Teilwertabschreibung / 8.2 Fremdwährungsverbindlichkeiten

8.2.1 Zugangsbewertung

Bei Fremdwährungsverbindlichkeiten sind mangels besonderer Regelungen die allgemeinen Bewertungsgrundsätze des § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB und § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG anzuwenden. Ist die Höhe der Zahlungsverpflichtung im Fall einer Fremdwährungsverbindlichkeit von einem bestimmten Kurswert abhängig, ist grundsätzlich der Wert zum Zeitpunkt des Entstehens der Verbindlichkeit maßgebend (bei Fremdwährungsverbindlichkeiten der entsprechende Wechselkurs).^[1] In der Steuerbilanz sind Fremdwährungsverbindlichkeiten im Zeitpunkt ihrer Entstehung mit dem Erfüllungsbetrag (Rückzahlungsbetrag) anzusetzen.^[2] Der Erfüllungsbetrag ist der Betrag, der zur Erfüllung der Verbindlichkeit aufgebracht werden muss. Bei Geldschulden ist der Erfüllungsbetrag mit dem Rückzahlungsbetrag identisch, bei Sachwertverpflichtungen ist der im Erfüllungszeitpunkt voraussichtlich aufzuwendende Geldbetrag maßgebend.^[3] Zum Zeitpunkt der Entstehung der Fremdwährungsverbindlichkeit ist diese mit dem stichtagsbezogenen Devisenkassamittelkurs oder mit dem vom BMF veröffentlichten Durchschnittskurs umzurechnen und zu passivieren.^[4]

[1] BMF, Schreiben v. 2.9.2016, BStBl 2016 I S. 995 Rn. 31.

[2] § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB.

[3] BT-Drucksache 16/10067 v. 30.7.2008 S. 62.

[4] Goy, BBK 2016 S. 527 zu II. 1.

8.2.2 Folgebewertung

Die Fremdwährungsverbindlichkeit, d.  h. der Erfüllungsbetrag, ist zum auf die Entstehung der Schuld folgenden Bilanzstichtag mit dem Devisenkassamittelkurs umzurechnen.^[1] Bei der Bewertung ist das Anschaffungskostenprinzip zu beachten, wonach der Zugangswert der Fremdwährungsverbindlichkeit nicht unterschritten werden darf.^[2] Ist der in EUR umgerechnete Wert niedriger als der Zugangswert, bleibt es also beim Ansatz des Zugangswerts. Ein Währungsgewinn ist erst auszuweisen, wenn er sich durch Zahlung realisiert hat. Liegt der in EUR umgerechnete über dem Zugangswert, "kann" der höhere Teilwert nur angesetzt werden, wenn eine voraussichtlich dauernde Werterhöhung vorliegt.^[3]

Nur unter der Voraussetzung einer voraussichtlich dauernden Erhöhung des Kurswerts kann an den nachfolgenden Bilanzstichtagen der höhere Wert angesetzt werden.^[4]

Der höhere Teilwert kommt bei Fremwährungsverbindlichkeiten in Betracht, bei denen sich der Devisenkurs am Bilanzstichtag zuungunsten des Steuerpflichtigen entwickelt hat. Man spricht hier wie erwähnt von einer sog. Teilwerterhöhung, da es um Passiva geht.^[5] Der Teilwert von Verbindlichkeiten zeigt sich in dem Betrag, den der Erwerber mehr bezahlen würde, wenn die Verbindlichkeiten nicht beständen oder wenn er sie vom Veräußerer nicht zu übernehmen brauchte.^[6]

^[7]

Eine voraussichtlich dauernde Erhöhung des Kurswerts einer Verbindlichkeit liegt nur bei einer nachhaltigen Erhöhung des Wechselkurses gegenüber dem Kurs bei Entstehung der Verbindlichkeit vor. Ein höherer Wertansatz der Verbindlichkeit, z.  B. aufgrund von Wechselkursschwankungen, ist steuerrechtlich nur dann zulässig, wenn diese Werterhöhung der Verbindlichkeit voraussichtlich von Dauer ist und dies der Steuerpflichtige darüber hinaus nachweist. Das BMF unterscheidet bei dieser Betrachtung zwischen Verbindlichkeiten des laufenden Geschäftsverkehrs und solchen, die das Betriebskapital auf Dauer verstärken.^[8] Letztere sind wie Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens zu bewerten, sodass eine negative Teilwertabschreibung bei lediglich üblichen Wechselkursschwankungen nicht in Betracht kommt. Hingegen können Verbindlichkeiten des laufenden Geschäftsverkehrs höher bewertet werden, da sie nur kurzfristig dem Unternehmen dienen und sich deshalb Kursveränderungen – anders als bei langfristigen Verbindlichkeiten – prinzipiell nicht mehr im Laufe der Jahre ausgleichen können.

Dauerhafte Teilwerterhöhung bei Fremdwährungsverbindlichkeiten des laufenden Geschäftsverkehrs

Ob eine dauerhafte Teilwerterhöhung vorliegt, hängt von der Laufzeit der Fremdwährungsverbindlichkeit ab. Bei Vorliegen einer Fremdwährungsverbindlichkeit aus dem laufenden Geschäftsverkehr (= kurzfristige Verbindlichkeit) ist nach Meinung des BMF eine Werterhöhung dauerhaft, wenn diese bis zum Zeitpunkt der Aufstellung der Bilanz oder dem vorangegangenen Tilgungs- oder Entnahmezeitpunkt anhält.^[9]

Dauerhafte Teilwerterhöhung bei langfristigen Fremdwährungsverbindlichkeiten

Bei Fremdwährungsverbindlichkeiten, die eine Restlaufzeit von jedenfalls 10 Jahren haben, begründet ein Kursanstieg der Fremdwährung grundsätzlich keine voraussichtlich dauernde Teilwerterhöhung. In diesen Fällen ist davon auszugehen, dass sich Währungsschwankungen i. d. R. ausgleichen, eine gewinnmindernde Teilwertzuschreibung (Höherbewertung) ist ausgeschlossen.^[10]

Die Vorschrift des § 256a Satz 1 HGB, die zum Zwecke der Bilanzaufstellung in EUR^[11] vorsieht, dass u. a. auf fremde Währung lautende Verbindlichkeiten zum Devisenkassamittelkurs am Abschlussstichtag umzurechnen sind, führt zu keiner anderen Beurteilung; denn sie wird steuerrechtlich durch § 6 EStG überlagert.^[12] Auf den Devisenmärkten übliche Wechselkursschwankungen berechtigen nicht z...