Jansen, SGB VI § 311 Rente und Leistungen aus der Unfall ... / 2.3 Ermittlung des Grenzbetrages (Abs. 5)

Rz. 12

Die Höhe des jeweiligen Grenzbetrages, der der nach Abs. 2 ermittelten Summe der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung gegenüberzustellen ist, ergibt sich aus Abs. 5 und 6. Dabei wird zum einen zwischen Renten aus eigener Versicherung, Witwen- und Witwerrenten (Abs. 5) sowie Waisenrenten (Abs. 6; vgl. dazu Rz. 22 ff.), zum anderen zwischen Renten aus der (früheren) Arbeiter- bzw. Angestelltenversicherung, bei denen die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung nicht erfüllt ist, sowie Renten aus der knappschaftlichen Rentenversicherung unterschieden. Ausgehend von dem Jahresarbeitsverdienst, nach dem sich die Berechnung der Unfallrente richtet, wird dabei je nach Art der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ein bestimmter Vomhundertsatz zugrunde gelegt.

Rz. 13

Nach Abs. 5 beträgt der Grenzbetrag bei Renten aus eigener Versicherung grundsätzlich, d. h. sofern der Mindestgrenzbetrag (vgl. dazu Rz. 15) nicht unterschritten wird, 80 % eines Zwölftels des der Berechnung der Unfallrente zugrunde liegenden Jahresarbeitsverdienstes (§§ 570 ff. RVO), wenn die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung nicht erfüllt ist. Er beträgt 95 % eines Zwölftels des der Berechnung der Unfallrente zugrunde liegenden Jahresarbeitsverdienstes, wenn die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung erfüllt ist (Abs. 5 Nr. 1 Buchst. a, Nr. 2 Buchst. a).

Bei Witwen- und Witwerrenten beträgt der Anteil für die Ermittlung des Grenzbetrages 48 % bei Nichterfüllung der allgemeinen Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung und 57 % bei Erfüllung der allgemeinen Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung (Abs. 5 Nr. 1 Buchst. b, Nr. 2 Buchst. b); diese An...