Rz. 42
Die ARB 2010 sind, wie sich aus einer vorangestellten Inhaltsübersicht ergibt, in 4 Teile eingeteilt nämlich:
1. | Inhalt der Versicherung |
2. | Versicherungsverhältnis |
3. | Rechtsschutzfall |
4. | Formen des Versicherungsschutzes. |
Hierdurch soll dem Leser einerseits eine allgemeine Übersicht und andererseits eine rasche Orientierung ermöglicht werden. Insbesondere ist Ziel dieser geänderten Form, mehr Transparenz zu ermöglichen.
Auch schon die ARB 94/2000 waren in vier Hauptteile gegliedert.
Rz. 43
Die ARB 2008 stellen eine Weiterentwicklung der ARB 94/2000 dar und keine grundsätzliche Reform. Aufbau und Gliederung der ARB 94/2000 wurden bei der Fassung der ARB 2008 beibehalten. Anlass für die Änderung und Weiterentwicklung der ARB 94/2000 war die Anpassung des Allgemeinen Teils der Rechtsschutzbedingungen an die Vorgaben des VVG.
Rz. 44
Darüber hinaus wurden auch materiellrechtliche Verbesserungen vorgenommen, z.B.
▪ | weltweite Deckung, |
▪ | kein Vorsatzausschluss beim OWi-Verfahren. |
Die Neufassung der ARB 2010 stellt eine Fortentwicklung der ARB 2008 dar. Bei den ARB 2010 handelt es sich um vom GDV empfohlene Musterbedingungen.[26] Dies bedeutet, dass einzelne Rechtsschutzversicherungen abweichende, unternehmensspezifische Klauseln für ihre Rechtsschutzprodukte verwenden können.
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