Entscheidungsstichwort (Thema)
Arbeitslosengeld. Berechnung des täglichen Bemessungsentgelts ab 1.1.2005
Orientierungssatz
Nach den ab 1.1.2005 geltenden Vorschriften ist für das Arbeitslosengeld die Umstellung des Bemessungsentgelts von einem wöchentlichen auf einen täglichen Betrag notwendig. Das Arbeitslosengeld wird seither nicht für die Woche, sondern für den Tag berechnet, anderseits jedoch im Monat lediglich gleichbleibend für 30 Tage gezahlt (vgl BSG vom 8.2.2007 - B 7a AL 38/06 R = SozR 4-4300 § 434j Nr 2).
Normenkette
SGB 3 § 131 Abs. 1 S. 1 Fassung: 2003-12-23; SGB 3 § 132 Abs. 1 S. 1 Fassung: 2000-12-21; SGB 3 § 134 Fassung: 2003-12-23; SGB 3 § 139 Fassung: 2001-08-17
Verfahrensgang
LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 16.04.2008; Aktenzeichen L 12 AL 165/06) |
SG Aachen (Urteil vom 21.09.2006; Aktenzeichen S 15 AL 165/05) |
Fundstellen
Dokument-Index HI2084583 |
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