1. Begriffsbestimmung
Rz. 2
Im allgemeinen Sprachgebrauch existiert kein einheitlicher Stiftungsbegriff. Auch das BGB hält keine Legaldefinition bereit. In Literatur und Rechtsprechung hat sich mittlerweile ein einheitlicher Begriff herausgebildet, wonach eine rechtsfähige Stiftung verstanden wird als ein selbstständiger, nicht auf einem Personenverband beruhender Rechtsträger, welcher bestimmte, durch ein Stiftungsgeschäft festgelegte Zwecke mit Hilfe eines ihm dazu dauerhaft gewidmeten Vermögens verfolgt.
Rz. 3
Die von der Judikatur und dem Schrifttum gewählte Begriffsbestimmung verdeutlicht, dass die Stiftung aufgrund ihrer Mitgliederlosigkeit in einem Gegensatz zu der Körperschaft und Gesellschaft bürgerlichen Rechts steht. Zwar verbindet die Stiftung mit der Körperschaft und der Gesellschaft die Ausrichtung auf einen bestimmten Zweck. Der maßgebliche Unterschied wird aber insbesondere bei der Bestimmung des Substrates der Organisation deutlich. Während eine Personenvereinigung aus einem personalen Substrat besteht und in der Lage ist, sich selbst einen Vereinigungszweck zu setzen und diesen Zweck jederzeit abzuändern, tritt bei der Stiftung an die Stelle des personalen Substrates das Stiftungsvermögen. Der Wille des Stifters trägt den Zweck der Stiftung dem Grunde nach. Der Zweck ist nur nach den Voraussetzungen des gesetzlichen Zweckänderungstatbestandes des § 87 BGB abänderlich. Auch wenn die jeweiligen Destinatäre durch die von der Stiftung betriebene Zweckverfolgung begünstigt werden, indem sie etwa Zuwendungen von der Stiftung erhalten, sind Destinatäre keine Stiftungsmitglieder und nehmen auch keine vergleichbare Stellung ein. Sie sind im Ergebnis lediglich Nutznießer des Stiftungsvermögens.
2. Wesensmerkmale
Rz. 4
Ausgehend von der oben genannten Definition des Stiftungsbegriffes, wonach die Stiftung eine rechtsfähige, nicht verbandsmäßig organisierte juristische Person ist, die bestimmte per Stiftungsgeschäft festgelegte Zwecke mit Hilfe eines Vermögens verfolgt, das diesen Zwecken dauerhaft gewidmet ist, beinhaltet diese Definition, dass die wesentlichen Merkmale einer Stiftung der Stiftungszweck, das Stiftungsvermögen und die Stiftungsorganisation sind. Diese für die Stiftung wesentlichen Merkmale sollen zunächst kurz inhaltlich dargestellt werden.
a) Stiftungszweck
Rz. 5
Der Stiftungszweck ist das bestimmende und zentrale Element der Stiftung. Er konkretisiert den Stifterwillen, was unmittelbar dazu führt, dass der Stiftungszweck die "Marschroute" der Stiftung vorgibt. Der Stiftungszweck bildet insoweit die Leitlinie für die gesamte künftige Stiftungstätigkeit. Mitunter wird deshalb auch zutreffend vom Stiftungszweck als die "Seele" der Stiftung gesprochen.
Rz. 6
Festgelegt wird der Stiftungszweck im Rahmen des Stiftungsgeschäfts und der Stiftungssatzung. Nach dem Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts hat der Stiftungszweck auch gesetzlich als Strukturmerkmal Einzug gehalten, soweit § 81 Abs. 1 S. 2 BGB bestimmt, dass das Stiftungsgeschäft die verbindliche Erklärung des Stifters enthalten muss, ein Vermögen zur Erfüllung eines von ihm vorgegebenen Zweckes zu widmen. Hinzu tritt die in § 80 Abs. 1 S. 3 BGB ausdrücklich festgelegte Verpflichtung, dass die Stiftung durch das Stiftungsgeschäft eine Satzung erhalten muss, die sich auch zum Stiftungszweck verhä...