vom 29. Januar 1987
in der Fassung vom 18. Dezember 2009
Zwischen dem
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V., Bonn,
dem
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Wiesbaden,
und der
Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Frankfurt a. M.,
wird folgender Tarifvertrag geschlossen:
[1] Das Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz 1 (SokaSiG1) vom 16.5.2016 (BGBl. I S. 1210) erklärt die Tarifverträge selbst für allgemein verbindlich, deren Allgemeinverbindlichkeit vom BAG verneint wurde oder deren Allgemeinverbindlichkeit von weiteren BAG-Entscheidungen bedroht ist. Die Verweisungen im SokaSiG1 gelten zum größten Teil rückwirkend für Tarifverträge, die durch Folgetarifverträge ersetzt wurden. Zur Beendigung des Tarifvertrags vgl. § 9 SokaSiG1, zum Anwendungsbereich vgl. § 10 SokaSiG1, zur Geltung der tariflichen Rechtsnormen vgl. § 11 SokaSiG1, zur zivilrechtlichen Durchsetzung vgl. § 12 SokaSiG1 und zum Verhältnis zur Allgemeinverbindlichkeit nach dem Tarifvertragsgesetz vgl. § 13 SokaSiG. Für diesen Tarifvertrag beachte insbesondere § 1 Abs. 4 SokaSIG1.
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