Rz. 3
Betriebsmittel sind kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung der laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen (§ 81 SGB IV). Sie sichern die Leistungsfähigkeit der Krankenkasse. Für die Krankenversicherung enthält die Norm eine spezialgesetzliche Regelung hinsichtlich der
- Verwendung,
- Höhe und
- Verwaltung
der Betriebsmittel. Die Norm korrespondiert mit § 30 Abs. 1 SGB IV, wonach die Krankenkassen ihre Mittel nur für Geschäfte zur Erfüllung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben verwenden dürfen (Zweckgebundenheit).
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