a) Grundsätzliches
Rz. 155
Ausgeschlossen sind Gesundheitsschäden durch Infektionen. Diese zählen als Krankheiten nicht zu den Lebensrisiken im Bereich einer privaten Unfallversicherung. Der Ausschluss wurde in den AUB 2014 anders strukturiert und neu gestaltet.
Hinweis
In der Praxis sind in neueren Verträgen überwiegend Sonderbedingungen zu diesem Ausschluss vereinbart. Die Regelungen dieser Sonderbedingungen sind sehr unterschiedlich und bedürfen stets einer genauen Prüfung.
b) Ausgeschlossener Gesundheitsschaden
Rz. 156
Grundsätzlich sind alle Infektionen vom Versicherungsschutz ausgeschlossen. Eine Infektion ist die Übertragung, das Haftenbleiben und Eindringen von Mikroorganismen (z.B. Viren, Bakterien, Pilzen, Parasiten) in den menschlichen Körper und die Vermehrung in ihm.
c) Voraussetzungen der Ausnahme
Rz. 157
Für drei Einzelfälle besteht ein Wiedereinschluss. Versichert sind als erstes Tollwut und Wundstarrkrampf, unabhängig vom Übertragungsweg.
Rz. 158
Als zweite Ausnahme sind Infektionen versichert, bei denen die Krankheitserreger durch Unfallverletzungen in den Körper gelangten, die nicht geringfügig sind. Geringfügigkeit wird in Ziff. 5.2.3 AUB 2014 als Neuerung definiert. Danach sind Unfallverletzungen geringfügig, die ohne die Infektion und ihre Folgen keiner ärztlichen Behandlung bedürfen. Diese Definition entspricht der Auslegung der Rechtsprechung. Als geringfügige Verletzungen gelten z.B. Nadelstiche, kleinere Kratz- oder Schnittwunden, die bloß mit einem Pflaster versorgt werden können, Insektenstiche und -bisse.
Rz. 159
Die dritte Ausnahme besteht für Infektionen durch Heilmaßnahmen oder Eingriffe nach Ziffer 5.2.3 Satz 2 bis 4, also wenn Heilmaßnahmen oder Eingriffe durch eine unter den Vertrag fallende Unfallverletzung (Ziff. 1.3 und 1.4 AUB 2014) veranlasst waren.
d) Unterschiede in den Bedingungsgenerationen
Rz. 160
Der Ausschluss von Infektionen und die Wiedereinschlüsse sind in Ziff. 5.2.4 AUB 10/08/99, § 2 II (3) AUB 88/94 und § 2 (2) und (3) AUB 61 inhaltlich vergleichbar geregelt. In Ziff. 5.2.4 AUB 10/08/99 werden ausdrücklich auch Insektenstiche und – bisse genannt. Ebenso wurden bisher auch die Schleimhäute ausdrücklich erwähnt.
§ 2 (2) b AUB 61 schließt auch Wundinfektionen vom Versicherungsschutz ausdrücklich aus.
e) Beweisfragen
Rz. 161
Der VR hat den Ausschluss (Infektion), der VN das schädigende Ereignis und den Wiedereinschluss zu beweisen, also dass die Infektion Folge einer versicherten Unfallverletzung oder einer ihrerseits durch einen Unfall veranlassten Heilmaßnahme war.