Cordula Schah-Sedi, Michel Schah-Sedi
Rz. 75
Die verletzte Beifahrerin – Frau G – wird im Mediationsverfahren durch ihren Rechtsanwalt R rechtlich vertreten. Für den Versicherer führt der Gruppenleiter der Personengroßschadensabteilung – Herr GL – das Verfahren. In Vorbereitung des ersten Mediationstermins hat der Mediator – Herr M – je ein Telefonat mit R und GL geführt. M selbst verfügt über nachgewiesene Rechtskenntnisse im Personenschadensrecht – worauf der Versicherer besonders großen Wert gelegt hat – und hat darüber hinaus eine mehrjährige Praxiserfahrung als Mediator.
Rz. 76
In diesem Vorgespräch versichert GL, vertretungsberechtigt zu sein und darüber hinaus hausintern ein ausreichendes finanzielles Budget für die Verhandlungen im Mediationsverfahren bereit gestellt bekommen zu haben. Nachdem M sich von R sowie GL den Sachverhalt hat schildern lassen, bittet er darum, dass sowohl Frau G als auch Herr S – der Unfallverursacher – beim Mediationsverfahren anwesend sind. Hinsichtlich der Kosten des M wird eine Grundpauschale von 3.000,00 EUR netto zuzüglich 300,00 EUR netto Stundenhonorar vereinbart. Vereinbarungsgemäß übersendet M an R und GL je einen Entwurf des Mediationsvertrages. Hierzu erklärt er, es handele sich um einen dreiseitigen Vertrag zwischen den Medianten mit dem Mediator und darüber hinaus um einen zweiseitigen Vertrag, dessen Parteien die Medianten sind. Der Vertragsentwurf findet bei allen Beteiligten Einverständnis, so dass ein erster Mediationstermin vereinbart wird. Die Beteiligten haben bewusst einen Mediator gewählt, der zugleich über profunde Kenntnisse im Personenschadensrecht verfügt; sie versprechen sich davon, eine stringentere und mit Wissen angereicherte "Steuerung"/"Ordnung" des Mediationsverfahrens. Diese "ordnende" Hand wünschen die Medianten ausdrücklich.
1. Phase 1: 21 Monate nach dem Unfall
Rz. 77
Zum vereinbarten Termin – 21 Monate nach dem Unfall – trifft Frau G mit Herrn R ein. M bittet diese zunächst in Raum 1 zu warten. Kurze Zeit später kommt Herr S in Begleitung von Herrn GL, welche M ebenfalls bittet, noch eine kurze Zeit im anderen Warteraum 2 Platz zu nehmen. M führt dann die Medianten und ihre Begleitungen gemeinsam in das Mediationszimmer. Dort befinden sich drei bequeme, zweisitzige Sitzmöbel, welche in einem angedeuteten Kreis positioniert sind. Jeweils zur rechten und zur linken befindet sich ein Beistelltisch mit Getränken. Frau G nimmt neben Herrn R Platz, Herr S neben Herrn GL und M auf einem Doppelsitz alleine. Hinter ihm steht ein Flipchart, auf welchem bereits der formale Grobablauf des Mediationsverfahrens skizziert ist. M erklärt, dass er heute einen Verstehensprozess unterstützen möchte, der verschiedene Etappenziele beinhaltet. Er möchte alle Medianten verstehen, das Verstandene allen Medianten vermitteln und schließlich das Vermittelte unter den Medianten verhandelbar machen. M weist kurz darauf hin, dass im Zivilprozess die Verfahrensgrundsätze aus der Zivilprozessordnung gelten, davon abweichend im Mediationsverfahren jedoch andere Prinzipien vorherrschend seien. M benennt diese mit Freiwilligkeit, Eigenverantwortlichkeit, Neutralität, Informiertheit und Vertraulichkeit. Er bittet darum alles, was heute an Sachverhaltsinformationen vorhanden ist und dem, was die Medianten im Innersten bewegt, offen zu besprechen. Dieser Raum sei ein geschützter Raum, in dem das gesprochene Wort vertraulich behandelt wird. Er weist auf den Umstand hin, selbst keine Entscheidungsbefugnis zu haben und im Falle eines gerichtlichen Klageverfahrens nicht als Zeuge zur Verfügung zu stehen. Er unterstreicht noch einmal, neutral zu sein und nicht die Interessen der Medianten zu vertreten. Frau G und Herr GL versichern sich unter den Anwesenden, jeweils intern, d.h. Frau G mit ihrem Ehemann und Herr GL mit seinem Vorgesetzten, über den Inhalt des Mediationsverfahrens sprechen zu dürfen, jedoch unter Wahrung der Vertraulichkeit. M unterstreicht, dass jeder Mediant das Recht hat, die Mediation abzubrechen. Nichts müsse auf Biegen und Brechen bis zum Schluss durchgezogen werden. Daraus würden sich auch keine negativen Konsequenzen ergeben. M führt weiter aus, dass es sich bei dem Mediationsverfahren um ein strukturiertes und strukturierendes Verfahren handele. Die Mediation sei ergebnisoffen und die Medianten erarbeiten die Lösung selbst, wobei im Optimalfall am Ende ein Konsens stehe. M erklärt, er führe durch das Verfahren und bitte um Vertrauen in die tausendfach bewährte Struktur des Mediationsverfahrens. Für Herrn GL ist es wichtig, dass das Ergebnis im Einklang mit der Rechtsordnung steht, da er nur solche Ansprüche regulieren kann, die sich aus dem Gesetz ergeben. M weist auf die Tatsache hin, dass zwei Volljuristen auf Seiten der Medianten dabei seien, die sicher keine Lösungsansätze diskutieren werden, die contra legem sind.
Rz. 78
M hat gedanklich die Statthaftigkeit und Zulässigkeit des Mediationsverfahrens für sich bejaht. Er hält die Beteiligten sowohl für mediationsfähig als auch für geschäftsfähig. Ob eine Beeinträchtigung der Wil...