Rz. 137
Insbesondere in § 10 FeV (Mindestalter), § 11 FeV (Eignung), § 13 FeV (Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik) und § 14 FeV (Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel) sind die Untersuchungsanlässe für eine MPU beschrieben.
Rz. 138
In welchem Umfang diese und weitere Anlässe den in den Begutachtungsstellen für Fahreignung durchgeführten Untersuchungen zugrunde lagen, gibt Abbildung 19.4 für das Jahr 2015 wieder.
Rz. 139
Deutschlandweit wurden 2015 insgesamt 91.276 Medizinisch-Psychologische Untersuchungen durchgeführt. Der Großteil davon beschäftigte sich mit im Straßenverkehr auffällig gewordenen Kraftfahrern (Alkohol, Drogen oder Verkehrsdelikte). Diese bilden auch die relevantesten Zielgruppen der MPU. Daher wird im weiteren Verlauf näher auf diese Untersuchungsanlässe eingegangen.
Rz. 140
Gut die Hälfte (49 %) aller Untersuchungen wurde nach Alkoholauffälligkeiten veranlasst. Demgegenüber stehen 23 % Auffälligkeiten mit Drogen oder Medikamenten und immerhin 16 % aller Begutachtungen entfielen auf Klienten mit hohem Punktestand.
Rz. 141
Präventive Untersuchungen von Bewerbern bzw. zur Verlängerung von Fahrerlaubnissen zur Fahrgastbeförderung (Taxi-/Busfahrer), die auch ohne Aufforderung der Fahrerlaubnisbehörde stattfinden und überdies von anderen Stellen angeboten werden dürfen, sind hier nicht einbezogen. Sie sind auch keine MPU im eigentlichen Sinne, sondern lediglich eine (medizinische und) psychologische Überprüfung der Voraussetzungen zur Fahrgastbeförderung (gemäß Anlage 5 und Anlage 6 FeV).
Rz. 142
Die Entwicklung der relativen Anteile der größten Anlassgruppen der MPU ist in Abbildung 19.5 wiedergegeben.
Rz. 143
Insgesamt sind die Zahlen der Medizinisch-Psychologischen Untersuchungen rückläufig. Auch die Zusammensetzung der Untersuchungsanlässe verändert sich. Zwar sind die Alkoholfragestellungen noch immer die häufigsten MPU-Anlässe, jedoch ist ihr Anteil bis 2010 stark gesunken. Dies liegt vor allem am starken Rückgang der Erstauffälligen, während der Anteil der wiederholt Alkoholauffälligen über die Jahre hinweg in etwa auf dem gleichen Niveau geblieben ist. Erst in den letzten 5 Jahren blieb auch der Anteil der Erstauffälligen relativ stabil. Unterdessen nehmen Fragestellungen in Bezug auf Drogen- und Medikamentenauffälligkeiten sowie Verkehrsdelikte zu. Sie sind inzwischen sogar häufiger Grund für eine MPU als wiederholt alkoholauffällige Kraftfahrer.
1. Alkohol
Rz. 144
Wie den obigen Zahlen zu entnehmen ist, bilden die Klienten, die unter Alkoholeinfluss am Straßenverkehr teilgenommen haben, die größte Zielgruppe. Dies ist wenig verwunderlich, stellt Alkohol in Deutschland doch eine "legale Droge" dar und genießt somit ein höheres gesellschaftliches Ansehen als illegale Drogen. Die Anlässe, um Alkohol zu konsumieren, sind vielfältig und umfassen u.a. das Anstoßen auf eine gute Leistung oder den Abschluss eines Projekts, die Geburtstagsfeier des Freundes, aber auch das "Frustsaufen". Prinzipiell ist gegen den Genuss von Alkohol auch nichts einzuwenden. Die mangelnde Trennung von Alkoholkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr hingegen stellt ein großes Problem dar (siehe Abbildung 19.6).
a) Amtliche Unfallstatistik
Rz. 145
Ausgangspunkt der Problematik von "Alkohol am Steuer" ist die Tatsache, dass Alkoholmissbrauch ein Faktor im Rahmen der Unfallverursachung ist, der grundsätzlich gut abgrenzbar von anderen Ursachen ist und deshalb – zumindest theoretisch – einen relativ leicht zu verhindernden Gesichtspunkt darstellt. Gemeint ist, dass z.B. Fehler beim Überholen eingebettet sind in ein sehr komplexes Geschehen. Dieses wird konstituiert vom dynamischen Verhalten zumindest zweier, oft von drei oder noch mehr Verkehrsteilnehmern, von deren Können und Zustand (inklusive Alkoholbeeinflussung) sowie von weiteren Faktoren, wie z.B. Straßenverhältnissen, Wetter, Lichtverhältnissen, allgemeinen und streckenbezogenen Ge- und Verboten. Daran wird deutlich, dass die Reduzierung der Zahl von Unfällen beim Überholen an sehr vielen Stellen und Faktoren ansetzen müsste, um sie zu erreichen.
Rz. 146
Die Unfallursache Alkohol dagegen ist schlicht eliminiert, wenn alle Fahrer nüchtern oder mit höchstens geringen Alkoholmengen am Verkehr teilnehmen würden. Dies zu erreichen ist in der Regel für die meisten Verkehrsteilnehmer offensichtlich kein Problem. Dennoch ist Alkohol eine relativ häufige Unfallursache. Nach der amtlichen Unfall-(ursachen-)Statistik steigt der Anteil von Unfällen, bei denen mindest...