Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts ist am 7. Juni 2021 in Kraft getreten. Regelungen zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen wurden im Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten, UrhDaG) festgelegt.
Die Reform hat folgende Ziele:
- Kreative und Verwerter sollen fair an den Gewinnen der Plattformen beteiligt werden.
- Künstler bekommen unmittelbare Zahlungsansprüche gegen die Plattformen.
Zudem war die Online-SatCab-Richtlinie (EU) 2019/789 vom 17. April 2019 umzusetzen, die insbesondere die Online-Verwertung von Rundfunkprogrammen teilweise neu ordnet.
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