Cordula Schah-Sedi, Michel Schah-Sedi
Rz. 144
Ganz entscheidend bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ist, dass der Versicherungsnehmer seine Tätigkeit oder seinen Beruf beschreiben muss. Es geht nicht allgemein um ein Berufsbild, sondern um den individuell konkret ausgeübten Beruf des Versicherungsnehmers.
Praxistipp
Verkehrt wäre, wenn der Anwalt allgemeine Betrachtungen zu dem Beruf des Malers machen würde, da es 20 verschiedene Untergliederungen des Malerberufs gibt.
Rz. 145
Da der Eintritt der Berufsunfähigkeit zu den Anspruchsvoraussetzungen zählt, trifft den Versicherungsnehmer auch die Darlegungs- und Beweislast. Insofern ist ganz entscheidend, dass hinsichtlich der Aufstellung und Beschreibung des Berufs die Hausaufgaben gemacht werden. In Klageverfahren werden oft pauschale Behauptungen hinsichtlich der beruflichen Tätigkeiten gemacht, ohne dass exakt aufgelistet wird, wie die berufliche Tätigkeit des Versicherungsnehmers konkret aussah und wie seine Lebensstellung war. Die Folge ist die Klageabweisung.
Rz. 146
Zur Vortragslast des Versicherungsnehmers gehört es, seine Berufstätigkeit nach Art, Umfang und Häufigkeit der regelmäßig anfallenden Arbeiten sowie ihrer Anforderungen an die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit konkret zu beschreiben (OLG Köln, r+s 2009, 515). Dazu wird im Idealfall eine stundenplanmäßige Darstellung vorgelegt. Ist dies jedoch wegen wechselhafter Tätigkeiten nicht möglich, muss zumindest durch Hochrechnungen der Durchschnitt dargelegt werden. Dabei kann in Abhängigkeit der Vielfalt des konkreten Berufsbildes eine Darstellung auf eine Arbeitswoche, ggf. auch auf einen Monat hochgerechnet werden.
Praxistipp
Bei der Beschreibung der konkreten beruflichen Tätigkeit liegt die Hauptarbeit des Anwalts im Vorfeld des außergerichtlichen Tätigwerdens. Wer hier sauber arbeitet, wird am Ende belohnt und muss auch im Klageverfahren nicht permanent nachbessern.
Praxistipp
Den Antragsvordrucken der Versicherer sind notfalls mehrere Zusatzseiten anzuheften, um die konkrete Beschreibung der Tätigkeit des Versicherungsnehmers darzustellen. Mitunter reichen die vorgegebenen Zeilen in den Vordrucken bei weitem nicht aus. In diesem Fall hat ein Verweis zu erfolgen, dass die konkrete Tätigkeit auf folgenden anliegenden Seiten im Anhang beschrieben wird. Sinnvoll ist es, den Antrag mit dem Vordruck fest zu verbinden, d.h. zu ösen.
Rz. 147
Es hat eine Beschreibung des kompletten Tagesablaufs eines typischen Arbeitstages des Versicherungsnehmers zu erfolgen. Insofern muss der Mandant detailliert befragt werden. Der Mandant kann z.B. sagen, dass er eine Stunde am Tag gewisse Geräte hin- und hertragen musste. Dann hat genau die Gewichtsangabe der Geräte zu erfolgen, damit geprüft werden kann, ob er aus gesundheitlichen Gründen diese Tätigkeit noch oder nicht mehr ausüben kann, da diese für seinen verletzten Körper nunmehr zu schwer sind. Ferner kann der Mandant z.B. weiter angeben, dass er eine Stunde am Tag im Labor war und am Computer gearbeitet hat. Dann muss konkret geprüft werden, ob das Sitzen vor dem Computer für den Zeitraum einer Stunde dem Versicherten noch zumutbar ist. Insofern ist der vollständige Arbeitstag nach Zeitaufwand der ausgeführten Tätigkeiten aufzuführen.
Rz. 148
Für die Berechnung des Grades der Invalidität kann dann der Arzt genau einordnen, z.B. dass der Versicherungsnehmer die Teiltätigkeit 1 am Tag nur noch zu so und so viel Prozent ausüben kann, die Teiltätigkeit 2 dagegen nach wie vor möglich ist, die Teiltätigkeit 3 mehr als 45 Minuten am Arbeitstag dagegen überhaupt nicht mehr möglich ist. Der behandelnde Arzt kann dann die Prozente und das Endergebnis errechnen.
Praxistipp
Mitunter empfiehlt es sich auch, dass der Anwalt die örtlichen Gegebenheiten des Arbeitsplatzes anschaut oder Bilder desselben vom Versicherungsnehmer bekommt. Erfahrene Anwälte können selbst auch beurteilen, ob z.B. eine gewisse Teiltätigkeit noch zu so und so viel Prozent ausgeübt werden kann oder nicht, um intern auszurechnen, ob die 50 %-Marke erreicht wird. So kann das Prozessrisiko besser ausgelotet werden.
Praxistipp
Am besten arbeitet man mit Tabellen, in denen die Arbeitszeit des Versicherungsnehmers beschrieben wird, z.B. von 08:00 Uhr bis 08:30 Uhr wird notiert, welche Teiltätigkeit der Versicherungsnehmer in dieser Zeit ausgeübt hat und dann wird in einer weiteren Spalte als weiterer Teilbereich ausgeführt, warum diese Teiltätigkeit jetzt vom Versicherungsnehmer nicht mehr ausgeübt werden kann. Tabellarisch ist der konkrete Arbeitstag des Versicherungsnehmers anschaulich besser nachzuvollziehen und leichter einzuordnen als in Textform.
Rz. 149
Lediglich für den Ausnahmefall, dass die Berufsunfähigkeit definitiv feststeht, weil die gesundheitlichen Beeinträchtigungen so gravierend sind, dass die Berufsunfähigkeit in jedem Fall gegeben ist, sind an die Darlegungs- und Beweislast deutlich geringere Anforderungen zu stellen. In der Mehrzahl der Fälle wird dies jedoch nicht der Fall sein.