Rz. 15
Eine Gefahrerhöhung liegt vor, wenn sich die Umstände der Risikobeschreibung nach Vertragsschluss ungünstig verändern und hierdurch der Eintritt des Versicherungsfalles wahrscheinlicher wird.
Das VVG unterscheidet zwischen der Gefahrerhöhung, die vom Versicherungsnehmer selbst veranlasst oder einem Dritten gestattet wird (subjektive Gefahrerhöhung) und der Gefahrerhöhung, die unabhängig vom Willen des Versicherungsnehmers vorgenommen wird (objektive Gefahrerhöhung).
Der neu geschaffene Gefahrenzustand muss von gewisser Dauer und darf nicht unerheblich sein (§ 27 VVG). Ein typischer und häufiger Fall der subjektiven Gefahrerhöhung liegt bspw. dann vor, wenn ein Versicherungsnehmer das versicherte Gebäude für längere Zeit unbewohnt und unbeaufsichtigt lässt, so dass die Gefahr von Brandstiftung oder Vandalismus vergrößert wird. Demgegenüber ist von einer objektiven Gefahrerhöhung auszugehen, wenn ein Nachbarhaus unbewohnt und unbeaufsichtigt ist.
Bei einer subjektiven Gefahrerhöhung kann der Versicherer
Rz. 16
Wenn sich die Prämie als Folge der Gefahrerhöhung um mehr als 10 % erhöht oder die höhere Gefahr ausgeschlossen wird, kann der Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb eines Monats kündigen.
Die Gefahrerhöhung wirkt sich nur dann aus, wenn sie vom Versicherungsnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist (§ 24 Abs. 1 VVG). Bei grob fahrlässiger Verletzung ist der Versicherer lediglich berechtigt, seine Leistung entsprechend der Schwere des Verschuldens zu kürzen.
Bei der objektiven Gefahrerhöhung (§ 23 Abs. 3 VVG) kann der Versicherer den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündigen (§ 24 Abs. 2 VVG). Dieses Kündigungsrecht erlischt innerhalb eines Monats nach Kenntnis des Versicherers von der Gefahrerhöhung oder Wiederherstellung des früheren Zustandes.
Weitere Voraussetzung für die Leistungsfreiheit des Versicherers ist die Kausalität zwischen der Gefahrerhöhung und dem eingetretenen Versicherungsfall.
Der wesentliche Unterschied zwischen der subjektiven und objektiven Gefahrerhöhung besteht somit darin, dass der Versicherer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und Kausalität ganz oder teilweise leistungsfrei wird, während bei der objektiven Gefahrerhöhung die Leistungspflicht des Versicherers zunächst bestehen bleibt, wenn der Versicherungsfall nicht später als einen Monat nach dem Zeitpunkt eintritt, zu dem der Versicherungsnehmer die objektive Gefahrerhöhung kannte und dem Versicherer mitteilen musste (§ 26 Abs. 2 VVG).
Auch hier gilt der Grundsatz, dass bei grober Fahrlässigkeit die Leistungspflicht des Versicherers nicht entfällt, sie wird lediglich entsprechend dem Grad des Verschuldens gemindert.