Entgeltrahmen-TV, Weinkellereien u. Weinhandlungen, Rheinland-Pfalz, 09.05.1980 (AVE-Anfang: 01.04.1984; AVE-Ende: 30.06.2004)

Nummer: 13338.003

Klassifizierung: Entgeltrahmen-TV

Fachbereich: Weinkellereien u. Weinhandlungen

Tarifgebiet: Rheinland-Pfalz

Geltungsbereich: alle Arbeitnehmer

Datum: 09. Mai 1980

AVE
AVE Anfang 01. April 1984
AVE Ende 30. Juni 2004

Fundstelle: Bundesanzeiger Nummer 96 vom 22. Mai 1984

Bemerkung

  1. Die Bekanntmachungen im Bundesanzeiger sind lediglich auszugsweise wiedergegeben. Die Auszüge enthalten die maßgebenden Regelungen und Daten der Allgemeinverbindlicherklärung des jeweiligen Tarifvertrages bzw. des vorliegenden Antrages auf Allgemeinverbindlicherklärung.
  2. Verwendet wurden die Originaltexte der Tarifverträge, die im öffentlichen Tarifregister (§ 6 TVG) enthalten sind. Redaktionelle Änderungen sind nicht vorgenommen worden. Soweit Schreibfehler vorkommen, stammen diese aus den Originaltexten.

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages für Weinkellereien und Weinhandlungen

vom 10. April 1984

Aufgrund der vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung erteilten Ermächtigung wird gemäß § 5 des Tarifvertragsgesetzes im Einvernehmen mit dem Tarifausschuß für Rheinland-Pfalz der nachstehend bezeichnete Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt:

Entgeltrahmentarifvertrag für die Weinkellereien und Weinhandlungen in Rheinland-Pfalz vom 9. Mai 1980 mit Ausnahme des § 2 Nr. 3 letzter Satz und Nr. 8

Die Allgemeinverbindlichkeit beginnt am 1. April 1984.

Die Allgemeinverbindlicherklärung gilt nicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die anderweitig tariflich gebunden sind. Soweit Bestimmungen des Entgeltrahmentarifvertrages auf Bestimmungen anderer Tarifverträge verweisen, erfaßt die Allgemeinverbindlicherklärung die verweisenden Bestimmungen nur, wenn und soweit die in Bezug genommenen tariflichen Regelungen ihrerseits für allgemeinverbindlich erklärt sind.

Unterzeichnet:

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Umwelt

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