Frotscher/Geurts, EStG § 14 Veräußerung des Betriebs / 6.2.6 Betriebsunterbrechung

Rz. 108

Stellt ein Land- und Forstwirt seine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit ein, liegt darin nicht notwendigerweise eine Betriebsaufgabe. Die Einstellung kann auch als Betriebsunterbrechung zu beurteilen sein, die den Fortbestand des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs unberührt lässt, sofern dieser jederzeit wieder aufgenommen werden kann.^[1] Die Betriebsunterbrechung (Rz. 250) kann darin bestehen, dass der Land- und Forstwirt die land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit ruhen lässt oder darin, dass er die wesentlichen Betriebsgrundlagen des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs verpachtet oder unentgeltlich überlässt. Weiterhin ist von einer Betriebsunterbrechung auszugehen, wenn die Nutzung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs einem Dritten mittels Wirtschaftsüberlassung oder Nießbrauchsrecht überlassen wird.

Rz. 109

Gibt der Land- und Forstwirt keine Aufgabeerklärung ab, ist davon auszugehen, dass er beabsichtigt, den unterbrochenen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb künftig wieder aufzunehmen, sofern die zurückbehaltenen Wirtschaftsgüter dies ermöglichen (H 16 Abs. 2 "Betriebsverlegung" EStH 2021).^[2] Einer nachzuweisenden Wiederaufnahmeabsicht bedarf es nicht.^[3] Die Betriebsunterbrechung erfordert, dass es nach den äußerlich erkennbaren Umständen objektiv möglich ist, den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb in gleichartiger oder ähnlicher Weise wieder aufzunehmen, sodass der stillgelegte und der eröffnete land- und forstwirtschaftliche Betrieb als identisch anzusehen sind. Daran fehlt es, wenn nach Einstellung der werbenden land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit keine wesentlichen Betriebsgrundlagen mehr vorhanden sind, die einem später identitätswahrend fortgeführten land- und forstwirtschaftlichen Betrieb dienen können.^[4] Vor diesem Hintergrund liegt eine Betriebsaufgabe – nicht etwa eine Betriebsunterbrechung – vor, wenn der Land- und Forstwirt einen neuen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb beginnt, sofern der bisher geführte betriebliche Organismus aufhört zu bestehen und sich der neue Betrieb in finanzieller, wirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht von dem bisherigen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb unterscheidet (H 16 Abs. 2 "Eröffnung eines neuen Betriebs" EStH 2021).^[5]

Rz. 110

Eine Betriebsunterbrechung liegt auch dann vor, wenn bei Zerstörung einer wesentlichen Betriebsgrundlage der land- und forstwirtschaftliche Betrieb erst nach deren Wiederherstellung bzw. Anschaffung oder Herstellung einer neuen funktionsgleichen wesentlichen Betriebsgrundlage wieder aufgenommen werden kann.^[6]

[1] BFH v. 12.5.2011, IV R 36/09, BFH/NV 2011, 2092.

[2] BFH v. 14.3.2006, VIII R 80/03, BFH/NV 2006, 1552.

[3] BFH v. 14.3.2006, VIII R 80/03, BFH/NV 2006, 1552.

[4] BFH v. 26.2.1997, X R 31/95, BStBl II 1997, 561.

[5] BFH v. 18.12.1996, XI 63/96, BStBl II 1997, 573.

[6] BFH v. 17.10.1991, IV R 97/89, BStBl II 1992, 392.