Lohntarifvertrag für die Textilindustrie im Saarland

Informationen über diesen Tarifvertrag

Lohn-TV, Textilindustrie, Saarland, 24.01.1994 (AVE-Anfang: 01.01.1994; AVE-Ende: 31.12.1994)

Nummer: 11012.044

Klassifizierung: Lohn-TV mit Arbeitszeitregelungen

Fachbereich: Textilindustrie

Tarifgebiet: Saarland

Geltungsbereich: Arbeiter

Datum: 24. Januar 1994

Nachfolger: 11012.052

AVE
AVE Anfang 01. Januar 1994
AVE Ende 31. Dezember 1994

Fundstelle: Bundesanzeiger Nummer 94 vom 20. Mai 1994

Bemerkung

1. Die Bekanntmachungen im Bundesanzeiger sind lediglich auszugsweise wiedergegeben. Die Auszüge enthalten die maßgebenden Regelungen und Daten der Allgemeinverbindlicherklärung des jeweiligen Tarifvertrages bzw. des vorliegenden Antrages auf Allgemeinverbindlicherklärung.
2. Verwendet wurden die Originaltexte der Tarifverträge, die im öffentlichen Tarifregister (§ 6 TVG) enthalten sind. Redaktionelle Änderungen sind nicht vorgenommen worden. Soweit Schreibfehler vorkommen, stammen diese aus den Originaltexten.

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für die Bekleidungs-, Wäsche- und Miederindustrie, die Textilindustrie sowie die Stepp- und Daunendeckenindustrie

vom 14. April 1994

Auf Grund des § 5 des Tarifvertragsgesetzes werden im Einvernehmen mit dem Tarifausschuß des Saarlandes die nachfolgend bezeichneten Tarifverträge, nämlich

b)	der Lohntarifvertrag mit Arbeitszeitregelung für die Textilindustrie vom 24. Januar 1994

mit Wirkung vom 1. Januar 1994 mit den unten stehenden Einschränkungen für allgemeinverbindlich erklärt.

Die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages ergeht mit folgenden Einschränkungen:

1.

Soweit Bestimmungen der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge auf Bestimmungen anderer Tarifverträge verweisen, erfaßt die Allgemeinverbindlicherklärung die verweisenden Bestimmungen nur, wenn und soweit die in Bezug genommenen tariflichen Regelungen ihrerseits für allgemeinverbindlich erklärt sind.

Unterzeichnet:

Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales des Saarlandes

Lohntarifvertrag für die Textilindustrie im Saarland

vom 24. Januar 1994

Zwischen dem

Verband der saarländischen Textil- und Lederindustrie e.V., Saarbrücken,

einerseits,

und der

Gewerkschaft Textil-Bekleidung, Bezirksleitung Frankfurt/M.,

andererseits,

wird heute nachstehender Tarifvertrag abgeschlossen:

§ 1 Geltungsbereich

Dieser Lohntarifvertrag gilt:

räumlich:

für das Saarland,

fachlich:

für sämtliche Betriebe und selbständigen Betriebsabteilungen der Textilindustrie,

persönlich:

für alle gewerblichen Arbeitnehmer, die eine arbeiterrentenversicherungspflichtige Beschäftigung ausüben.

§ 2 Löhne

1.	Aufgrund der Gesamtvereinbarung vom 21.1.1992 beträgt der Lohnausgleich für die halbstündige Arbeitszeitverkürzung ab 1.1.1994 1,4%. Die Löhne erhöhen sich darüber hinaus ab 1.4.1994 um DM 0,10 Berechnungsbasis sind die am 1.1.1994 geltenden Löhne.

2.	Die tariflichen Mindeststundenlöhne ergeben sich aus den als Anlagen A und B beigefügten Tabellen.

§ 3 Lohngruppenkatalog

Der Lohngruppenkatalog für die Textilindustrie im Saarland (Anlage C) ist Bestandteil dieses Vertrages.

§ 4 Altersklassenschlüssel

Für die unter 18 Jahre alten im Zeitlohn beschäftigten Arbeitnehmer gilt folgende Abstaffelung der unter § 2 aufgeführten Mindeststundenlöhne:

über 14 Jahre	-	70 Prozent
über 15 Jahre	-	75 Prozent
über 16 Jahre	-	80 Prozent
über 17 Jahre	-	90 Prozent

§ 5 Arbeitszeit

1.

Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit, ausschließlich der Pausen, beträgt

bis zum	31.12.1992	38,5 Stunden,
ab	1.1.1993	38,0 Stunden,
ab	1.1.1994	37,5 Stunden,
ab	1.1.1995	37,0 Stunden.

2.

Die regelmäßige Arbeitszeit kann

a)

für Kraftfahrer, Beifahrer, Heizer und Maschinisten

bis zum	31.12.1992	auf 45,5 Stunden,
ab	1.1.1993	auf 45,0 Stunden,
ab	1.1.1994	auf 44,5 Stunden,
ab	1.1.1995	auf 44,0 Stunden,

b)

für Wächter und Pförtner

bis zum	31.12.1992	auf 50,5 Stunden,
ab	1.1.1993	auf 50,0 Stunden,
ab	1.1.1994	auf 49,5 Stunden,
ab	1.1.1995	auf 49,0 Stunden,

wöchentlich ausgedehnt werden, sofern regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft vorliegt.

3.	Werden Wächter und Pförtner an Sonn- und Feiertagen beschäftigt, so erhalten sie für den Sonntagsdienst eine zusammenhängende Freizeit von 24 Stunden in der Woche.

§ 6 Inkrafttreten und Laufzeit

Dieser Tarifvertrag tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1994 in Kraft.

Der Lohntarifvertrag kann - mit Ausnahme des § 5 "Arbeitszeit" -, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Monatsende, erstmals zum 31.12.1994 gekündigt werden.

Der § 5 "Arbeitszeit" ist mit zweimonatiger Frist zum Monatsende, erstmals zum 31.12.1995 kündbar.

Mit Inkrafttreten dieses Tarifvertrages tritt der Lohntarifvertrag vom 15.2.1993 außer Kraft.

Anlage A Zeitlöhne bzw. Akkordrichtsätze für die Textilindustrie im Saarland

	ab	ab
Lohngruppe	1.1.1994	1.4.1994
	Pf	Pf
I	1260	1270
II	1276	1286
II a	1284	1294
III	1292	1302
III a	1296	1306
IV	1303	1313
V	1332	1342
VI	1351	1361
VII	1391	1401
VIII	1419	1429
IX	1459	1469

Anlage B Sonderlohngruppen für die Textilindustrie im Saarland

	ab	ab
	1.1.1994	1.4.1994
	Pf	Pf
Putzarbeiten (trocken)	1286	1296
Putzarbeiten (naß)	1298	1308
Nachtwächter	1348	1358
Pförtner	1348	1358
Betriebshandwerker	1461	1471
Kraftfahrer	1423	1433
Beifahrer	1390	1400
Heizer	1390	1400
Heizer bei Kraftanlagen	1423	1433
Lager- und Transportarbeiter	1348	1358
Küch...