Andre Naumann, Christian Brinkmann
I. Überblick
Rz. 7
Bei den AUB handelt sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen, auf welche die Regelungen der §§ 305 ff. BGB Anwendung finden. Verwender ist grundsätzlich der VR. Die AUB 61 und AUB 88 wurden noch vom damaligen Bundsaufsichtsamt für das Versicherungswesen (Vorläufer des BaFin) für die deutsche Versicherungswirtschaft genehmigt und sind, abgesehen von speziellen Sonderbedingungen, bei allen VR gleich.
Nach der Liberalisierung der Finanzmärkte haben die VR die Bedingungswerke selbst erstellt. Hierzu hat der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GdV) die Musterbedingungen AUB 94, AUB 99, AUB 08 und AUB 10 entworfen, welche im Wesentlichen von den VR übernommen wurden. Auf diese Musterbedingungen wird in den Ausführungen Bezug genommen. Sie sind im Anhang abgedruckt. Mit der Liberalisierung verbunden ist auch die wachsende Vielfalt an Sonderbedingungen.
Vereinzelt gibt es noch vor 1961 abgeschlossene Verträge, die bis heute unverändert fortbestehen. Sie haben aber quantitativ keine Bedeutung mehr und werden im Schadensfall von den VR regelmäßig kulant abgewickelt. Eine Vielzahl rechtlicher Probleme wird so umgangen.
II. AUB 61
Rz. 8
Die AUB 61 werden gelegentlich als "alte AUB" bezeichnet und in der Literatur oft ohne Jahreszahl zitiert. Sie lösten die AVBfU (Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Unfallversicherung) ab. Da einige Teile der AVBfU übernommen wurden, unter anderem der Unfallbegriff, ist die Rechtsprechung zu den AVBfU weiterhin zu beachten.
Anknüpfungspunkt der AUB 61 für die Invaliditätsentschädigung ist die Arbeitsfähigkeit der VP, was eine eigenständige Definition der Invalidität zur Folge hat. Da Unfallversicherungsverträge meist sehr lange bestehen, gibt es nach wie vor viele Verträge, in denen die AUB 61 vereinbart sind. Da dieses Bedingungswerk gegenüber neueren AUB auch einige für den VN günstigere Regelungen beinhaltet, werden diese Verträge vom VN teilweise bewusst nicht umgestellt.
III. AUB 88 und spätere AUB
Rz. 9
Die AUB 88 werden auch als "neue AUB" bezeichnet. Hier wurde ein neuer Invaliditätsbegriff geschaffen, den auch spätere Bedingungswerke übernommen haben. Die Invaliditätsleistung ist nun an die dauernde Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geknüpft. Diese Definition wurde in § 180 VVG n.F. aufgenommen, ist aber abdingbar.
1. AUB 88/AUB 94
Rz. 10
Die AUB 88 und AUB 94 haben den gleichen Aufbau. Die Unterteilung erfolgt in Paragraphen. Beide Werke sind in den wesentlichen Punkten inhaltsgleich. Die AUB 94 sind das erste Bedingungswerk, das keiner aufsichtsbehördlichen Genehmigung mehr bedurfte. Seitdem ist die Vergleichbarkeit der Bedingungswerke einzelner VR erschwert.
2. AUB 99
Rz. 11
In den AUB 99 wurde der Aufbau generell geändert. Die Unterteilung erfolgt in Ziffern und es wurden Verschiebungen von Regelungen innerhalb der AUB vorgenommen sowie Überschriften einzelner Abschnitte neu benannt. Damit sollte eine bessere Übersichtlichkeit und Verständlichkeit erreicht werden. Die Regelungsinhalte des Unfallbegriffs und der Leistungsarten blieben im Wesentlichen unverändert.
3. AUB 08
Rz. 12
Durch die VVG-Reform wurden Änderungen gegenüber den älteren Bedingungswerken notwendig. Der Schwerpunkt lag im Bereich des Vertragsabschlusses. Neuerungen ergaben sich zudem im Bereich der Obliegenheitsverletzungen (vgl. § 9 Rn 1 ff.). Dagegen betraf die Anpassung nur zu einem geringen Teil die Schadensabwicklung. Die Grundlagen des Unfallbegriffs und der Leistungsarten wurden nicht berührt.
4. AUB 2010
Rz. 13
Auf der Homepage des GdV finden sich inzwischen die AUB 2010. Das Bedingungswerk entspricht bis auf die Regelungen zur Prämienzahlung den AUB 08, weshalb im Folgenden auf eine ausdrückliche Nennung der AUB 2010 verzichtet wird. Die Anpassung war wegen der neueren Rechtsprechung zu Ratenzahlungszuschlägen erforderlich. Im Anhang sind die wenigen geänderten Textpassagen in eine gemeinsame Darstellung der AUB 08 und AUB 2010 eingeflossen.
IV. Zusatzbedingungen und Besondere Vereinbarungen
1. Allgemeines
Rz. 14
Zusatzbedingungen und Besondere Vereinbarungen sind am Markt in einer unübersichtlichen Vielzahl vorhanden. Da sie frei vereinbar sind, werden selbst gleiche Regelungsinhalte in vielen sprachlich unterschiedlichen Versionen angeboten. In einzelnen Abschnitten dieses Buches sind Musterbeispiele für bestimmte Zusatzbedingungen mit abgedruckt. Damit ist es möglich, die im konkreten Mandat vorliegenden Vereinbarungen rechtlich einzuordnen. Die Beispiele werden jeweils ohne Angabe der Verwender abgedruckt.
2. Verwender der Zusatzbedingungen
Rz. 15
Zusatzbedingungen können im Widerspruch zu anderen Regelungsgehalten der AUB bzw. zur Systematik der privaten Unfallversicherung stehen. Unklarheiten gehen zu Lasten des Verwenders, § 305 Abs. BGB.
Handelt es sich um Zusatzbedingungen, die der VR in seine AUB integriert hat, so ist der VR unproblematisch Verwender. Probleme können sich dagegen ergeben, wenn die zusätzliche R...