Cordula Schah-Sedi, Michel Schah-Sedi
Rz. 17
Dem traditionellen Schmerzensgeldbemessungssystem wird nun ein neues gegenübergestellt, welches bei genauer Betrachtung auch nicht "neu" ist, sondern bereits in der Entscheidung des Großen Zivilsenates vom 7.6.1955 (Az. GSZ 1/55, BGHZ 18, 149 ff.) angelegt ist. Das System wurde innerhalb eines wissenschaftlichen Projektes an der Humboldt-Universität zu Berlin entwickelt und hat Eingang gefunden in das Handbuch Schmerzensgeld von Schwintowski/Schah Sedi/Schah Sedi. Die Autoren haben ein System der taggenauen Bemessung von Schmerzensgeld entwickelt, welches alle Ungerechtigkeiten überwindet, die oben dargestellt sind und im Ergebnis ein angemessenes, individuell ermitteltes und nachvollziehbar berechnetes Schmerzensgeld entstehen lässt.
1. Beschluss des Großen Senats vom 6.7.1955
Rz. 18
Der Beschluss des Großen Senats vom 6.7.1955 (BGHZ 18, S. 149) ist heute noch von Gültigkeit und war damals die grundlegende Entscheidung zur Rechtsnatur des Schmerzensgeldes. Der BGH hatte damals Folgendes beschlossen: "Die Rücksicht auf Höhe und Maß der"Lebensbeeinträchtigung(Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden und Entstellungen) hat durchaus im Vordergrund zu stehen“. Aus dieser Entscheidung geht klar hervor, dass die Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten beim Schmerzensgeld der entscheidende Faktor ist. Genau aus diesem Grund basiert die taggenaue Bemessung des Schmerzensgeldes auch auf dem Gesichtspunkt der Lebensbeeinträchtigung.
Rz. 19
Ferner hat der BGH in seiner Grundsatzentscheidung von 1955 festgehalten, dass es kein Rangverhältnis zwischen den übrigen Bemessungskriterien gibt, sondern immer der Einzelfall zu bewerten ist.
2. Konsequenzen
Rz. 20
Die Rechtsprechung des BGH bedeutet, dass es für die Bemessung des Schmerzensgeldes in erster Linie auf die Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen und des Leidens ankommt, also insgesamt auf die Lebensbeeinträchtigung. Erst wenn diese Frage bei der Bemessung des Schmerzensgeldes geklärt ist, können zusätzlich andere Umstände des Einzelfalls hinzutreten, allerdings so, dass sie in keinem Rangverhältnis stehen, sondern im Einzelfall zu berücksichtigen sind. Deshalb ist die taggenaue Schmerzensgeldbemessung von Schwintowski und Schah Sedi/Schah Sedi nach Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen und der Leiden des Betroffenen immer nach dem Grad der Lebensbeeinträchtigung zu ermitteln. Die Lebensbeeinträchtigung steht also immer an erster Stelle. Deswegen basiert das Schmerzensgeldmodell von Schwintowski und Schah Sedi/Schah Sedi auf einem dreistufigen Konzept. In der Stufe I wird genau diese Lebensbeeinträchtigung bewertet. Bei Stufe II werden individuelle Zu- und Abschläge gebildet. Bei Stufe III geht es um die Prävention. Ziel dieses neuen Schmerzensgeldmodells ist, die Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten konkret zu ermitteln. Wie dies geschieht, ist unter Rdn 23 ff. erläutert.
3. Lebensbeeinträchtigung
Rz. 21
Nach dem alten Schmerzensgeldmodell ist der erste Kritikpunkt anzusetzen. Denn bisher hatten wir ein Schmerzensgeldsystem, welches nach Gliedmaßen, wie Arm, Rücken, Kopf etc. unterscheidet. Dem Verletzten ist es jedoch egal, ob er wegen einer Rückenverletzung, eines Armbruchs oder einer Kopfverletzung auf der Intensivstation oder der Normalstation liegt, entscheidend ist seine Lebensbeeinträchtigung. Rückfragen und die Zusammenarbeit mit führenden Medizinern, vor allem der Palliativmedizin, haben die Erkenntnis gebracht, dass es beim Schmerzensgeld entscheidend auf die Lebensbeeinträchtigung ankommt, die durch den Schädiger den Eingriff beim Verletzten ausgelöst hat. Dieser Grad der Lebensbeeinträchtigung ist durch die Behandlungsstufen, die der Geschädigte durchläuft, für alle gleichartig betroffenen Verletzten entsprechend den Anforderungen des Gleichheitssatzes und der Bestimmtheit zu ermitteln. Jener Grad der Lebensbeeinträchtigung hängt ganz entscheidend von der Art und Weise ab, wie eben ein Geschädigter behandelt werden muss. Es macht aus der Logik einen Unterschied, ob man auf einer Intensivstation behandelt wird, auf einer Normalstation oder aber ambulant häuslich und ob man einen Dauerschaden hat.
Rz. 22
Jeder Mensch, der schon einmal einen Bekannten oder Verwandten auf der Intensivstation besucht hat, weiß, dass die Lebensbeeinträchtigung dort viel intensiver ist als auf einer Normalstation. Jeder, der einen Menschen auf der Normalstation besucht hat, weiß, dass die Lebensbeeinträchtigung dort viel intensiver ist als bei einer ambulanten häuslichen Behandlung. Schließlich weiß auch jeder Betroffene, Verwandter oder Bekannter, der sich in die Situation hineinfühlen kann, dass ein Mensch mit einem verbleibenden Dauerschaden eine viel höhere Lebensbeeinträchtigung hat, als jemand der keinen Dauerschaden aufgrund einer Verletzung zurückbehalten hat.
Deshalb ist es für Geschädigte, die schwere Verletzungen erlitten haben, nicht entscheidend, wo sie verletzt sind, sondern ob die Behandlung auf der Intensivstation oder auf der Normalstation stattfand, ob es eine ambulante Behandlung war oder wie sonst ihre Lebensbeeinträchtig...