Leistungsentgelt / 4 Auszahlungsformen (§ 18 Abs. 4)

Der Tarifvertrag regelt in § 18 Abs. 4 TVöD-VKA, dass das Leistungsentgelt als Leistungsprämie, Leistungszulage oder Erfolgsprämie gewährt wird. Diese Formen können alternativ oder kumulativ zur Anwendung kommen. Der Tarifvertrag favorisiert bereits nach seinem Wortlaut die Kombination von Auszahlungsformen und Methoden zur Leistungsbemessung und -bewertung. Entscheidend für alle Arten der Auszahlung ist, dass er im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Arbeitsleistung steht. Eine mittelbare Beeinflussung ist dabei ausreichend.^[1] Im Einzelnen sind zu differenzieren:

Formen Leistungsentgelt	Methoden Leistungsfeststellung	Auszahlung Leistungsentgelt
Leistungsprämie	Zielvereinbarung (individuelle oder kollektive Ziele)	i. d. R. als Einmalbetrag
Leistungszulage	Systematische Leistungsbewertung	i. d. R. als Monatsbetrag (zeitlich, befristet, widerruflich)
Erfolgsprämie	Zielvorgabe (wirtschaftlicher ­Unternehmenserfolg)	i. d. R. als Einmalbetrag

Leistungsentgelt kann nicht nur von individueller Leistung, sondern auch von Gruppenleistungen (Teamzielen/Kriterien) abhängig gemacht werden und folglich an Gruppen von Beschäftigten gewährt werden.

Grundsätzlich muss das Leistungsentgelt allen Beschäftigten zugänglich sein. Der Tarifvertrag sieht selbst keine Möglichkeit vor, Beschäftigte nicht an einem System teilhaben zu lassen. Etwas anderes gilt, wenn die Nichtteilnahme auf freiwilliger Entscheidung des Beschäftigten beruht, z. B. durch Verweigerung einer Leistungsvereinbarung.

Die im Tarifvertrag anklingende Verbindung zwischen Bewertungsmethoden und Auszahlungsformen ist keine Zwangsvorschrift. Es ist daher jede Kombination denkbar.

[1] Schon BAG, Urteil v. 10.12.1965, 4 AZR 411/64.

4.1 Leistungsprämien

Die Leistungsprämie wird in § 18 Abs. 4 Satz 2 TVöD-VKA als eine i. d. R. einmalige Zahlung definiert, ...