Akkord-Tarifvertrag für das Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk in Rheinland-Pfalz und Saarland

Informationen über diesen Tarifvertrag

Akkord-TV, Fliesen-, Platten- u. Mosaiklegerhandwerk, Rheinland-Pfalz u. Saarland, 20.01.1998 (AVE-Anfang RP: 16.06.1998; AVE-Anfang SL: 01.07.1998)

Nummer: 14001.733

Klassifizierung: Akkord-TV

Fachbereich: Fliesen-, Platten- u. Mosaiklegerhandwerk

Tarifgebiet: Rheinland-Pfalz und Saarland

Geltungsbereich: Arbeiter

Datum: 20. Januar 1998

AVE
AVE RP
AVE Anfang 16. Juni 1998

AVE SL
AVE Anfang 01. Juli 1998

Fundstellen: Bundesanzeiger Nummer 160 vom 28. August 1998
Bundesanzeiger Nummer 195 vom 17. Oktober 1998

Bemerkung

1. Die Bekanntmachungen im Bundesanzeiger sind lediglich auszugsweise wiedergegeben. Die Auszüge enthalten die maßgebenden Regelungen und Daten der Allgemeinverbindlicherklärung des jeweiligen Tarifvertrages bzw. des vorliegenden Antrages auf Allgemeinverbindlicherklärung.
2. Verwendet wurden die Originaltexte der Tarifverträge, die im öffentlichen Tarifregister (§ 6 TVG) enthalten sind. Redaktionelle Änderungen sind nicht vorgenommen worden. Soweit Schreibfehler vorkommen, stammen diese aus den Originaltexten.

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk

vom 27. Juli 1998

Auf Grund der vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung erteilten Ermächtigung wird gemäß § 5 des Tarifvertragsgesetzes im Einvernehmen mit dem Tarifausschuß für Rheinland-Pfalz der nachstehend bezeichnete Tarifvertrag für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz für allgemeinverbindlich erklärt:

Akkord-Tarifvertrag für das Fliesen-, Platten und Mosaiklegerhandwerk in Rheinland-Pfalz und im Saarland vom 20. Januar 1998.

Die Allgemeinverbindlicherklärung dieses Tarifvertrages wird wie folgt eingeschränkt:

Soweit der Tarifvertrag auf andere Tarifverträge verweisen, gilt die Allgemeinverbindlicherklärung nur, wenn und soweit der Vertrag, auf den Bezug genommen wird, auch allgemeinverbindlich ist.

Die Allgemeinverbindlicherklärung dieses Tarifvertrages ergeht mit folgendem Hinweis:

Die in § 2.4 des Tarifvertrages aufgeführte Arbeitszeitordnung ist ab dem 1. Juli 1994 durch Artikel 1 des Arbeitszeitrechtsgesetzes (Arbeitszeitgesetz) ersetzt worden.

Die Allgemeinverbindlicherklärung beginnt am 16. Juni 1998.

Unterzeichnet:

Rheinland-Pfalz Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages für das Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk

vom 17. September 1998

Auf Grund des § 5 des Tarifvertragsgesetzes wird im Einvernehmen mit dem Tarifausschuß des Saarlandes der

Akkord-Tarifvertrag für das Fliesen-, Platten und Mosaiklegerhandwerk in Rheinland-Pfalz und im Saarland vom 20. Januar 1998

mit Wirkung vom 1. Juli 1998 für den Bereich des Saarlandes mit den weiter unten stehenden Einschränkungen für allgemeinverbindlich erklärt.

Einschränkungen:

1. Soweit Bestimmungen des für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages auf Bestimmungen anderer Tarifverträge verweisen, erfaßt die Allgemeinverbindlicherklärung die verweisenden Bestimmungen nur, wenn und soweit die in Bezug genommenen tariflichen Regelungen ihrerseits für allgemeinverbindlich erklärt sind.
2. In § 2.4 des Tarifvertrages wird auf die Arbeitszeitordnung abgestellt. Die Arbeitszeitordnung ist jedoch seit 1. Juli 1994 durch Artikel 1 des Arbeitszeitrechtsgesetzes (Arbeitszeitgesetz) ersetzt worden.

Unterzeichnet:

Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales

Akkord-Tarifvertrag für das Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk in Rheinland-Pfalz und Saarland

vom 20. Januar 1998

Zwischen dem

1. Arbeitgeberverband der Bauwirtschaft des Saarlandes,

Kohlweg 18, 66123 Saarbrücken

2. Baugewerbeverband Rheinland e.V.,

Südallee 31 - 35, 56068 Koblenz

3. Baugewerbeverband Rheinhessen-Pfalz e.V.,

Max-Hufschmidt-Straße 11, 55130 Mainz

einerseits,

und

der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt,

Landesverband Rheinland-Pfalz-Saar,

Kaiserstraße 26 - 30, 55116 Mainz

andererseits,

wird

gemäß § 18 des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe vom 9.6.1997 bzw. in der jeweils gültigen Fassung

folgender Tarifvertrag zur Regelung der Akkordarbeiten im Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerk abgeschlossen:

§ 1 Geltungsbereich

1.1	Räumlich: Rheinland-Pfalz und Saarland

1.2	Fachlich: Betriebe und selbständige Betriebsabteilungen, die nach ihrer Zweckbestimmung und betrieblichen Einrichtung gewerblich Arbeiten des Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerks ausführen.

1.3	Persönlich: Arbeitnehmer, die eine arbeiterrentenversicherungspflichtige Tätigkeit ausüben.

§ 2 Gegenstand

2.1	Akkord im Sinne dieses Tarifvertrages ist die Arbeit, die im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zur Herbeiführung eines bestimmten Arbeitserfolges gegen eine sich nach dem erzielten Arbeitsergebnis richtende Vergütung erbracht wird.

2.2

Sämtliche Arbeiten des Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerhandwerks unterliegen den Bestimmungen dieses Tarifvertrages. Sie sollen grundsätzlich im Akkord ausgeführt werden. Für einzelne Arbeitnehmer kann im beiderseitigen Einvernehmen auch im Stundenlohn gearbeitet werden (z.B. bei älteren Arbeitnehmern, Klein-Baustellen, Mitnahme eines Auszubildenden usw.).

2.3	Die jeweils geltenden arbeitsre...