§ 3 Ehegattenunterhalt / VI. Taschengeld

Rz. 166

Jeder Ehegatte hat einen Anspruch auf einen angemessenen Teil des Gesamteinkommens als Taschengeld. Dieser ihm persönlich verbleibende Betrag dient zur Befriedigung der eigenen persönlichen Bedürfnisse nach freier Wahl unabhängig von einer Mitsprache des anderen Ehegatten.^[174] Über dessen Verwendung ist er niemandem Rechenschaft schuldig.^[175]

Mit dem Taschengeld soll dem Berechtigten die Möglichkeit eingeräumt werden, persönliche Bedürfnisse wie Hobbys, Sport, Theater-, Kino- oder Gaststättenbesuche etc. zu finanzieren.

Um die Höhe des Taschengeldes bestimmen zu können, steht jedem Ehegatten ein Auskunftsanspruch gegen den anderen Ehegatten zu.^[176]

Rz. 167

Die Höhe des Taschengeldes richtet sich nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten. Als angemessen werden allgemein je nach insgesamt zur Verfügung stehendem Einkommen und dementsprechenden Lebenszuschnitt der Eheleute etwa 5 % bis 7 % des verbleibenden Nettoeinkommens der Familie.^[177] In der Gesellschaft hat der Wunsch nach Erfüllung individueller Bedürfnisse jedoch einen immer größeren Stellenwert erreicht. Dies wird sich auch in der Bemessung des Taschengeldes widerspiegeln müssen, das deshalb eher etwa 6 % bis 8 % des verbleibenden Nettoeinkommens der Familie betragen sollte.^[178]

Wird nur ein einheitlicher Betrag als Wirtschaftsgeld bezahlt, ist in diesem Betrag das Taschengeld enthalten. Der Berechtigte kann in solchen Fällen einen angemessenen Teil des Geldes für seine persönlichen Bedürfnisse verwenden.^[179]

Rz. 168

Praxishinweis

In der Praxis kann es vorkommen, den Taschengeldanspruch ermitteln zu müssen, z.B. wegen bestehender Kindesunterhaltsansprüche.

Rz. 169

Anspruch auf Taschengeld hat auch der (überwiegend) verdienende Ehegatte. In solchen Fällen kann der ggf. jeweils verdienende...