§ 1 Messverfahren / aa) Beschaffenheitsprüfung des Messgeräts

Rz. 172

Entsprechend § 23 Abs. 2 MessEG müssen die Messgerätekomponenten eine Bezeichnung und Aufschriften tragen. Werden weitere Angaben gefordert, so sind diese in der Innerstaatlichen Bauartzulassung bzw. der Baumusterprüfbescheinigung festgelegt.

Rz. 173

Die Beschaffenheitsprüfung im Beispiel wird gemäß Innerstaatlicher Bauartzulassung und der "Richtlinie zur Eichung des Geschwindigkeitsüberwachungsgerätes vom Typ TRAFFIPAX TraffiStar S 330 mit Anbindung an Wechselverkehrszeichen (WVZ)" durchgeführt.

Rz. 174

Bei der Beschaffenheitsprüfung werden unter anderem die Aufschriften der einzelnen Typenschilder an den Komponenten überprüft.

Rz. 175

So sind bei der TRAFFIPAX TraffiStar S 330 mit Anbindung an Wechselverkehrszeichen nachfolgend aufgeführte Kennzeichnungen und Aufschriften aufgebracht.

Rz. 176

Die Typenschilder, aufgebracht auf dem Deckel des IPV, dem Gehäuse des WVZ-Anbindungsrechner und der ROBOT SmartCamera müssen folgende Aufschriften tragen:

▪	Zulassungszeichen,
▪	Name des Zulassungsinhabers oder sein Firmenzeichen,
▪	Fabriknummer,
▪	Baujahr,
▪	Typbezeichnung,
▪	Bezeichnung der Teilkomponente
▪	Geschwindigkeitsmessbereich und
▪	Temperaturbereich.

Rz. 177

Ist eine ROBOT SmartCamera IV verbaut, so hat das Typenschild – aufgebracht auf dem Gehäuse der Kamera – folgende Angaben zu tragen:

▪	Name des Zulassungsinhabers oder sein Firmenzeichen,
▪	Fabriknummer,
▪	Baujahr,
▪	Typbezeichnung,
▪	Bezeichnung der Teilkomponente.

Rz. 178

Wurde die ROBOT SmartCamera IV in ein Dennard-Außengehäuse verbaut, so ist das Typenschild zusätzlich auf dem Außengehäuse aufzubringen.

Rz. 179

Wurde eine zusätzliche Heckkamera verbaut so muss auch das Gehäuse der Heckkamera eine Typenschild mit folgenden Angaben tragen:

▪	Name des Zulassungsinhabers oder sein Firmenzeichen,
▪	Fabriknummer,
▪	Baujahr,
▪	Typbezeichnung,
▪	Bezeichnung der Teilkomponente.

Rz. 180

Auf allen anderen Komponenten muss ein Schild mit mindestens folgenden Bezeichnungen tragen:

▪	Name des Zulassungsinhabers oder sein Firmenzeichen,
▪	Fabriknummer,
▪	Typbezeichnung,
▪	Bezeichnung der Teilkomponente.

Rz. 181

Die Typenschilder müssen deutlich lesbar, dauerhaft und wenn erforderlich gut sichtbar angebracht sein. Sie müssen mit dem Messgerät fest verbunden sein. Beim Ablöseversuch sollten sie zerstörbar sein. Sie sind gegen unbefugtes Entfernen zu sichern, wenn die Forderung besteht.

Rz. 182

Sind die geforderten Aufschriften auf den Typenschildern oder Typenschilder nicht vorhanden, kann die Prüfung abgebrochen werden, oder dem Betreiber bzw. Hersteller werden Auflagen wie Behebung der Mängel erteilt.

Rz. 183

Bereits vorhandene und bei der vorhergehenden Eichung aufgebrachte eichtechnische Sicherungen müssen im Rahmen der Nacheichung auf Unversehrtheit kontrolliert werden.

Rz. 184

Wenn die Forderung besteht, dass die entsprechende gültige Gebrauchsanweisung, deren Beifügung vorgeschrieben ist, nicht vorliegt, kann die Prüfung abgebrochen werden oder ebenfalls eine Auflage erteilt werden.

Hinweis

Auflagen, die erteilt werden, sollten im Eichschein aufgeführt werden.