a) Bewertung der Einstandspflichten

Rn. 796

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Die vorab geschilderten Einstandspflichten (vgl. HdR-E, HGB § 249, Rn. 794f.) können recht unterschiedlicher Natur sein. Es kommt darauf an, ob

(1)	Prämienrückstände entstanden sind,
(2)	Deckungsmittel bei dem externen Versorgungsträger fehlen und daher vom UN nachzuschießen sind, oder
(3)	keinerlei Verpflichtung für die Dotierung, wie bei Unterstützungskassen, existiert.

Die Bewertung dieser jeweiligen Nachschusspflichten ist recht heterogen.

Rn. 797

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Die Dotierung von Direktversicherungen, Pensionskassen- oder Pensionsfondszusagen durch Prämien oder Beiträge ist regelmäßig in den Versicherungsbedingungen oder der Satzung geregelt. Wenn am BilSt geschuldete Prämien noch nicht gezahlt wurden, sind sie als Verbindlichkeit auszuweisen. Ein Rückstellungsansatz für nicht gezahlten Prämien kommt nicht in Betracht, da der Umfang der Schuld definitiv feststeht, er ist nicht mehr ungewiss. Evtl. ist die Verbindlichkeit noch um Zinszahlungen, die der externe Versorgungsträger wegen der nicht rechtzeitigen Prämienzahlung fordert, zu erhöhen.

Rn. 798

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Bei Pensionskassenzusagen und Pensionsfondszusagen kann es zu außerordentlichen einmaligen Auffüllzahlungen kommen, wenn sich herausstellt, dass die bislang gezahlten Prämien und die hieraus entwickelten Deckungsmittel nicht ausreichen, um die zugesagten Leistungen durch diese Versorgungsträger zu erfüllen.

Rn. 799

Stand: EL 45 – ET: 02/2025

Wenn die o. g. Nachzahlungen von Prämien oder Auffüllbeiträgen aufgrund der vertraglichen Abmachungen zwischen dem externen Versorgungsträger und dem UN nicht mehr möglich sind, werden regelmäßig die Verträge beitragsfrei gestellt. Folglich kann der externe Versorgungsträger auch nicht mehr die ursprünglich zugesagte Lei...