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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 2.3.2 Leistungen

Ewald Dötsch, Helmut Krämer
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Tz. 14

Stand: EL 62 – ET: 02/2008

Während § 38 Abs 1 S 4 und 5 KStG idF des StSenkG noch völlig systemlos nebeneinander die Begriffe "Ausschüttungen", "Leistungen" und "Gewinnausschüttung" verwendete, spricht § 38 Abs 1 KStG idF des UntStFG in seinen S 3 und 4 nunmehr einheitlich von "Leistungen". Leistungen sind insbes

a) oGA,
b) Vorabausschüttungen vor Ablauf des Wj,
c) vGA, auch solche iSd § 8a KStG. Bei der vGA fallen uE sowohl die Vermögensminderung als auch die verhinderte Vermögensmehrung unter den Begriff der Leistung (s Tz 40 Buchst c);
d) sog "verunglückte" oGA mit fehlerhaftem Gewinnverwendungsbeschl,
e) sonstige Leistungen, insbes Auskehrungen anlässlich einer Liquidation oder einer Kap-Herabsetzung,
f) Ausgleichszahlungen an außen stehende AE einer OG,
g) vorvertraglich verursachte Mehrabführungen einer OG iSd § 14 Abs 3 KStG (dazu s § 37 KStG Tz 28),
h) Zinsen für Geschäftsguthaben nach § 21a GenG,
i) nach § 22 KStG nabzb genossenschaftliche Rückvergütungen.
 

Tz. 14a

Stand: EL 72 – ET: 11/2011

Nach Verw-Auff (s Schr des BMF v 04.06.2003, BStBl I 2003, 366 Rn 41 und v 06.11.2003, BStBl I 2003, 575 Rn 44) gehören zu den Leistungen iSd § 38 Abs 1 S 3 KStG auch Auskehrungen anlässlich einer Herabsetzung des Nenn-Kap, und zwar neben der Herabsetzung und Auskehrung der im Sonderausweis gem § 38 Abs 1 S 3 KStG ausgewiesenen in Nenn-Kap umgewandelten sonstigen Rücklagen auch die Herabsetzung und Auskehrung des "echten", dh des aus Einlagen der AE stammenden Nenn-Kap. AA, uE zutr, s Frotscher (in F/M, § 38 KStG Rn 16), der die Anwendung des § 38 KStG auf Leistungen reduzieren will, die auf AE-Seite der Halb- bzw Teileink-Besteuerung unterliegen können. So auch FG HH (s Urt des FG HH v 16.11.2010, EFG 2011, 832; Rev-Az BFH: I R 107/10), wonach auf das um das gezeichnete Kap v...

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  Tz. 25 Stand: EL 62 – ET: 02/2008 Nach Verw-Auff (s Schr des BMF v 06.11.2003, BStBl I 2003, 575, Rn 30) sind auch organschaftliche Az (s § 304 AktG; § 16 KStG) keine GA, die auf einem den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften entspr ...

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