt worden. Dieser stellt die im Wesentlichen notwendigen Arbeitsschritte in chronologischer Reihenfolge dar und er zeigt auf, wie interdisziplinär die Teams/Fachabteilungen zusammenarbeiten müssen, um ein für den Konzern optimales Ergebnis zu erreichen. Dabei ist festzustellen, dass zwar die meisten Unternehmen eine – i. d. R. von der Steuerabteilung formulierte – VP-Richtlinie besitzen, diese aber nicht in die Sprache der VP-Umsetzungs-Abteilungen "übersetzt" worden ist. Die Schritte 4 ("Entwicklung von VP-Prozessen, VP-Organisation & IT") und 5 ("VP-Setzung & Monitoring") sind in vielen Unternehmen noch nicht ausreichend umgesetzt. Auch im Bereich Automatisierung der VP-Prozesse haben viele Unternehmen noch sehr viel Potenzial nicht ausgeschöpft.

Im Teil A dieses Buchs sind alle Schritte des VP-Zyklus erläutert worden. Aufgrund der Tatsache, dass das Einhalten der Tax-Compliance für Unternehmen alternativlos ist und wegen der Fülle an steuerlichen Regelungen, widmet sich dieser Teil B intensiv den wichtigsten praxisrelevanten steuerlichen VP-Aspekten. Teil B wird mit einer Beurteilung der steuerlichen Risiken und Chancen eingeleitet, befasst sich ausführlich und kritisch mit BEPS, BEPS 2.0 sowie ATAD, geht dann detailliert auf die VP-Zyklus-Schritte "VP-Modellierung", "VP-Dokumentation" sowie "VP-Verteidigung" ein und schließt mit einer Sammlung aller relevanten deutschen und internationalen Rechtsgrundlagen/Quellen:

• Schritt 2: VP-Modellierung:

  • Kapitel 5.1: Risiken identifizieren und reduzieren (z. B. Doppelbesteuerung, Strafen, BEPS, BEPS 2.0, OECD Pillar 1 und 2, ATAD)
  • Kapitel 5.2: Chancen erkennen und realisieren (z. B. Steuersätze, R&D-Förderung)
  • Kapitel 6: Fremdvergleichsgrundsatz und Korrekturrahmen
  • Kapitel 7: Die richtige VP-Methode identifizieren (Vorgehensmodell)
  • Kapitel 8: Sachverhaltsermittlung
  • Kapitel 9: Funktions- und Risikoanalyse
  • Kapitel 10: Charakterisierung der Unternehmen
  • Kapitel 11: VP-Methoden (CUP, C+, R-, TNMM, RPS; Transaktionsarten: Waren, Dienstleistungen, Entsendungen, Lizenzierung, Finanzierung)

• Schritt 6: VP-Dokumentation:

  • Kapitel 12: (Master File, Local File, (Public) Country-by-Country-Reporting, Benchmarking)

• Schritt 7: VP-Verteidigung:

  • Unilaterale verbindliche Auskunft: Kapitel 13.1.1
  • Vorabverständigungsverfahren/APA: Kapitel 13.1.2
  • "Normale" Betriebsprüfung: Kapitel 13.2.1
  • Joint Audit: Kapitel 13.2.2
  • Simultaneous Audit: Kapitel 13.2.3
  • Einspruch, Klage: Kapitel 13.3.1
  • Verständigungsverfahren/MAP: Kapitel 13.3.2
  • EU-Schiedsverfahren: Kapitel 13.3.3
  • EU-DBA-Streitbeilegungsgesetz: Kapitel 13.3.4
• Sonderthema Betriebsstätte: Kapitel 14.1
• Sonderthema Funktionsverlagerung: Kapitel 14.2
• Sonderthema VP, Umsatzsteuer und Zoll: Kapitel 14.3
• Rechtsgrundlagen: BMF-Schreiben, Gesetze, DBA, EU, OECD, UN: Kapitel 15

Abb. 61: Verrechnungspreiszyklus – VP-Modellierung, VP-Dokumentation, VP-Verteidigung

Steuerliche VP bieten gleichermaßen Risiken wie Chancen. Im Sinne einer nachhaltigen Unternehmensentwicklung wird empfohlen, im ersten Schritt zu überprüfen, ob VP-Risiken bestehen. Diese sollten zunächst reduziert und möglichst beseitigt werden, um im zweiten Schritt auszuloten, welche Chancen und Mehrwerte sich für das Unternehmen mithilfe von steuerlichen VP realisieren lassen könnten.^[65]

[65] Beitrag teilweise entnommen aus: Hanken/Kleinhietpaß, Verrechnungspreise. Im Spannungsfeld von Controlling und Steuern, 2014.

5.1 Risiken identifizieren und reduzieren

Widmen wir uns zuerst den Risiken bzw. den Folgen, die sich aus unangemessenen steuerlichen VP ergeben können. In den meisten Staaten lassen sich folgende Risikobereiche beobachten, die in den folgenden Kapiteln noch detaillierter erläutert werden:

Abb. 62: VP-Risiken

5.1.1 Doppelbesteuerung

Im Rahmen einer Umfrage der EU-Kommission^[66] im Januar 2011 wurden zahlreiche europäische Unternehmen nach den Ursachen von Doppelbesteuerung befragt. Abbildung 63 zeigt zum einen die breite Streuung der Ursachen einer Doppelbesteuerung. Sie zeigt aber auch, dass (unangemessene) steuerliche Verrechnungspreise mit Abstand die häufigsten Doppelbesteuerungsfälle auslösen^[67]:

Abb. 63: Ursachen der Doppelbesteuerung

Eine PwC-Studie^[68], bei der in 2015 ausschließlich Vertreter von deutschen Firmen befragt worden sind, bestätigt, dass VP besonders im Fokus der Betriebsprüfung stehen. Dies zeigt Abbildung 64:

Abb. 64: VP im Fokus der Betriebsprüfung

In der Praxis führen beispielsweise die folgenden zwei Fälle zu einer VP-induzierten Doppelbesteuerung:

1. doppelte Versteuerung desselben Gewinns in zwei Staaten oder
2. Nichtanerkennung von Betriebsausgaben in einem Staat bei gleichzeitiger Besteuerung der Betriebseinnahmen im anderen Staat.

Der obige Fall...