Versicherungspflicht von Pflegepersonen in der Rentenversicherung

Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen sind bei einem bestimmten Mindestumfang der Pflegetätigkeit und unter bestimmten weiteren Voraussetzungen versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Diese ehrenamtliche Tätigkeit, die häufig im familiären Bereich stattfindet, ist oft mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden. Die betroffenen Pflegepersonen können deswegen oft keiner Erwerbstätigkeit nachgehen oder eine solche nur in einem reduzierten Umfang ausüben. Die aufgrund der Pflegetätigkeit eintretende Rentenversicherungspflicht soll die daraus resultierenden Nachteile bei den späteren eigenen Rentenansprüchen ausgleichen bzw. reduzieren.

Sozialversicherung: § 44 Abs. 1 und 2b SGB XI stellt in Bezug auf die soziale Sicherung der Pflegepersonen eine sog. Einweisungsvorschrift dar. Aus ihr kann entnommen werden, in welchen Bereichen des Sozialgesetzbuches Vorschriften zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen vorgesehen sind. Die konkreten Voraussetzungen zur Rentenversicherungspflicht der nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen sind in § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI geregelt. Ergänzende Erläuterungen enthält ein Gemeinsames Rundschreiben vom 13.12.2016 (GR v. 13.12.2016).