3. Vergleichbare langfristig fällige Verpflichtungen

a) Begriff

Rn. 610

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Der Gesetzgeber hat den Terminus "vergleichbare langfristig fällige Verpflichtungen" durch das BilMoG in das HGB eingeführt (vgl. § 246 Abs. 2 Satz 2 und § 253 Abs. 2 Satz 2), ohne ihn im Gesetz näher zu definieren. Indes nennen die Gesetzesmaterialien zwei Beispiele, nämlich Altersteilzeitverpflichtungen und Verpflichtungen aus Lebensarbeitszeitmodellen (vgl. BT-Drs. 15/10067, S. 48). Der Begriff stellt auf die Vergleichbarkeit mit Altersversorgungsverpflichtungen ab.

Rn. 611

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Dies bedeutet zum einen, dass sie hinsichtlich der Langfristigkeit mit ihnen vergleichbar sein müssen. Dabei wird man aber die Langfristigkeit nicht überbetonen dürfen, denn die Gesetzesmaterialien subsumieren auch Altersteilzeitverpflichtungen unter diesen Begriff (vgl. BT-Drs. 16/10067, S. 48), die sich manchmal nur auf zwei Jahre erstrecken.

Rn. 612

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Zum anderen wird man wie bei Altersversorgungsverpflichtungen davon ausgehen müssen, dass sie ungewisser Natur sind, also zumindest die Dauer der Zahlung unsicher ist.

Rn. 613

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Allerdings darf die Zahlung selbst nicht oder nicht nur von dem Eintritt von Tod, Invalidität oder dem Erreichen des Pensionsalters abhängen, denn dann lägen Altersversorgungsverpflichtungen oder ähnliche Verpflichtungen vor.

b) Fallgruppen

aa) Verdienstsicherungen

Rn. 614

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Zu den vergleichbaren langfristig fälligen Verpflichtungen gehören häufig Verdienstsicherungen für ältere AN. Sie werden gezahlt, wenn der AN nicht mehr seine volle Arbeitsleistung zu erbringen hat, und errechnen sich aus der Differenz zwischen dem Wert der verminderten Arbeitsleistung und dem weiterhin zu zahlenden Verdienst. Finanzverwaltung und Rspr. erkennen entsprechende Rückstellungen in der StB allerdings nic...