Dr. rer. nat. Björn Siemer
Rz. 1
Bei jedem modernen elektrischen Gerät ist es notwendig, die vom Hersteller verfasste Gebrauchsanweisung zu beachten. Nur so kann garantiert werden, dass dieses Gerät voll funktionstüchtig ist und seine Aufgabe fehlerfrei verrichten kann. Innerhalb der Anleitung müssen auch zusätzliche Gefahrenhinweise beachtet werden, um eine Gefährdung des Bedieners ausschließen zu können.
Gleiches gilt natürlich für Messgeräte, die selbstverständlich ebenfalls als technisches Gerät mit einer Gebrauchsanweisung beschrieben werden. Wenn die für die Messgeräte zulässige Gebrauchsanweisung vollständig ist und voll umfänglich beachtet wird, soll gesichert sein, dass das Gerät fehlerfrei misst. Somit ist der Messbeamte angewiesen, sich an die Anweisung des Herstellers zum Gebrauch des Messgerätes zu halten. Wird eine Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung festgestellt, muss geprüft werden, ob durch diese Verletzung der Anweisung eine mögliche Fehlmessung ausgelöst worden sein könnte.
Rz. 2
Eine Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung ist sicherlich von zwei Seiten zu betrachten. So gibt es innerhalb der Gebrauchsanweisung Absätze, die eher juristischer Natur sind und keine Auswirkung auf das technische Ergebnis der Gerätemessung haben (standardisiertes Messverfahren). Des Weiteren gibt es Anweisungen, die einen technischen Hintergrund haben und bei deren Nichteinhaltung es sehr wohl zu einer Messwertverfälschung kommen könnte (z.B. Winkeleinstellung). Daher ist es ratsam, bei einer festgestellten Verletzung der Gebrauchsanweisung die Messung juristisch und technisch nochmals zu überprüfen.
Rz. 3
Dass die Gebrauchsanweisung und die Vorgaben der PTB während der Messung beachtet wurden, wird in der Regel mit einem Standardtext innerhalb des Messprotokolls bestätigt.
Rz. 4
Um sicherzustellen, dass der Messbeamte ein Gerät fehlerfrei bedienen kann, hat die PTB in ihrer PTB-Anforderung (PTB-A18.11) verfügt, dass amtliche Messungen nur von entsprechend geschultem Bedienpersonal vorgenommen werden dürfen. Unter Bedienpersonal versteht die PTB sowohl den Messbeamten als auch das Auswertepersonal. Die Schulung muss dabei durch kompetentes Personal des Herstellers oder einer Aus- und Fortbildungsstelle der Polizei erfolgen. Diese Schulung ist schriftlich zu bestätigen. Dabei ist es zulässig, dass Hersteller oder Aus- und Fortbildungsstellen der Polizei Multiplikatoren autorisieren. Diesen ernannten Multiplikatoren ist die Eignung zur Durchführung von Schulungen schriftlich zu bestätigen.
Aus dieser Anforderung ist zu schließen, dass bei jeder amtlichen Messung die Mess- und Auswertebeamten entsprechend für das verwendete Messsystem geschult sein müssen.
Rz. 5
Einige moderne Messgeräte unterliegen einer stetigen Entwicklung. Häufig wird dafür aber nicht die technische Hardware verändert. Viele Messgeräte lassen sich durch die Aufspielung einer neuen Softwareversion aktualisieren. Bei einer neuen Softwareversion kann aber die Messeigenschaft des Messgerätes so verändert werden, dass dieses schon als neues Messgerät zu behandeln wäre. So wurde beim 54. Deutschen Verkehrsgerichtstag 2016 im Arbeitskreis 5 empfohlen, dass bei in Verkehr bringen neuer oder veränderter Geschwindigkeitsmessgeräte … die Rechtsprechung zum standardisierten Messverfahren vorerst nicht anzuwenden ist. Die Bezeichnung des veränderten Geschwindigkeitsmessgerätes bedeutet hierbei, dass falls die Messgeräte-Softwareversion sich verändert, dieses Gerät eben auch als neues Gerät zu behandeln ist. Daher sollte der durchführende Messbeamte auf die jeweils verwendete Softwareversion ausgebildet worden sein. Nur so kann gesichert sein, dass sich diese Person auch mit dem verwendeten Messgerät vollständig auskennt. Da sich auch die Auswertekriterien durch eine neue Softwareversion verändern können, müssen auch die Auswertebeamten auf das "neue Gerät" ausgebildet werden.
Gelegentlich kommt es dazu, dass der Hersteller eine neue Softwareversion auf den Markt bringt, die nur im Detail von der Vorgängerversion abweicht. So speichert die Softwareversion 4.4.9 des Messgerätes FM1 von PoliScan, im Gegensatz zur Vorgängerversion 4.4.5, keine Zeitpunkte der Messung innerhalb der Zusatzdaten mehr ab. Vom Hersteller wird dabei bestätigt, dass es keine weiteren Veränderungen gab, so dass die Schulung auf die Softwareversion 4.4.5 auch für die Verwendung der Software 4.4.9 gültig ist. Aus technischer Sicht ist diese Gleichstellung sicherlich nachvollziehbar. Hier ist juristisch zu werten, inwieweit mögliche (zukünftige) Gleichsetzungen von Softwareversionen zu beurteilen sind.
Rz. 6
Dass zur Schulung von Messbeamten auch sogenannte Multiplikatoren eingesetzt werden dürfen, ist durchaus als kritisch zu sehen. Es besteht die Möglichkeit, dass Multiplikatoren auf eine ältere Version des verwendeten Messgerätes ausgebildet wurden. In dem Fall kann nicht das komplette Wissen über eine aktuellere Messanlage weitergegeben werden. Falls der Messbeamte Details des Messvorgangs falsch verstanden hat, kan...