Jansen, SGB VI § 45 Rente für Bergleute / 2.3 Rente für Bergleute nach Abs. 3

2.3.1 Vollendung des 50. Lebensjahres

Rz. 15

Das 50. Lebensjahr wird mit Ablauf des Tages vor dem 50. Geburtstag vollendet (vgl. BSG, Urteil v. 1.7.1970, 4 RJ 13/70). Gemäß § 99 Abs. 1 beginnt die Rente demnach am 1. des Monats, der auf die Vollendung des 50. Lebensjahres folgt (soweit die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind). Dem Rentenanspruch nach Abs. 3 liegt die Vermutung zugrunde, dass ein Versicherter, der – ausgehend von der in Abs. 3 Nr. 3 geregelten Anspruchsvoraussetzung – 25 Jahre unter Tage gearbeitet hat, mit Vollendung des 50. Lebensjahres vermindert berufsfähig ist.

2.3.2 Nichtausübung einer wirtschaftlich gleichwertigen Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit (Abs. 3 Nr. 2)

Rz. 16

Im Hinblick auf die gesetzlich vermutete verminderte Berufsfähigkeit des Versicherten mit Vollendung des 50. Lebensjahres (vgl. Rz. 15) ist der Anspruch auf Rente für Bergleute, die die Voraussetzungen des Abs. 3 Nr. 1 und 3 erfüllen, nur dann nicht gegeben, wenn eine wirtschaftlich gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird. Ausgangspunkt für die Beurteilung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit bildet auch hier der bisherige knappschaftliche Hauptberuf, der nach den gleichen Grundsätzen wie im Rahmen des Abs. 2 (vgl. Rz. 7) zu ermitteln ist. Auch hier ist für den Vergleich der Vergütungen allein das tarifliche Entgelt maßgeblich, auf das der Versicherte in jedem Fall Anspruch hat (vgl. Rz. 9). Dabei ist es gleichgültig, ob die wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit im knappschaftlichen Bereich oder außerhalb des Bergbaus verrichtet wird (BSG, Urteil v. 2.8.1979, 5 RKn 22/78). Voraussetzung ist jedoch, dass der Versicherte einen entsprechenden Arbeitsplatz tatsächlich innehat.

Rz. 17

Wirtschaftliche Gleichwertigkeit liegt vor, wenn die Differenz des Arbeitseinkommens aus dem bisherigen knappschaftlichen Hauptberuf und der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit nicht größer ist als 7,5 %; dabei handelt es sich aber um eine absolute Obergrenze, d. h., auch eine nur geringfügig höhere Lohndifferenz schließt eine Verweisung auf eine andere in Betracht kommende Berufstätigkeit aus. Diese ist dann nicht wirtschaftlich gleichwertig (BSG, Urteil v. 29.6.1977, 5 RKn 5/77, SozR 2600 § 45 RKG Nr. 18).

2.3.3 Wartezeit von 25 Jahren (Abs. 3 Nr. 3)

Rz. 18

Anspruch auf Rente nach Abs. 3 besteht nur, wenn der Versicherte die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt hat. Gemäß § 51 Abs. 2 werden auf diese Wartezeit Kalendermonate mit Beitragszeiten aufgrund einer ständigen Beschäftigung unter Tage angerechnet. Hierbei handelt es sich um ständige Arbeiten unter Tage i. S. d. § 61 Abs. 1 oder nach § 61 Abs. 2 gleichgestellte Arbeiten. Nach § 254a sind im Beitrittsgebiet vor dem 1.1.1992 überwiegend unter Tage erbrachte Arbeiten ständige Arbeiten unter Tage i. S. d. § 61. § 242 Abs. 3 enthält eine übergangsrechtliche Sonderregelung zur Anrechnung von Ersatzzeiten (§ 250) auf die Wartezeit von 25 Jahren.