Leitfaden zur Bearbeitung von Fällen mit Überführung oder Übertragung von Wirtschaftsgütern

OFD Karlsruhe, Verfügung v. 20.6.2006, S 2241/27 - St 111

1. Überblick

Wertansatz

§ 6 Abs. 5 EStG regelt den Wertansatz (Buchwert oder Teilwert) bei der

• Übertragung (= Rechtsträgerwechsel mit Übergang des wirtschaftlichen Eigentums) bzw.
• Überführung (= nur Wechsel der steuerlichen Zuordnung zu einem Betriebsvermögen ohne Rechtsträgerwechsel)

von Einzelwirtschaftsgütern des Betriebsvermögens (BV). Dabei handelt es sich um eine abschließende Aufzählung der zum Buchwert möglichen Übertragungs- bzw. Überführungsvorgänge.

Gesamthandsvermögen der AB-OHG

/\

/\

/\

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BW

BW

BW

BW

V

V

V

V

Sonder-BV

Sonder-BV

Sonder-BV

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Einzelunternehmen I des B

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des A bei

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des A bei

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des B bei BW

BW

BW

der AC-KG

der AB-OHG

der AB-OHG

V

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Einzelunternehmen II des B

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BW

BW

V

V

Gesamthandsvermögen der AC-KG

Nicht für betriebliche Einheiten

Die Übertragung betrieblicher Einheiten (Betriebe, Teilbetriebe, Mitunternehmeranteile) regelt § 6 Abs. 3 EStG (vgl. dazu das BMF-Schreiben vom 3.3.2005, BStBl 2005 I S. 458, Anhang 9 IX EStH 2005).

2. Überführungen nach § 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 EStG

Überführungsvorgänge zum Buchwert

Die Überführung von Wirtschaftsgütern

• von einem Einzel-BV in ein anderes Einzel-BV desselben Steuerpflichtigen,
• aus einem Einzel-BV des Steuerpflichtigen in dessen Sonder-BV bei einer Mitunternehmerschaft und umgekehrt und
• zwischen verschiedenen Sonder-BV desselben Steuerpflichtigen zwischen verschiedenen Mitunternehmer...