Andre Naumann, Christian Brinkmann
Rz. 187
Ziff. 5.2.4 AUB 08/99
§ 2 II (3) AUB 88/94
§ 2 (2) und (3) AUB 61.
I. Systematik
Rz.
Die Bestimmungen über den Ausschluss von Infektionen finden sich in Ziff. 5.2.4 AUB 08/99, § 2 II (3) AUB 88/94, § 2 (2) und (3) AUB 61.
Der Aufbau wurde durch die AUB 99 übersichtlicher gestaltet. Zunächst wird dargestellt und präzisiert, welche Konstellationen ausgeschlossen sind. Anschließend werden die Fallgestaltungen genannt, in denen Versicherungsschutz wieder gegeben ist. An diesem durch die AUB 99 vorgegebenen Aufbau orientiert sich die nachfolgende Darstellung.
Durch Vereinbarung der Besonderen Bedingung für den Einschluss von Infektionen kann der Ausschluss abgedungen werden (siehe unten Rn 205 ff.). Aktuell ist insbesondere der Einschluss von Zeckenstichen praxisrelevant.
Rz. 188
Hinweis
Prüfungsschema Infektionsklausel
Grundsystematik der AUB bei Infektionen
1. |
Der Unfall ist Haftungsgrund und vom VN zu beweisen, Beweismaßstab ist § 286 ZPO. Die Unfallfiktion der Ziffer 1.4 AUB gilt nicht. |
2. |
Die Infektion ist der Ausschlusstatbestand und vom VR zu beweisen, Beweismaßstab ist § 286 ZPO. |
3. |
Den Wiedereinschluss, also die ausreichende Haut- bzw. Schleimhautverletzung oder das Vorliegen einer enumerativ genannten Infektionskrankheit hat der VN zu beweisen. Beweismaßstab ist § 286 ZPO. |
4. |
Ist der Versicherungsschutz nicht ausgeschlossen, dann besteht ein Anspruch dem Grunde nach für sämtliche Leistungsarten. Es gelten im Übrigen die sonstigen Anspruchsvoraussetzungen der jeweiligen Leistungsarten, also grundsätzlich auch die vorgesehenen Fristen. Beweispflichtig ist der VN. |
II. Anwendungsbereich
1. Allgemeines
Rz. 189
Grundsätzlich sind Infektionen vom Versicherungsschutz ausgeschlossen (Ziff. 5.2.4 AUB 99). Infektion ist die Übertragung, das Haftenbleiben und Eindringen von Mikroorganismen (z.B. Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten) in den menschlichen Körper und die Vermehrung in ihm. Die durch Infektionen hervorgerufenen Gesundheitsschädigungen gehören als Krankheiten nicht zu den Lebensrisiken, die primär mit einer Unfallversicherung abgedeckt werden sollen.
2. Geringfügige Haut- und Schleimhautverletzung
Rz. 190
Infektionen sind auch dann ausgeschlossen, wenn sie durch geringfügige Haut- oder Schleimhautverletzungen verursacht wurden, durch die Krankheitserreger sofort oder später in den Körper gelangten (Ziff. 5.2.4.1, 2. Alt. AUB 08/99).
Rz. 191
Geringfügig sind Verletzungen, wenn sie für sich betrachtet keinen Krankheitswert haben und keiner ärztlichen Behandlung bedürfen. Dies kann etwa angenommen werden, wenn die Wunde über den Bereich der Haut mit ihren drei Schichten Oberhaut, Lederhaut und Unterhaut nicht hinausreicht.
Beispiele für geringfügige Verletzungen
Nadelstiche, kleinere Kratz- oder Schnittwunden, die bloß mit einem Pflaster versorgt werden können, Insektenstiche und -bisse.
3. Insektenstich, -biss
Rz. 192
Nach Ziff. 5.2.4.1, 1. Alt. AUB 08/99 sind Infektionen, die durch Insektenstiche und -bisse (z.B. Mückenstich) verursacht wurden, nunmehr ausdrücklich vom Versicherungsschutz ausgeschlossen. Zecken fallen als Spinnentiere zwar nicht unter Ziff. 5.2.4.1, 1. Alt. AUB 08/99, ihr Stich führt aber nur zu einer geringfügigen Haut- oder Schleimhautverletzung und ist daher nach Ziff. 5.2.4.1, 2. Alt. AUB 08/99 ausgeschlossen.
Bei Geltung der AUB 94/88 ist zu beachten, dass Insektenbisse und -stiche nach richtiger Ansicht als Unfallereignis zu qualifizieren sind. Sie führen jedoch nur zu geringfügigen Haut- oder Schleimhautverletzungen und sind deshalb vom Versicherungsschutz der AUB 94/88 ausgeschlossen. Dies gilt auch für Zeckenstiche.
Auf der Grundlage der AUB 61 gilt, dass der Insektenbiss bzw. -stich die Entstehungsursache der Infektion i.S.v. § 2 (3) c) AUB 61 ist. Somit ist hier bedingungsgemäß ebenfalls der Versicherungsschutz ausgeschlossen. Die Regelung, dass die Entstehungsursache der Infektion nicht als Unfallereignis gilt, war erforderlich, weil die Rechtsprechung zu den AUB 61 den Insektenbiss und -stich als Unfallereignis angesehen hat.
III. Wiedereinschluss
1. Tollwut, Wundstarrkrampf
Rz. 193
Nach Ziff. 5.2.4.2 AUB 08/99 und § 2 II (3) S. 2 AUB 94/88 besteht Versicherungsschutz für Tollwut und Wundstarrkrampf, unabhängig davon, ob die Haut- bzw. Schleimhautverletzung, durch die der...