§ 18 Verarbeitung und Verwertung von personenbezogenen D ... / II. Grundzüge des EDR/CDR

Rz. 11

Die Bedeutung des Vorhandenseins und der Verfügbarkeit von crashbezogenen Daten in der Fahrzeugelektronik für die Steigerung der Verkehrssicherheit wurde vom Gesetzgeber in den USA erkannt und es existiert dort eine gesetzliche Regulierung (49 CFR Part 563) [NHTSA1], welche eine Begriffliche Bestimmung von Event Data Recordern (EDR) vornimmt, sowie die Genauigkeit, Speicherung, Dauerhaftigkeit und Auslesbarkeit von EDR-Daten vorschreibt. Erwähnenswert ist, dass im Begründungstext zu der Regelung explizit auch auf die Nützlichkeit von EDR bei der Einführung von Crash Notification Systemen hingewiesen wird. Dabei handelt es sich um Systeme, die nach einem Unfall automatisch Daten zum Ereigniseintritt und zur Unfallschwere nach außen (z.B. über Mobilfunknetze) übermitteln.

Rz. 12

Gemäß der Vorgabe müssen in den USA Fahrzeuge, die am oder nach dem 1.9.2012 hergestellt wurden und mit einem EDR ausgestattet sind, die Auslesbarkeit der EDR-Daten durch ein Werkzeug ermöglichen, das kommerziell frei erhältlich ist. Ferner hat die amerikanische Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA signalisiert, dass es beabsichtigt ist die Ausrüstung von Fahrzeugen mit EDR-Systemen als verpflichtend zu regeln. Dies erfolgte durch eine sogenannte Notice of proposed rulemaking (NPRM, hier: 49 CFR Part 571), in der als Datum für die verpflichtende Ausrüstung der 1.9.2014 genannt wurde. Allerdings wurde dies bislang nicht in geltendes Recht umgesetzt, d.h. es gilt auch in den USA immer noch der Grundsatz, dass nur dann wenn ein EDR im Fahrzeug vorhanden ist, dieser auch auslesbar sein muss. Ein EDR wird in der 49 CFR Part 563 (auch als Part 563 Rule bezeichnet) definiert als ein Gerät oder eine Funktion, welche Daten zur Dynamik eines Fahrzeugs unmittelbar vor oder während eines Crash in Form einer Zeitreihe zum Zwecke einer späteren Auslesbarkeit aufzeichnet. Bei der Definition wird ausdrücklich erwähnt, dass damit keine Audio- oder Videodaten gemeint sind. Somit ist ein Fahrzeughersteller, der eine EDR-Funktion in einem Fahrzeug einbaut, verpflichtet die Auslesbarkeit des EDR sicherzustellen. Der überwiegende Teil der Fahrzeughersteller erreicht dies durch eine Zusammenarbeit mit der Firma Bosch, die für die betreffenden Fahrzeuge eine Unterstützung in das CDR-Tool-Produkt integriert. Es gibt indes auch einige wenige Hersteller, die – wie derzeit zwei Hersteller aus Korea – ein eigenes Werkzeug zum Auslesen anbieten.

Rz. 13

Nach einer Erhebung der amerikanischen Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA waren im Jahr 2005 64 % und im Jahr 2013 96 % der Pkw in den USA mit EDR-Systemen ausgerüstet. Mit Inkrafttreten der Part 563 Rule wurden verpflichtende Datenelemente, die von einem EDR auslesbar zur Verfügung gestellt werden müssen, standardisiert. Fahrzeughersteller haben weiterhin die Möglichkeit darüber hinausgehende Datenelemente zur Verfügung zu stellen. Auf die Daten wird im folgenden Abschnitt eingegangen.