Dr. iur. Matthias Quarch, Dr. Michael Pießkalla
Rz. 63
Zu unterscheiden sind verschiedene Arten von Aufbauseminaren, nämlich:
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gewöhnliches Aufbauseminar |
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besonderes Aufbauseminar |
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Einzelseminar. |
a) "Gewöhnliches" Aufbauseminar (§ 35 FeV)
Rz. 64
Das gewöhnliche Aufbauseminar wird von Fahrlehrern durchgeführt. Die Erteilung der Erlaubnis zur Durchführung von Aufbauseminaren richtet sich nach § 31 des Fahrlehrergesetzes.
Der Inhalt des Aufbauseminars ist in § 35 Abs. 2 FeV geregelt, der wie folgt lautet:
Zitat
In den Kursen sind die Verkehrszuwiderhandlungen, die bei den Teilnehmern zur Anordnung der Teilnahme an dem Aufbauseminar geführt haben, und die Ursachen dafür zu diskutieren und daraus ableitend allgemein die Probleme und Schwierigkeiten von Fahranfängern zu erörtern. Durch Gruppengespräche, Verhaltensbeobachtung in der Fahrprobe, Analyse problematischer Verkehrssituationen und durch weitere Informationsvermittlung soll ein sicheres und rücksichtsvolles Fahrverhalten erreicht werden. Dabei soll insbesondere die Einstellung zum Verhalten im Straßenverkehr geändert, das Risikobewusstsein gefördert und die Gefahrenerkennung verbessert werden.
Rz. 65
Der äußere Ablauf des Aufbauseminars ist in § 35 Abs. 1 FeV geregelt.
Rz. 66
Hiernach ist das Aufbauseminar in Gruppen mit mindestens sechs und höchstens zwölf Teilnehmern durchzuführen. Es besteht aus einem Kurs mit vier Sitzungen von jeweils 135 Minuten Dauer in einem Zeitraum von zwei bis vier Wochen. Jedoch darf an einem Tag nicht mehr als eine Sitzung stattfinden. Zusätzlich ist zwischen der ersten und der zweiten Sitzung eine Fahrprobe durchzuführen, die der Beobachtung des Fahrverhaltens des Seminarteilnehmers dient. Die Fahrprobe soll in Gruppen mit drei Teilnehmern durchgeführt werden, wobei die reine Fahrzeit jedes Teilnehmers 30 Minuten nicht unterschreiten darf.
b) Besonderes Aufbauseminar (§ 36 FeV)
Rz. 67
Das besondere Aufbauseminar wird angeordnet gegen Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe bei Führen von Kraftfahrzeugen unter Alkoholeinfluss oder unter Einfluss von Drogen. Durchgeführt wird das besondere Aufbauseminar von Diplom-Psychologen oder vergleichbar qualifizierten Ausbildern. Diese müssen eine verkehrspsychologische Ausbildung nachweisen sowie Kenntnisse und Erfahrungen bei der Untersuchung und Begutachtung alkohol- und drogenauffälliger Kraftfahrer. Weiter ist erforderlich die amtliche Anerkennung als Kursleiter (§ 36 Abs. 6 FeV).
Rz. 68
Zum äußeren Ablauf des besonderen Aufbauseminars ist in § 36 Abs. 3 FeV Folgendes geregelt:
Zitat
Das besondere Aufbauseminar ist in Gruppen mit mindestens sechs und höchstens zwölf Teilnehmern durchzuführen. Es besteht aus einem Kurs mit einem Vorgespräch und drei Sitzungen von jeweils 180 Minuten Dauer in einem Zeitraum von zwei bis vier Wochen sowie der Anfertigung von Kursaufgaben zwischen den Sitzungen.
Rz. 69
Der Inhalt des besonderen Aufbauseminars ist in § 36 Abs. 4 FeV wie folgt geregelt:
Zitat
In den Kursen sind die Ursachen, die bei den Teilnehmern zur Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar geführt haben, zu diskutieren und Möglichkeiten für ihre Beseitigung zu erörtern. Wissenslücken der Kursteilnehmer über die Wirkung des Alkohols und anderer berauschender Mittel auf die Verkehrsteilnehmer sollen geschlossen und individuell angepasste Verhaltensweisen entwickelt und erprobt werden, um insbesondere Trinkgewohnheiten zu ändern sowie Trinken und Fahren künftig zuverlässig zu trennen. Durch die Entwicklung geeigneter Verhaltensmuster sollen die Kursteilnehmer in die Lage versetzt werden, einen Rückfall und weitere Verkehrszuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss oder dem Einfluss anderer berauschender Mittel zu vermeiden. Zusätzlich ist auf die Problematik der wiederholten Verkehrszuwiderhandlungen einzugehen.
c) Einzelseminar
Rz. 70
Gemäß § 2b Abs. 1 S. 2 StVG besteht die Möglichkeit eines Einzelseminars. Grundgedanke für die Einführung dieses Aufbauseminars ist, wie sich aus der Begründung des Gesetzentwurfes ergibt, die Überlegung, dass dem Inhaber einer Fahrerlaubnis, dem aufgrund seiner persönlichen Lebenssituation ein Gruppenseminar nicht zumutbar ist, die Teilnahme an einem Einzelseminar zu ermöglichen ist. Hierzu sind in §§ 35 Abs. 3, 36 Abs. 5 FeV besondere Regelungen getroffen. Hiernach gelten die für die Gruppenseminare vorgesehenen Vorschriften mit der zusätzlichen Maßgabe, dass die Gespräche bei gewöhnlichem Seminar in vier Sitzungen von jeweils 60 Minuten Dauer und bei besonderem Seminar in drei Sitzungen von jeweils 90 Minuten Dauer durchzuführen sind.
d) Teilnahmebescheinigung
Rz. 71
Gemäß § 37 FeV stellt der Seminarleiter über die Teilnahme an einem Aufbauseminar eine Bescheinigung zur Vorlage bei der Fahrerlaubnisbehörde aus. Voraussetzung für die Erteilung der Bescheinigung ist die Teilnahme an allen Sitzungen sowie die Teilnahme an einer Fahrprobe, und dass bei einem besonderen Aufbauseminar die Anfertigung von Kursaufgaben nicht verweigert wurde.