Andre Naumann, Christian Brinkmann
Rz. 24
Ziff. 7.1 AUB 08/99
§ 9 I AUB 94/88
§ 15 II AUB 61
1. Hinzuziehen eines Arztes
Rz. 25
Nach einem Schadenfall ist unverzüglich ein Arzt hinzuzuziehen und der VR zu unterrichten. Die VP ist in der freien Arztwahl nicht beschränkt, es genügt allerdings nicht, einen Heilpraktiker aufzusuchen. Zur Hinzuziehung eines Arztes zählt auch die Pflicht zur Fortführung der Heilbehandlung bis zu deren Abschluss. Ein Arztwechsel ist ohne Rechtsnachteil möglich. Maßstab für die Behandlung ist der objektive Stand der Wissenschaft. Dies gilt regelmäßig auch bei Krankenhausaufenthalten und Operationen.
2. Befolgen der ärztlichen Anordnungen
Rz. 26
Die VP soll – in gewissen Grenzen – grundsätzlich die ärztlichen Anweisungen befolgen. Zu beachten sei etwa die Zumutbarkeit der Behandlungsmaßnahme, z.B. im Hinblick auf Therapieerfolg und –risiko, die wirtschaftliche Situation der VP und auch zeitliche Abläufe.
Die Obliegenheit der Befolgung von ärztlichen Anordnungen ist neben praktischen Beweisproblemen auch insgesamt fragwürdig. Die Pflicht zur Durchführung einer Behandlung steht den Persönlichkeitsrechten entgegen. Zwar gibt es insbesondere im Seuchenrecht sinnvolle medizinische Verpflichtungen für den Einzelnen zum Schutz der Bevölkerungsmehrheit; davon kann aber im Rahmen der privaten Unfallversicherung regelmäßig nicht gesprochen werden. Es darf daher nicht zum (Teil-) Verlust von Ansprüchen führen, wenn die VP die Anordnungen des Arztes nicht oder nicht vollumfänglich befolgt. Auch wird man eine Pflicht zu einer Operation schwerlich annehmen können. Eine Schadenminderungspflicht (Rettungspflicht) gibt es für dieses Rechtsgebiet nicht. Man wird aber dort eine Grenze ziehen müssen, wo das Unterlassen der ärztlichen Ratschläge zu einer selbstständigen Schädigung führt. Das kann dann angenommen werden, wenn selbst einfache und ungefährliche Heilmaßnahmen verhindert oder auf unbestimmte Zeit verschleppt werden.
Beispiel
Die VP zieht sich eine Risswunde am Unterarm zu. Der Arzt legt einen Druckverband an und ordnet 1 Woche Ruhe und strikte Sauberkeit an. Entgegen der Anweisung des Arztes nimmt die VP den Druckverband nach dem Arztbesuch ab und arbeitet auf einer staubigen Baustelle weiter. Durch Verschmutzung entzündet sich die Wunde so stark, dass in der Folge der Unterarm amputiert werden muss.
Hier ist das Fehlverhalten der VP so gravierend, dass eine Obliegenheitsverletzung vorliegt.
3. Unterrichtung des Versicherers
Rz. 27
Die Unterrichtung des VR soll ihn in die Lage versetzen, die nach seiner Einschätzung erforderlichen Ermittlungen zu veranlassen. Um dies zu ermöglichen, benötigt der VR umfassende Angaben zum Geschehen und dessen Folgen. Regelmäßig wird man aber annehmen müssen, dass den VR seinerseits eine Nachfrageverpflichtung trifft (vgl. § 10 Rn 1 ff.), so dass es hauptsächlich auf die rasche Meldung der Grunddaten an eine geeignete Stelle ankommt. Ziff. 17.1 AUB 08/99, § 13 I AUB 94/88, § 18 AUB 61 nennen die Hauptverwaltung des VR und die im Versicherungsschein bzw. im Nachtrag dazu genannte zuständige Geschäftsstelle als Adressaten der schriftlichen Meldung. Grundsätzlich sind außer dem Vermittler alle anderen Stellen des VR mögliche Adressaten. Für eine Erstmeldung verzichten die VR aber vielfach auf die Schriftform und lassen eine telefonische Meldung über eine Servicehotline genügen. Erfährt der VR auf andere Weise vom Unfall, kann er sich auf eine Verletzung der Meldepflicht zumindest nicht berufen.
4. Einschränkung der Obliegenheit
Rz. 28
Die Meldung an den VR, das Hinzuziehen eines Arztes und das Befolgen der ärztlichen Anordnungen hat nur dann unverzüglich zu erfolgen, wenn der Unfall voraussichtlich eine Leistungspflicht herbeiführt. Die Meldung ist regelmäßig verspätet, wenn sie erst mehrere Monate nach dem Unfallereignis erfolgt. Durch die Verknüpfung an eine voraussichtliche Leistungspflicht soll die Meldung von Bagatellverletzungen vermieden werden. Probleme können immer dann auftreten, wenn die VP und vielleicht sogar der Arzt zunächst von einer harmlosen Verletzung ausgehen und sich erst später das wahre Ausmaß der Unfallfolgen herausstellt. Der VN hat dies unter Beachtung der erforderlichen Sorgfalt zu beurteilen. Sobald aber erkennbar wird, dass es sich doch nicht nur um eine Bagatellverletzung handelt, muss der VR unverzüglich unterrichtet werden.
Praxistipp
Es muss im Einzelfall geprüft werden, ob die Meldung rechtzeitig erfolgt ist. Einerseits braucht man den VR nicht über einen harmlosen blauen Fleck zu informieren, da keine Leistungen fällig werden. Andererseits entpuppt sich manchmal z.B. auch eine zunächst als Prellung angenommene Symptomatik als Sehnenriss. Auch wenn der VR eine Verspätung der Meldung, also die Obliegenheitsverletzung, beweisen muss, so ist zu empfehlen, vorsorglich auch bei vermuteten Bagatellverletzungen eine Schadenmeldung vorzunehmen, wenn sich die Behandlung länger...